Ihre Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz

55116 Mainz
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Sabine Bätzing-Lichtenthäler
- Wahlkreis 1, Betzdorf / Kirchen (Sieg)
- Fraktionsvorsitzende
Mit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag landete die erst 27-jährige Sabine Bätzing-Lichtenthäler 2002 einen echten Überraschungserfolg. In Berlin machte sich die junge Bundestagsabgeordnete unter anderem als Drogenbeauftragte der Bundesregierung einen Namen. Ihr Weg führte die gebürtige „Wällerin“ schließlich wieder zurück nach Rheinland-Pfalz. Von 2014 bis 2021 war sie Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie im Kabinett von Malu Dreyer. Seit 2016 vertritt sie als Landtagsabgeordnete ihre Heimat im rheinland-pfälzischen Landtag. Seit 2021 führt sie die SPD-Landtagsfraktion als Fraktionsvorsitzende an. Politik machen heißt für Bätzing-Lichtenthäler, Verantwortung zu tragen und nicht, über rote Teppiche flanieren. In schwierigen Situationen hilft ihr dabei ihr Lebensmotto „Lache, und die Welt lacht mit dir – alles andere ist viel zu anstrengend“. Kraft tankt die zweifache Mutter aber noch immer am liebsten bei ihrer Familie.
Themen
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Fraktion
Vertrauensvolle Arbeit mit viel GestaltungskraftBätzing-Lichtenthäler, Schellhammer und Fernis ziehen Bilanz zu zwei Jahren Ampel im Land
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Demokratie |
Fraktion |
Innen
Prof. Masala spricht bei Veranstaltung der SPD-Fraktion zu Wehrhaftigkeit von Demokratie und Bundeswehr„Wir müssen resilienter werden“
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Demokratie |
Innen |
Jugend
Wählen ab 16: Ampel will Verfassung ändernBätzing-Lichtenthäler: „Koalition des Fortschritts gegen Opposition der Vergangenheit“
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Sport
SPD-Landtagsabgeordneter Michael Hüttner an die Spitze des Behinderten- und Rehabilitations-Sportverbands Rheinland-Pfalz gewählt -
Fraktion |
Gesundheit |
Wirtschaft
Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und Ländern in MainzSchwerpunkt heimische Arzneimittelproduktion auch in Rheinland-Pfalz
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Arbeit
SPD-Landtagsfaktion befasst sich in Themen-Woche mit „Guter Arbeit“Anklam-Trapp: „Arbeitswelt ist weiter in einem gigantischen Wandel“
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Bildung
SPD-Landtagsfraktion verabschiedet Positions-Papier zur BildungBätzing-Lichtenthäler/Teuber: „Kein Kind darf zurückgelassen werden“
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Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler/Müller: „Vorurteile durchbrechen und für alle gleiche Chancen schaffen"Themen-Woche der SPD-Fraktion zu Gleichstellung
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Energie
Atomausstieg ist gut und richtigSchnieder muss sich erklären, ob AKW-Hardliner Baldauf bei der CDU die Richtung vorgibt
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Klima |
Kommunen
Landtag debattiert über KIPKIBätzing-Lichtenthäler: „Ein Katalysator für den kommunalen Klimaschutz, ein 250-Millionen-Euro-Satz nach vorne“
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Integration
„Perspektiven, nicht Stammtischsprüche“Bätzing-Lichtenthäler mahnt CDU-Fraktion zu Konsens zu humanitärer Flüchtlingspolitik
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Wirtschaft
SPD-Fraktion tauscht sich mit Chemie-Branche ausBätzing-Lichtenthäler: „Beschäftigten dürfen nicht die Leitragenden der Transformation sein“
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Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Gordon Schnieder zur Wahl zum neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden -
Energie
Solarpaket der Ampel-Fraktionen sorgt für mehr Klimaschutz und eine schnellere Energiewende in Rheinland-Pfalz -
Europa |
Klima |
Umwelt
SPD-Fraktion beendet Themen-Woche zu „Nachhaltigkeit in Rheinland-Pfalz“Bätzing-Lichtenthäler/Scharfenberger: „Mega-Thema unserer Zeit“
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Wissenschaft
Bibliotheksverband wählt Rehak-Nitsche zur neuen Landesvorsitzenden„Ich möchte Bibliotheken beim nötigen Wandel unterstützen“
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Gesundheit
Bätzing-Lichtenthäler/Kusch: „Aufklärung bei der Organspende muss gestärkt werden“Neue Veranstaltungsreihe der SPD-Fraktion
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Demokratie |
Innen |
Jugend |
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler/Noss: „Der Jugend endlich eine politische Stimme geben“Anhörung zu Wahlalter 16 im Innenausschuss
