Ihre Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
- Wahlkreis 1, Betzdorf / Kirchen (Sieg)
- Ministerin für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend
- Stellvertretende Ministerpräsidentin
Themen
-
Fraktion
SPD-Fraktion wählt Schweitzer zum Vorsitzenden -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Der Landtag ist kein Ort für Extremisten“ -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „So wird bald gebaut, saniert und erneuert“ -
Innen
Ampelfraktionen bringen Gesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt in den Landtag ein -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
„Gemeinsam bringen wir Rheinland-Pfalz voran“ -
Haushalt und Finanzen
„Milliarden für die Zukunft, die Kommunen und den Alltag der Menschen“ -
Verkehr
„Bundesverkehrsminister muss Rheinland-Pfalz höchste Priorität einräumen“ -
Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Zeit für Taten und unzählige Modernisierungs-Momente“ -
Demokratie |
Fraktion |
Transformation
Von Transformation bis zur Stärkung der Demokratie -
Fraktion
„Bürgernähe und Meinungsaustausch auf Augenhöhe“ -
Frauen und Gleichstellung
„Digitale Gewalt gegen Frauen ist kein privates Problem“ -
Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Von Schlagloch bis Schulklo das Alltagsleben verbessern“ -
Arbeit |
Soziales
Bätzing-Lichtenthäler: „Der öffentliche Dienst sorgt für uns alle“ -
Fraktion |
Soziales
Bätzing-Lichtenthäler: „Eine vielfältige Gesellschaft ist unsere Stärke“ -
Fraktion |
Sport
„Sportland Rheinland-Pfalz - gemeinsam stark von der Breite bis zur Spitze“ -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Ein einzigartiger Kraftschub für Kommunen“ -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Sondervermögen und RLP-Plan sind ein perfect match“ -
Fraktion |
Kultur
Liguori: „Große Kulturschätze mit hoher Relevanz“ -
Innen
„Gemeinsamen Wiederaufbau mit aller Kraft unterstützen“ -
Demokratie |
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Kein Platz für Verfassungsfeinde im Staatsdienst“ -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Das ist Politik für dich, für deine Familie, für eure Gemeinschaft“ -
Klima |
Umwelt |
Wirtschaft
Einigung zum Landesklimaschutzgesetz -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler zum AfD-Fraktionsskandal: „Dann sprächen wir von einer illegalen Parteienfinanzierung“ -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler zu Vorwürfen gegen AfD-Fraktion: „Das wäre Schlag ins Gesicht der Steuerzahlenden“ -
Gesundheit |
Wissenschaft
„Es geht um Tod, Trauer und Würde“ -
Bildung |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Sven Teuber steht für Bildungsgerechtigkeit“ -
Arbeit |
Wirtschaft
„Industrie – Transformation – Innovation“ -
Bildung |
Fraktion
„Eine hervorragende Wahl für das Bildungsministerium“ -
Ehrenamt |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler/Oster: „Nur gemeinsam gelingt eine resiliente Neuausrichtung“ -
Bildung |
Medien
Teuber: „Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, Kinder zu schützen“ -
Fraktion |
Frauen und Gleichstellung |
Jugend
„Wir brauchen mehr Frauen an der Macht“ -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Genau der Richtige für das Amt“ -
Fraktion |
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Eine gute Wahl für das Amt des Justizministers“ -
Fraktion
SPD-Fraktion gratuliert Steven Wink zum FDP-Fraktionsvorsitz -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Klare Haltung gegen Unrecht als Vorbild“ -
Frauen und Gleichstellung
„Frauenrechte verteidigen - für eine gerechte und solidarische Gesellschaft!“ -
Fraktion
„Herbert Mertin war ein geschätzter Kollege, kluger Ratgeber und aufrechter Liberaler“ -
Landwirtschaft |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler/Steinbach: „Die Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht ist ein starkes Zeichen an den ländlichen Raum“ -
Fraktion |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Zweiter Dammbruch verhindert, zweiter Wortbruch bleibt“ -
Antisemitismus |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir dürfen niemals vergessen“ -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Es kommt nun auf die CDU-Bundestagsfraktion an, dass der Bund seinen Teil der Hilfe für Kommunen erfüllen kann“ -
Fraktion |
Wirtschaft
Jahresauftaktklausur zum Thema „Wirtschaft, Transformation und Arbeitsplätze“ -
Fraktion
Michael Hüttner neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender -
Innen
Urteil über Kosten-Beteiligung der DFL für Polizeieinsätze -
Bildung |
Haushalt und Finanzen |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Etat der langen Linien und der Ausrufezeichen“ -
Innen |
Kommunen |
Wirtschaft
Zukunftsprogramm sichert gleichwertige Lebensverhältnisse im Land -
Haushalt und Finanzen
ZUKUNFT. ZUSAMMEN. -
Klima |
Umwelt |
Wirtschaft
Bätzing-Lichtenthäler: „Ambitionierter und ausgewogener Weg zu erfolgreichem Klimaschutz“ -
Antisemitismus
„Wir sollten bei der Bekämpfung von Antisemitismus zusammenstehen“ -
Fraktion
Koalitions-Fraktionsvorsitzende: „Die Ampel in Rheinland-Pfalz steht weiter für gute und gemeinsame Lösungen“ -
Europa |
Innen
SPD-Fraktion macht Folgen der US-Wahl zum Thema im Landtag -
Fraktion
Jens Guth legt zum Jahresende sein Landtagsmandat nieder -
Fraktion
„Vom Binnenschiff-Kind zum Kapitän des Landes“ -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler/Noss: „Effizient, einfach und exakt: 200-Millionen-Programm fördert gleichwertige Lebensverhältnisse“ -
Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Haushalt der Ausrufezeichen“ -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Fraktion Freie Wähler bietet ein jämmerliches Schauspiel“ -
Fraktion |
Transformation
„Die Maßnahmen vereinfachen das Leben aller“ -
Arbeit |
Bildung |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Konkrete Politik, um den Alltag der Menschen zu verbessern“ -
Demokratie |
Fraktion
„Widerstand gegen die Feinde der Demokratie“ -
Innen
„Ein Angriff auf unsere Polizei ist immer auch ein Angriff auf uns alle“ -
Haushalt und Finanzen
„Mit Weitsicht und Solidität den Menschen weiter ein gutes und sicheres Leben ermöglichen“ -
Demokratie |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir müssen um unsere Demokratie kämpfen -
Fraktion |
Landtag
Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten gewählt -
Innen |
Klima
Bätzing-Lichtenthäler und Müller bekräftigen vor Jahrestag: „Unsere Unterstützung für das Ahrtal bleibt ungebrochen“ -
Landwirtschaft
Spitzengespräch Landwirtschaft bei SPD-Landtagsfraktion -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Fraktion Freie Wähler zeigt ein neues Gesicht“ -
Fraktion
SPD-Fraktion spricht Dreyer und Lewentz für ihre jahrelange erfolgreiche Arbeit großen Dank und Anerkennung aus -
Fraktion
„Richtige Antworten für die Herausforderungen unserer Zeit“ -
Arbeit |
Soziales |
Wirtschaft
„15 Euro Mindestlohn müssen kommen – auch als Kraftkur für die Demokratie“ -
Landwirtschaft |
Weinbau
„Mit einer innovativen Landwirtschaft in die Zukunft“ -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Milliardenschweres Entschuldungsprogramm „PEK“ gestartet -
Arbeit |
Soziales
SPD-Abgeordnete gehen zum 1. Mai auf die Straße -
Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
„Die Hälfte der Gesellschaft ist weiblich, aber nicht die Hälfte der Macht" -
Fraktion
SPD-Fraktion trauert um ehemalige Abgeordnete Renate Pepper -
Innen
Landtag will Zugang für Fraktionsmitarbeitende mit extremistischem Hintergrund einschränken -