- Bätzing-Lichtenthäler kämpft weiter für Freilassung des 18-jährigen zum Tode verurteilten Rigi
„Gewalt, Töten und Unrecht im Iran müssen enden“
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Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler/Müller: „Es ist Zeit für feministischen Aufbruch“Inforeihe „Fraktion vor Ort“ mit intensivem Austausch zum Weltfrauentag
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Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler in der Aktuellen Debatte „Mädchen und Frauen stärken“„Die gläserne Decke muss Risse bekommen und einstürzen.“
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler/Klinkel: „Ein Zeichen der Solidarität an unsere Polizei“Innenausschuss spricht in Sondersitzung über Attacken in Trier
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Innen
Ampel-Fraktionen beantragen Sondersitzung im Innenausschuss zu Angriffen gegen die Polizei in Trier„Attacken sind ein Tabubruch“
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Verbraucherschutz
SPD-Fraktion setzt „Themen-Wochen“ mit Schwerpunkt Verbraucherschutz fortBätzing-Lichtenthäler: „Baustein zur Linderung der Krisenfolgen“
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Innen
Landtag debattiert über POGBätzing-Lichtenthäler: „Es gelingt vielen Kommunen und Vereinen, sichere und tolle Umzüge zu organisieren“
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Innen |
Kommunen
Milliardenschwere Entschuldung der Kommunen beschlossenBätzing-Lichtenthäler lobt historischen Schritt und äußert klare Erwartung an Bund
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Innen
„Kompetent und handlungsstark: Ein gelungener Start in ein enorm wichtiges Amt“Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Ebling zu 100-Tage-Bilanz
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Fraktion |
Innen |
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein schwacher Staat hilft nur den Starken“SPD-Fraktion widmet ihre Jahresauftaktklausur dem Thema Rechtsstaat
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler zum Vorschlag für den neuen CDU-Fraktionsvorsitz: „Diese Entscheidung hinterlässt mehr Fragen als Antworten“ -
Fraktion
„Der 16. Januar 2013 war ein Meilenstein“Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert Malu Dreyer zum 10-jährigen Jubiläum als Ministerpräsidentin
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Fraktion
„Führungslose Opposition ist ein Problem“Bätzing-Lichtenthäler äußert sich zur CDU-Fraktionsklausur
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Fraktion
SPD-Fraktion gratuliert Schellhammer zur Wahl zur Grünen-FraktionsvorsitzendenDank an Braun für erfolgreiche Zusammenarbeit
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Gesundheit
Neustart für gesundheitspolitischen BeraterkreisBätzing-Lichtenthäler/ Kusch: „Gute medizinische Versorgung in Stadt und Land ist unser Ziel“
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Fraktion
„Wenig geschlossen“Sabine Bätzing-Lichtenthäler äußert sich zum Rücktritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden
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Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt Doppel-Haushalt 23/24Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Abbild unserer sozialen, klimaneutralen und zukunftsorientierten Politik“
- Bätzing-Lichtenthäler übernimmt politische Patenschaft für zum Tode verurteilten 18-jährigen Iraner
„Unrecht und Töten müssen enden“
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Haushalt und Finanzen
„Dieser Haushalt ist ein Etat der Resilienz“Bätzing-Lichtenthäler zeigt Stärken des Doppelhaushalts und Schwächen der Oppositionsvorstöße auf
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Gesundheit
Mittel gegen Medikamenten-Knappheit: Bätzing-Lichtenthäler spricht sich für zentrale Beschaffung ausProduktion in Deutschland forcieren
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler fordert konsequente Reaktion auf Bedrohung durch ReichsbürgerAfD-Fraktionschef soll sich von Verharmlosung distanzieren
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Innen
„Vertuschung ist nicht erkennbar“Bätzing-Lichtenthäler, Klinkel und Steinbach äußern sich zu Abschlussbericht der Revisionsgruppe
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Innen
Ein Treffen der „Ersten“Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel sprechen mit Polizistin und GdP-Chefin über Frauen in unserer Polizei und Gesellschaft
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Haushalt und Finanzen
STARK DURCH DIE KRISEN, KRAFTVOLL IN DIE ZUKUNFTHANDOUT ZUR GEMEINSAMEN PRESSEKONFERENZ DER KOALITIONSFRAKTIONEN VON SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP ZUM DOPPELHAUSHALT 2023/2024