Demokratie |
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Braune Sümpfe aus Hass und Hetze trockenlegen“ -
Fraktion |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Entscheidung zu AfD-Verbotsverfahren darf nicht endlos vertagt werden“ -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Diese Menschen sorgen für Hoffnung und für Helligkeit“ -
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion wählt Nina Klinkel zur neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „2024 wird zum Demokratie-Schwerpunktjahr“ -
Innen
„Weitere Scherbe im Mosaik der Radikalisierung“ -
Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neue Landtagsabgeordnete Guthier und Jenssen -
Landwirtschaft
„Es muss darum gehen, unsere Landwirtschaft grundsätzlich zukunftsfest aufzustellen“ -
Haushalt und Finanzen
Tarifabschluss für Beschäftigte der Länder wird auf Beamtinnen und Beamte übertragen -
Bildung
Bätzing-Lichtenthäler/Teuber: „Investition in Zukunft und Bildungsgerechtigkeit“ -
Fraktion |
Landtag
Kathrin Anklam-Trapp zur Landtags-Vizepräsidentin gewählt -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir brauchen ein Nah bei de Leut‘ 2.0“ -
Medien
„Für unser Gemeinwohl benötigen wir eine kraftvolle Presse“ -
Ehrenamt
„Das Ehrenamt verdient unsere unbedingte, politische Unterstützung“ -
Haushalt und Finanzen
Haushaltsausschuss schafft finanzielle Grundlage für kommunales Kraftpaket -
Fraktion
Astrid Schmitt legt Ende des Jahres Landtagsmandat nieder -
Ehrenamt
Ehemalige SPD-Abgeordnete Brede-Hoffmann erhält Bundesverdienstkreuz -
Fraktion
„Die Wölfe haben sich ihres Schafspelzes entledigt“ -
Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion verabschiedet Erklärung zur Schuldenbremse im Bund -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Das ist ein Kraftpaket für die Kommunen“ -
Fraktion |
Kultur
„Kultur ist ein Baustein für Toleranz und Verständnis“ -
Antisemitismus |
Bildung
„Rassismus und Antisemitismus an Schulen?“ -
Antisemitismus
„Mit aller Härte gegen Antisemitismus“ -
Fraktion
„Hier und jetzt, konkret vor Ort“: Info und Feedback-Kampagne der SPD-Fraktion - Rheinland-Pfalz: sozial gerecht, klimaneutral und wirtschaftlich erfolgreich
-
Wohnen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir fördern nachhaltigen und bezahlbaren Wohnraum“ -
Digitalisierung
Ministerrat beschließt Weiterentwicklung der Digitalstrategie -
Innen
„Wir stehen an der Seite Israels und der Jüdinnen und Juden in Rheinland-Pfalz“ -
Fraktion |
Innen
SPD-Fraktion tauscht sich an drei Standorten mit Bundeswehr aus -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Kommunen stehen vor großen Herausforderungen, wir stehen dabei eng an ihrer Seite“ -
Fraktion
SPD-Fraktion lädt ehemalige SPD-Abgeordnete zu „Tradition Fraktion“ ein -
Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion stimmt für Erweiterung des Kreditrahmens für Unimedizin -
Fraktion
SPD-Fraktion beendet Sommertour „Fraktion in Aktion“ -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Handlungsoptionen sind auch in schwierigen Lagen gegeben“ -
Gesundheit |
Soziales
Bundesbeauftragter für Drogen- und Suchtfragen Blienert besucht SPD-Fraktion -
Fraktion
Anke Simon legt zum Jahreswechsel ihr Landtagsmandat nieder -
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Gregory Scholz als neues Mitglied -
Haushalt und Finanzen |
Innen
SPD-Fraktion begrüßt Spielraum für Kommunen in besonders schwierigen Lagen -
Fraktion
Zu Fuß, mit dem Rad und im Boot: SPD-Fraktion startet Sommertour „Fraktion in Aktion“ -
Gesundheit
Bätzing-Lichtenthäler/Kusch: „Wir setzen uns für Sicherung medizinischer Versorgung und Arbeitsplätze ein“ -
Fraktion
Heike Scharfenberger legt zum 2. August ihr Landtagsmandat nieder -
Innen |
Klima |
Umwelt
„Der Wiederaufbau ergibt ein vielschichtiges Bild“ -
Transformation |
Wirtschaft
SPD-Fraktion veranstaltet Fachgespräch zu Industriestrompreis -
Bildung
Schulelternbeiräte der Ludwigshafener Grundschulen und SPD-Landtagsfraktion tauschen sich aus -
Klima |
Kommunen |
Umwelt
„Wir sind in Gedanken weiter bei Ihnen“ -
Fraktion |
Kommunen |
Umwelt
„Beim Wiederaufbau geht es voran – hier wird Großartiges geleistet“ -
Wissenschaft
Wie aus Forschung praktischer Nutzen wird -
Fraktion
SPD-Fraktion trauert um ehemaligen Innenstaatssekretär Randolf Stich -
Klima |
Kommunen
KIPKI startet: 250 Millionen Euro für Klimaschutz und Kommunen im Land -
Bildung |
Fraktion
Themen-Woche „Chancengerechtigkeit in der Bildung“ der SPD-Fraktion -
Forsten |
Klima |
Umwelt
Landtag debattiert über Waldbrandprävention -
Fraktion
SPD-Fraktion zu dreitägiger Klausur in Hamburg - Bätzing-Lichtenthäler fordert die sofortige Freilassung des im Iran inhaftierten und schwer verletzten Shoaib Mirbaluchzehi Rigi
-
Fraktion
Vertrauensvolle Arbeit mit viel Gestaltungskraft -
Demokratie |
Fraktion |
Innen
Prof. Masala spricht bei Veranstaltung der SPD-Fraktion zu Wehrhaftigkeit von Demokratie und Bundeswehr -
Demokratie |
Innen |
Jugend
Wählen ab 16: Ampel will Verfassung ändern -
Sport
SPD-Landtagsabgeordneter Michael Hüttner an die Spitze des Behinderten- und Rehabilitations-Sportverbands Rheinland-Pfalz gewählt -
Fraktion |
Gesundheit |
Wirtschaft
Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und Ländern in Mainz -
Arbeit
SPD-Landtagsfaktion befasst sich in Themen-Woche mit „Guter Arbeit“ -
Bildung
SPD-Landtagsfraktion verabschiedet Positions-Papier zur Bildung -
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler/Müller: „Vorurteile durchbrechen und für alle gleiche Chancen schaffen" -
Energie
Atomausstieg ist gut und richtig -
Klima |
Kommunen
Landtag debattiert über KIPKI -
Integration
„Perspektiven, nicht Stammtischsprüche“ -
Wirtschaft
SPD-Fraktion tauscht sich mit Chemie-Branche aus -
Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Gordon Schnieder zur Wahl zum neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden -
Energie
Solarpaket der Ampel-Fraktionen sorgt für mehr Klimaschutz und eine schnellere Energiewende in Rheinland-Pfalz -
Europa |
Klima |
Umwelt
SPD-Fraktion beendet Themen-Woche zu „Nachhaltigkeit in Rheinland-Pfalz“ -
Wissenschaft
Bibliotheksverband wählt Rehak-Nitsche zur neuen Landesvorsitzenden -
Gesundheit
Bätzing-Lichtenthäler/Kusch: „Aufklärung bei der Organspende muss gestärkt werden“ -
Demokratie |
Innen |
Jugend |
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler/Noss: „Der Jugend endlich eine politische Stimme geben“ - Bätzing-Lichtenthäler kämpft weiter für Freilassung des 18-jährigen zum Tode verurteilten Rigi
-
Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler/Müller: „Es ist Zeit für feministischen Aufbruch“ -
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler in der Aktuellen Debatte „Mädchen und Frauen stärken“ -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler/Klinkel: „Ein Zeichen der Solidarität an unsere Polizei“ -
Innen
Ampel-Fraktionen beantragen Sondersitzung im Innenausschuss zu Angriffen gegen die Polizei in Trier -
Verbraucherschutz
SPD-Fraktion setzt „Themen-Wochen“ mit Schwerpunkt Verbraucherschutz fort -
Innen
Landtag debattiert über POG -
Innen |
Kommunen
Milliardenschwere Entschuldung der Kommunen beschlossen -
Innen
„Kompetent und handlungsstark: Ein gelungener Start in ein enorm wichtiges Amt“ -
Fraktion |
Innen |
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein schwacher Staat hilft nur den Starken“ -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler zum Vorschlag für den neuen CDU-Fraktionsvorsitz: „Diese Entscheidung hinterlässt mehr Fragen als Antworten“ -