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Fraktion |
Wissenschaft
Themen-Woche: SPD-Fraktion startet neues Dialog-FormatBätzing-Lichtenthäler: „Parlamentarische Arbeit nicht nur im geschlossenen Raum“
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel zum Urteil im Polizistenmord: „Deutliches Signal unseres Rechtsstaats“Gedenken an „Zwei von uns“
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Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „KIPKI fördert Klimaschutz und Kommunen kraftvoll“Viel Zuspruch für das Konzept „Klimaschutz für alle“
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Einen solchen gewaltigen Sprung gab es noch nie in der Geschichte des Landes“Neues LFAG macht Kommunen zukunftsfest
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Demokratie |
Jugend
Ampel-Fraktionen wollen mit Verfassungsänderung Wählen ab 16 ermöglichenBätzing-Lichtenthäler: Junge Menschen aktiv wie nie zuvor
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Energie
„Rheinland-Pfalz-Power kann uns durch die Energiekrise tragen“Bätzing-Lichtenthäler zeigt im Landtag Erfolge im Kampf gegen die Energiekrise auf
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Demokratie |
Jugend
Ampel-Fraktionen mit Antrag zur Verfassungsänderung fürs Wählen ab 16 JahrenBätzing-Lichtenthäler/Schellhammer/Fernis: „Wollen der Jugend eine Stimme geben“
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Kultur |
Medien
Medien und Kultur besonders in Krisenzeiten fördernSprecher*Innen für Medien und Kultur der SPD-Fraktionen tagen in Mainz
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Innen |
Landtag
SPD-Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Michael EblingErnennung und Vereidigung zum Innenminister
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Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Dieser Ampel-Haushalt ist auch ein Haushalt für die Kommunen“Beratung im Landtag zu Landeshaushaltsgesetz 2023/2024
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Innen
„Hochachtung für die wertvolle Arbeit in mehr als einem Jahrzehnt als Innenminister“Bätzing-Lichtenthäler zum Rücktritt von Roger Lewentz
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Innen |
Klima |
Umwelt
„Plumpe und peinliche Nebelkerzen der CDU-Opposition“Bätzing-Lichtenthäler kontert Anwürfe gegen Untersuchungsausschussvorsitz
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Ein historisches Stärkungspaket für unsere Kommunen“Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Gesetzentwurf zur milliardenschweren Entlastung
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Fraktion |
Inklusion |
Sport
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir wollen die hohe integrative Kraft des Sports weiter fördern“SPD-Fraktion besucht Special-Olympics in Koblenz
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Fraktion |
Kommunen
Neue Reihe „Fraktion trifft Fraktion“Bätzing-Lichtenthäler: „Enger Austausch mit Kommunen über parlamentarische Arbeit ist unverzichtbar“
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Familie |
Jugend
„Wir wollen Kindern beste Bedingungen zum Aufwachsen bieten“SPD-Landtagsfraktion zum Internationalen Kindertag
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Innen |
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir sorgen für modernen Katastrophenschutz“Fraktionsvorsitzende betont Zusammenspiel von Regierung und Parlament
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Haushalt und Finanzen
„Investitionen ins Morgen und Lösungen für heute“Bätzing-Lichtenthäler und Stein begrüßen kraftvollen Haushaltsentwurf in unsicheren Zeiten
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Demokratie |
Fraktion |
Jugend
SPD-Fraktion setzt sich weiter für Wählen ab 16 einBätzing-Lichtenthäler: „Wichtig für Gerechtigkeit gegenüber der jungen Generation“
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Arbeit |
Transformation
Den Wandel für Unternehmen und Beschäftigte in Rheinland-Pfalz positiv gestaltenSPD-Fraktion erarbeitet Strategiepapier zur Transformation
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Innen |
Kommunen
„Gute Bedingungen für kraftvolle Kommunen“Bätzing-Lichtenthäler und Noss begrüßen Entwurf zum Landesfinanzausgleichsgesetz
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Innen |
Klima |
Umwelt
„Wissen CDU und Freie Wähler so ganz genau, was sie wollen?“Bätzing-Lichtenthäler zu Reaktionen der Opposition in Sachen Katastrophenschutz
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Fraktion
Giorgina Kazungu-Haß scheidet aus Landtag ausClaus Schick rückt nach