Fraktion
„Der 16. Januar 2013 war ein Meilenstein“ -
Fraktion
„Führungslose Opposition ist ein Problem“ -
Fraktion
SPD-Fraktion gratuliert Schellhammer zur Wahl zur Grünen-Fraktionsvorsitzenden -
Gesundheit
Neustart für gesundheitspolitischen Beraterkreis -
Fraktion
„Wenig geschlossen“ -
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt Doppel-Haushalt 23/24 - Bätzing-Lichtenthäler übernimmt politische Patenschaft für zum Tode verurteilten 18-jährigen Iraner
-
Haushalt und Finanzen
„Dieser Haushalt ist ein Etat der Resilienz“ -
Gesundheit
Mittel gegen Medikamenten-Knappheit: Bätzing-Lichtenthäler spricht sich für zentrale Beschaffung aus -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler fordert konsequente Reaktion auf Bedrohung durch Reichsbürger -
Innen
„Vertuschung ist nicht erkennbar“ -
Innen
Ein Treffen der „Ersten“ -
Haushalt und Finanzen
STARK DURCH DIE KRISEN, KRAFTVOLL IN DIE ZUKUNFT -
Fraktion |
Wissenschaft
Themen-Woche: SPD-Fraktion startet neues Dialog-Format -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel zum Urteil im Polizistenmord: „Deutliches Signal unseres Rechtsstaats“ -
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „KIPKI fördert Klimaschutz und Kommunen kraftvoll“ -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Einen solchen gewaltigen Sprung gab es noch nie in der Geschichte des Landes“ -
Demokratie |
Jugend
Ampel-Fraktionen wollen mit Verfassungsänderung Wählen ab 16 ermöglichen -
Energie
„Rheinland-Pfalz-Power kann uns durch die Energiekrise tragen“ -
Demokratie |
Jugend
Ampel-Fraktionen mit Antrag zur Verfassungsänderung fürs Wählen ab 16 Jahren -
Kultur |
Medien
Medien und Kultur besonders in Krisenzeiten fördern -
Innen |
Landtag
SPD-Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Michael Ebling -
Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Dieser Ampel-Haushalt ist auch ein Haushalt für die Kommunen“ -
Innen
„Hochachtung für die wertvolle Arbeit in mehr als einem Jahrzehnt als Innenminister“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
„Plumpe und peinliche Nebelkerzen der CDU-Opposition“ -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Ein historisches Stärkungspaket für unsere Kommunen“ -
Fraktion |
Inklusion |
Sport
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir wollen die hohe integrative Kraft des Sports weiter fördern“ -
Fraktion |
Kommunen
Neue Reihe „Fraktion trifft Fraktion“ -
Familie |
Jugend
„Wir wollen Kindern beste Bedingungen zum Aufwachsen bieten“ -
Innen |
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir sorgen für modernen Katastrophenschutz“ -
Haushalt und Finanzen
„Investitionen ins Morgen und Lösungen für heute“ -
Demokratie |
Fraktion |
Jugend
SPD-Fraktion setzt sich weiter für Wählen ab 16 ein -
Arbeit |
Transformation
Den Wandel für Unternehmen und Beschäftigte in Rheinland-Pfalz positiv gestalten -
Innen |
Kommunen
„Gute Bedingungen für kraftvolle Kommunen“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
„Wissen CDU und Freie Wähler so ganz genau, was sie wollen?“ -
Fraktion
Giorgina Kazungu-Haß scheidet aus Landtag aus -
Demokratie |
Fraktion
SPD-Fraktion setzt Sommertour „Demokratische Vielfalt“ fort -
Verkehr
Bätzing-Lichtenthäler/Oster: „Bundesverkehrsministerium muss Rheinvertiefung mit hohem Tempo vorantreiben“ -
Fraktion
Sommertour „Demokratische Vielfalt“ der SPD-Fraktion startet -
Transformation |
Wirtschaft
„Nur gemeinsam finden wir gute Lösungen“ -
Sport
„Wir müssen einen Sport-Lockdown für unsere Kinder verhindern“ -
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Manuel Liguori als neues Mitglied -
Fraktion
Jörg Denninghoff tritt Landrats-Amt im Rhein-Lahn-Kreis an und verlässt die SPD-Landtagsfraktion -
Klima |
Kommunen |
Umwelt
SPD-Landtagsfraktion gedenkt am Jahrestag Opfer der Flutkatastrophe -
Mobilität
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir müssen die Mobilitätswende hinbekommen“ -
Klima |
Kommunen |
Umwelt
„Das Ahrtal wird wieder aufblühen“ -
Klima |
Kommunen |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler: „Was gemeinsam erreicht wurde, ist ein kleines Wunder nach der großen Katastrophe“ -
Energie |
Soziales
„Hilfen für die, die durch steigende Energiepreise besonders betroffen sind“ -
Fraktion
Sicherheit und sozialer Frieden: SPD-Fraktion arbeitet bei Klausur an Antworten auf Ukraine-Krieg -
Demokratie |
Innen
„Wir werden diese verachtenswerten Äußerungen nicht hinnehmen“ -
Arbeit |
Fraktion |
Wirtschaft
Bätzing-Lichtenthäler/Köbberling: „Handwerk hat für Rheinland-Pfalz eine hohe Bedeutung“ -
Energie
„Viele kommen kaum mehr über die Runden“ -
Ehrenamt |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler/Kropfreiter: SPD-Fraktion will Ehrenamtsbeirat gründen -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler, Braun und Fernis zu einem Jahr Ampel -
Europa
Bätzing-Lichtenthäler schlägt Partnerschaft von Rheinland-Pfalz mit ukrainischer Region vor -
Arbeit |
Soziales
„Wertschätzung und soziale Gerechtigkeit“ -
Arbeit |
Soziales
Bätzing-Lichtenthäler: „Lindern der Folgen des Ukraine-Kriegs ist wichtig für Zusammenhalt“ -
Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
SPD-Fraktion spricht mit Debeka über Transformation -
Arbeit |
Transformation
Bätzing-Lichtenthäler: „Wandel der Arbeitswelt kann nur gemeinsam gestemmt werden“ -
Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler/Müller/Simon: „Politik braucht mehr Frauen“ -
Europa
„Die Niederlage für Le Pen ist ein Sieg für Demokratie und Freiheit“ -
Arbeit |
Transformation
Bätzing-Lichtenthäler und Köbberling sehen enormes Potenzial der neuen Transformationsagentur für Beschäftigte und Unternehmen -
Energie |
Klima
„Wir gehen den Wandel mit voller Energie an“ -
Arbeit |
Bildung |
Energie |
Gesundheit
SPD-Fraktion trägt Thema Hilfe für Vertriebene in mehrere Ausschüsse -
Fraktion |
Kultur
SPD-Fraktion tauscht sich mit Kulturszene aus -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein historischer Schritt für unsere Kommunen“ -
Haushalt und Finanzen
„Die Ampel steht für einen Haushalt des Zusammenhalts – die CDU für Glückskeks-Politik“ -
Europa |
Integration
Bätzing-Lichtenthäler lobt die riesige Hilfsbereitschaft gegenüber Vertriebenen aus der Ukraine -
Europa |
Fraktion
„Ukraine, Putins Krieg und Rheinland-Pfalz“ -
Haushalt und Finanzen
„Alte Ideen und mangelnde Finanzierung – nachhaltige Haushaltspolitik geht anders“ -
Haushalt und Finanzen
Ein Haushalt des Zusammenhalts -
Demokratie |
Innen
„Die AfD ist keine Alternative, sondern politische Heimat für Feinde unserer Demokratie“ -
Frauen und Gleichstellung
„Wir brauchen keine Blumen – wir brauchen Gleichberechtigung“ -
Arbeit |
Frauen und Gleichstellung
„Wir nehmen ungerechte Bezahlung nicht hin“ -
Fraktion |
Innen
„Wir brauchen Zeichen des Zusammenhalts und der wehrhaften Demokratie“ -
Europa
Bätzing-Lichtenthäler/Kazungu-Haß: „Leid und Schmerz der Menschen in der Ukraine ist unvorstellbar“ -
Europa |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein schrecklicher Tag für die Ukraine und Europa“ -
Bildung |
Fraktion |
Klima
#FraktionimAhrtal: Austausch mit Betroffenen der Flutkatastrophe wird fortgesetzt -
Gesundheit |
Pflege
„Agieren der Union ist völlig verantwortungslos“ -
Landtag
„Zwei Menschen, die unendlich schmerzlich vermisst werden“ -
Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
SPD-Landtagsfraktion tritt Erklärung gegen Sexismus und sexuelle Belästigung bei -
Demokratie |
Fraktion
Deutschlands Bürgerpräsident geht in seine zweite Amtszeit -
Gesundheit |
Pflege