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Demokratie |
Fraktion
SPD-Fraktion setzt Sommertour „Demokratische Vielfalt“ fortBätzing-Lichtenthäler: „Wir besuchen Held*Innen des demokratischen Alltags“
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Verkehr
Bätzing-Lichtenthäler/Oster: „Bundesverkehrsministerium muss Rheinvertiefung mit hohem Tempo vorantreiben“Tests abgeschlossen
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Fraktion
Sommertour „Demokratische Vielfalt“ der SPD-Fraktion startetBätzing-Lichtenthäler: „Wir besuchen Held*Innen des demokratischen Alltags“
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Transformation |
Wirtschaft
„Nur gemeinsam finden wir gute Lösungen“SPD-Fraktionsmitglieder tauschen sich mit Schott zu drohendem Gasmangel und Transformation aus
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Sport
„Wir müssen einen Sport-Lockdown für unsere Kinder verhindern“Bätzing-Lichtenthäler regt Solidarpakt von Profi- und Nachwuchssport an
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Fraktion
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Manuel Liguori als neues Mitglied42-Jähriger aus Nassau tritt Nachfolge von Jörg Denninghoff an
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Fraktion
Jörg Denninghoff tritt Landrats-Amt im Rhein-Lahn-Kreis an und verlässt die SPD-LandtagsfraktionManuel Liguori rückt nach
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
SPD-Landtagsfraktion gedenkt am Jahrestag Opfer der FlutkatastropheBätzing-Lichtenthäler/Müller: „Die Menschen im Ahrtal sind nicht alleine“
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Mobilität
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir müssen die Mobilitätswende hinbekommen“SPD-Fraktion bringt Pendler-Stress und Reise-Chaos als Debatte in Landtag
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
„Das Ahrtal wird wieder aufblühen“Bätzing-Lichtenthäler zieht Bilanz zu bisherigem Wiederaufbau und warnt vor Schwarze-Peter-Spiel
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler: „Was gemeinsam erreicht wurde, ist ein kleines Wunder nach der großen Katastrophe“Bilanz zu ein Jahr Wiederaufbau
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Energie |
Soziales
„Hilfen für die, die durch steigende Energiepreise besonders betroffen sind“Bätzing-Lichtenthäler zu Abfederung sozialer Folgen des Gaspreises
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Fraktion
Sicherheit und sozialer Frieden: SPD-Fraktion arbeitet bei Klausur an Antworten auf Ukraine-KriegResolution zu Bundeswehr und US-Armee
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Demokratie |
Innen
„Wir werden diese verachtenswerten Äußerungen nicht hinnehmen“Bätzing-Lichtenthäler lobt Ermittlungserfolge gegen Hate Speech
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Arbeit |
Fraktion |
Wirtschaft
Bätzing-Lichtenthäler/Köbberling: „Handwerk hat für Rheinland-Pfalz eine hohe Bedeutung“SPD-Fraktion tauscht sich mit Handwerkskammern aus
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Energie
„Viele kommen kaum mehr über die Runden“Bätzing-Lichtenthäler skizziert Ansätze gegen Nöte wegen steigender Kosten und Profitgier
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Ehrenamt |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler/Kropfreiter: SPD-Fraktion will Ehrenamtsbeirat gründenAbschlussveranstaltung zur Sommertour „Begegnungen Ehrenamt“
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler, Braun und Fernis zu einem Jahr Ampel„Zukunft gestalten, Herausforderungen meistern und kraftvoll zusammenarbeiten“
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Europa
Bätzing-Lichtenthäler schlägt Partnerschaft von Rheinland-Pfalz mit ukrainischer Region vorWeitere Lieferung schwerer Waffen befürwortet
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Arbeit |
Soziales
„Wertschätzung und soziale Gerechtigkeit“Bätzing-Lichtenthäler und Anklam-Trapp begrüßen Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe
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Arbeit |
Soziales
Bätzing-Lichtenthäler: „Lindern der Folgen des Ukraine-Kriegs ist wichtig für Zusammenhalt“SPD-Fraktion tauscht sich mit Gewerkschaften aus
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Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
SPD-Fraktion spricht mit Debeka über TransformationBätzing-Lichtenthäler und Köbberling: „Mitbestimmung bei Wandel ist wichtig“
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Arbeit |
Transformation
Bätzing-Lichtenthäler: „Wandel der Arbeitswelt kann nur gemeinsam gestemmt werden“SPD-Fraktion geht zum 1. Mai auf die Straße