SPD-Fraktion irritiert über Union-Gebaren zu einrichtungsbezogener Impfpflicht -
Demokratie |
Innen |
Rechtsextremismus
„Es gibt ein steigendes Aggressions- und Gewaltpotenzial“ -
Haushalt und Finanzen
„Gute Haushaltspolitik trägt Früchte“ -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel: „Schreckliche Tat im Kreis Kusel macht uns fassungslos und tieftraurig“ -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau -
Demokratie |
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Radikale Kräfte versuchen auf die politische Kultur einzuwirken“ -
Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler und Müller: „Gemeinsam wurde an der Ahr schon sehr viel erreicht“ -
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Herr Frisch hat offensichtlich einen Kontrollverlust erlitten“ -
Bildung
Recht auf schulische Bildung entfacht neue Dynamik im bildungspolitischen Diskurs -
Demokratie |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Distanzierung als Zeichen wehrhafter Demokratie“ -
Haushalt und Finanzen
„Wir werden noch mehr Fortschritt wagen“ -
Fraktion
Vielfältig und mit großen Verdiensten: SPD-Landtagsfraktion schlägt Liste der Wahlfrauen und –männer für die Bundesversammlung vor -
Gesundheit |
Wissenschaft
Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Impfpflicht für Gesundheitspersonal -
Innen |
Klima |
Umwelt
Vom Arbeitseinsatz beim Helfershuttle bis zum Gespräch mit Betroffenen -
Gesundheit |
Landtag
Bätzing-Lichtenthäler für Möglichkeit zu erweiterten Corona-Maßnahmen -
Ehrenamt
Zum Internationalen Tag des Ehrenamts: Die SPD-Fraktion sagt Danke -
Fraktion |
Gesundheit
Sondersitzung des Landtags beantragt -
Digitalisierung |
Transformation |
Wirtschaft
SPD-Fraktion tauscht sich mit Hornbach-Gruppe über Transformation und Digitalisierung aus -
Wissenschaft
SPD-Fraktion besichtigt Zelltherapie-Forschung bei ActiTrexx -
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Aussagen von Herrn Streit zum Bundesverfassungsgericht sind sehr befremdlich und unpassend“ -
Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
„Was heißt hier Transformation?“ -
Fraktion
„Dieser Koalitionsvertrag atmet den Geist der sozialen Gerechtigkeit und des Respekts“ -
Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Haushaltsentwurf -
Bildung |
Gesundheit
„Nur gemeinsam können wir die Welle brechen“ -
Wissenschaft
Bätzing-Lichtenthäler und Rehak-Nitsche: „Kaiserslautern ist Vorreiter in Sachen KI“ -
Arbeit |
Wirtschaft
Zukunftsperspektive statt Geschichten von gestern -
Innen |
Klima |
Umwelt
Wichtige Wegmarken des Wiederaufbaus im Ahrtal sind erreicht -
Bildung
Altersteilzeit für Lehrkräfte wird fortgeführt -
Arbeit
Bätzing-Lichtenthäler: „Vielen Dank, Dietmar!“ -
Energie |
Verbraucherschutz
Steigende Energiekosten: SPD-Fraktion berät sich mit Verbraucherzentrale zu möglichen Hilfen -
Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
„Wir fordern Mitbestimmung und einen offenen Dialog“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe nimmt Arbeit auf -
Fraktion |
Kultur
SPD-Fraktion besucht Landesausstellung zu Luther -
Fraktion |
Klima |
Umwelt
„Auch Austausch ist wichtig für den Wiederaufbau“ -
Fraktion |
Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler lobt Fortschritte im Ahrtal und kritisiert Baldauf-Aussage -
Europa
Katrin Rehak-Nitsche übernimmt Kommissionspräsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat -
Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Malu Dreyer: „Ampel in Rheinland-Pfalz ist ein leuchtendes Vorbild für eine mögliche Regierungskoalition im Bund“ -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir dürfen vor Worten und Taten der Querdenker und Radikalen nicht zurückweichen“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler: „Untersuchungsausschuss könnte zu Untersuchung nach Gießkannen-Prinzip führen“ -