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Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler/Müller/Simon: „Politik braucht mehr Frauen“SPD-Fraktion lädt 25 Mädchen und junge Frauen zum Girls Day ein
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Europa
„Die Niederlage für Le Pen ist ein Sieg für Demokratie und Freiheit“Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Macron zu Wahlsieg im Nachbarland
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Arbeit |
Transformation
Bätzing-Lichtenthäler und Köbberling sehen enormes Potenzial der neuen Transformationsagentur für Beschäftigte und Unternehmen„Den Wandel der Arbeitswelt gemeinsam gestalten“
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Energie |
Klima
„Wir gehen den Wandel mit voller Energie an“Bätzing-Lichtenthäler und Guth begrüßen Schub für Erneuerbare Energie durch Fortschreibung LEP IV
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Arbeit |
Bildung |
Energie |
Gesundheit
SPD-Fraktion trägt Thema Hilfe für Vertriebene in mehrere AusschüsseBätzing-Lichtenthäler: „Die riesige Solidarität ist ein wichtiges Zeichen“
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Fraktion |
Kultur
SPD-Fraktion tauscht sich mit Kulturszene ausBätzing-Lichtenthäler, Klinkel und Kazungu-Haß: „Kultur ist unverzichtbarer Teil der Demokratie“
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein historischer Schritt für unsere Kommunen“Verfassungsänderung soll Basis für milliardenschwere Entlastung sein
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Haushalt und Finanzen
„Die Ampel steht für einen Haushalt des Zusammenhalts – die CDU für Glückskeks-Politik“Bätzing-Lichtenthäler zum Landeshaushalt 2022
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Europa |
Integration
Bätzing-Lichtenthäler lobt die riesige Hilfsbereitschaft gegenüber Vertriebenen aus der Ukraine„Laskavo prosymo v Reynland-Pfalʹts“
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Europa |
Fraktion
„Ukraine, Putins Krieg und Rheinland-Pfalz“Diskussionsrunde mit Rudolf Scharping eröffnet neue Veranstaltungsreihe der SPD-Landtagsfraktion
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Haushalt und Finanzen
„Alte Ideen und mangelnde Finanzierung – nachhaltige Haushaltspolitik geht anders“Bätzing-Lichtenthäler und Stein zu Plänen der CDU-Fraktion
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Haushalt und Finanzen
Ein Haushalt des ZusammenhaltsHandout zur gemeinsamen Pressekonferenz der Koalitionsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Haushalt 2022
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Demokratie |
Innen
„Die AfD ist keine Alternative, sondern politische Heimat für Feinde unserer Demokratie“Bätzing-Lichtenthäler zum Verfassungsschutz-Urteil
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Frauen und Gleichstellung
„Wir brauchen keine Blumen – wir brauchen Gleichberechtigung“Bätzing-Lichtenthäler und Müller zum internationalen Frauentag
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Arbeit |
Frauen und Gleichstellung
„Wir nehmen ungerechte Bezahlung nicht hin“Bätzing-Lichtenthäler und Müller fordern zum Equal Pay Day gleichen Lohn für gleiche Arbeit
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Fraktion |
Innen
„Wir brauchen Zeichen des Zusammenhalts und der wehrhaften Demokratie“Statement von Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Kundgebung „Abstand halten gegen Rechts“ am 5. März in Mainz
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Europa
Bätzing-Lichtenthäler/Kazungu-Haß: „Leid und Schmerz der Menschen in der Ukraine ist unvorstellbar“Großer Einsatz für Aufnahme Vertriebener
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Europa |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein schrecklicher Tag für die Ukraine und Europa“Fraktion bietet Landesregierung volle Unterstützung für Hilfsangebote an
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Bildung |
Fraktion |
Klima
#FraktionimAhrtal: Austausch mit Betroffenen der Flutkatastrophe wird fortgesetztBätzing-Lichtenthäler: „Wir sind vor Ort – kontinuierlich“
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Gesundheit |
Pflege
„Agieren der Union ist völlig verantwortungslos“Bätzing-Lichtenthäler fordert ausnahmslose Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
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Landtag
„Zwei Menschen, die unendlich schmerzlich vermisst werden“Rede von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich des Gedenkens des Landtags Rheinland-Pfalz an die getötete Polizistin und an den getöteten Polizisten
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Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