Innen
SPD-Fraktion beantragt aktuelle Landtagsdebatte zur Tat in Idar-Oberstein -
Arbeit |
Wirtschaft
Volle Solidarität mit den Beschäftigten der Firma Ontex -
Innen |
Klima |
Umwelt
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Susanne Müller ziehen positive Bilanz der Zukunftskonferenz Wiederaufbau -
Wissenschaft
SPD-Fraktion gratuliert Johannes Gutenberg-Universität zum 75-jährigen Bestehen nach Wiedereröffnung -
Klima |
Umwelt
„Zeit des Zupackens“: Bätzing-Lichtenthäler analysiert neue Dimension der Flutkatstrophe -
Klima |
Umwelt
Ampelkoalition beantragt Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe -
Fraktion
Kampf gegen Klimawandel, Unterstützung fürs Ehrenamt, Einsatz gegen Hass und Hetze -
Landtag
Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Tod von Johannes Gerster -
Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur nach Flutkatastrophe muss nationales Projekt werden -
Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Hochwasserkatastrophe – Appell der örtlichen SPD-Abgeordneten: Der Wiederaufbau kann nur gemeinsam gestemmt werden. Darauf kann und muss Verlass sein! -
Kirche und Religion |
Kultur
Rheinland-Pfalz ist ein Land von enormen kulturellem und historischem Reichtum -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Klima
Landtag berät über historische Flutkatastrophe -
Innen
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Trauer um die Opfer - Unterstützung für die Betroffenen – Dank an die Rettungskräfte -
Innen
Neue Studie zeigt besorgniserregende Entwicklung zu Hass, Hetze und Gewalt gegen Kommunalpolitiker -
Fraktion
SPD-Fraktion bestimmt Sprecherinnen- und Sprecher für zentrale Politikfelder -
Energie |
Klima
Ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz als weitere Etappe auf dem Weg zur Klimaneutralität -
Medien
SPD-Fraktion gratuliert dem künftigen ZDF-Intendanten Norbert Himmler -
Landtag
Ampel-Koalition ist Koalition des Aufbruchs -
Fraktion |
Landtag
Konstituierung der Ausschüsse -
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Feinde der Demokratie sind entschieden zu bekämpfen -
Fraktion
SPD-Fraktion wählt neuen Fraktionsvorstand -
Landtag
Landtag startet in die 18. Legislaturperiode -
Landtag
Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Braun und Fernis -
Fraktion
SPD-Fraktion verabschiedet Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer -
Fraktion
Malu Dreyer einstimmig als Ministerpräsidentin nominiert -
Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur Fraktionsvorsitzenden gewählt -
Gesundheit
Abgeordnete debattieren über ethische Fragen bei der Corona-Impfung -
Gesundheit
Abgeordnete debattieren ernsthaft und umfassend zu Organspende
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Antrag
Stärkung bezahlbaren und nachhaltigen WohnensAntrag der Fraktion der SPD
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Kleine Anfrage
Treffen rechtsextremistischer Netzwerke im WesterwaldKleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Hendrik Hering, Jens Guth, Michael Hüttner, Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss und Heike Scharfenberger (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandesaufnahmegesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Antrag
Nachhaltige Umsetzung des Bauland-MobilisierungsgesetzesAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Gesetzentwurf
Teilentschuldung der Kommunen: Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 117)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über Maßnahmen im Zusammenhang mit Gebietsänderungen von VerbandsgemeindenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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