SPD-Landtagsfraktion tritt Erklärung gegen Sexismus und sexuelle Belästigung beiBätzing-Lichtenthäler: „Thema bleibt leider aktuell“
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Demokratie |
Fraktion
Deutschlands Bürgerpräsident geht in seine zweite AmtszeitSPD-Fraktion freut sich über Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier
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Gesundheit |
Pflege
SPD-Fraktion irritiert über Union-Gebaren zu einrichtungsbezogener ImpfpflichtRheinland-Pfalz hat seine Hausaufgaben gemacht und hohe Impfquote in Einrichtungen
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Demokratie |
Innen |
Rechtsextremismus
„Es gibt ein steigendes Aggressions- und Gewaltpotenzial“SPD-Fraktion tauscht sich mit Sozialpsychologin Pia Lamberty über Corona-Proteste aus
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Haushalt und Finanzen
„Gute Haushaltspolitik trägt Früchte“Bätzing-Lichtenthäler und Stein begrüßen Schuldenabbau und Förderung für Kommunen bei Klimaschutz
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel: „Schreckliche Tat im Kreis Kusel macht uns fassungslos und tieftraurig“SPD-Fraktion spricht Anteilnahme aus
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim SchuldenabbauSPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER stellen Entwurf vor
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Demokratie |
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Radikale Kräfte versuchen auf die politische Kultur einzuwirken“Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion zu Montags-Märschen
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Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler und Müller: „Gemeinsam wurde an der Ahr schon sehr viel erreicht“SPD-Fraktion will Besuchsreihe im Ahrtal fortsetzen
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Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Herr Frisch hat offensichtlich einen Kontrollverlust erlitten“AfD-Fraktionschef muss nach Eklat in Frankenthal Farbe bekennen
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Bildung
Recht auf schulische Bildung entfacht neue Dynamik im bildungspolitischen DiskursFraktionsveranstaltung mit 90 Teilnehmer*Innen
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Demokratie |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Distanzierung als Zeichen wehrhafter Demokratie“SPD-Fraktion spricht mit GdP-Vorsitzender Kunz über Corona-Proteste
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Haushalt und Finanzen
„Wir werden noch mehr Fortschritt wagen“Bätzing-Lichtenthäler lobt Haushaltsentwurf in schwierigen Zeiten als einen Etat der Zukunft
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Fraktion
Vielfältig und mit großen Verdiensten: SPD-Landtagsfraktion schlägt Liste der Wahlfrauen und –männer für die Bundesversammlung vor -
Gesundheit |
Wissenschaft
Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Impfpflicht für GesundheitspersonalSPD-Fraktionsvorsitzende: „Auch eine zeitlich begrenzte allgemeine Impfpflicht ist nötig“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Vom Arbeitseinsatz beim Helfershuttle bis zum Gespräch mit BetroffenenSPD-Fraktion reiste mehr als ein Dutzend Mal zum Austausch ins Ahrtal
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Gesundheit |
Landtag
Bätzing-Lichtenthäler für Möglichkeit zu erweiterten Corona-Maßnahmen„Wir wollen vorbereitet sein“ – Plädoyer für zeitlich umrissene Impfpflicht
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Ehrenamt
Zum Internationalen Tag des Ehrenamts: Die SPD-Fraktion sagt DankeBätzing-Lichtenthäler: Wir werden das Engagement weiter unterstützen
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Fraktion |
Gesundheit
Sondersitzung des Landtags beantragtGrundlage für weitergehende Corona-Schutzmaßnahmen soll beschlossen werden
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Digitalisierung |
Transformation |
Wirtschaft
SPD-Fraktion tauscht sich mit Hornbach-Gruppe über Transformation und Digitalisierung ausBätzing-Lichtenthäler: „Wir stärken Innovation“
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Wissenschaft
SPD-Fraktion besichtigt Zelltherapie-Forschung bei ActiTrexxBätzing-Lichtenthäler und Rehak-Nitsche: „Land investiert in bessere Zukunft“
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Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Aussagen von Herrn Streit zum Bundesverfassungsgericht sind sehr befremdlich und unpassend“ -
Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
„Was heißt hier Transformation?“SPD-Landtagsfraktion tauscht sich mit BASF in Ludwigshafen über Klimaneutralität und Arbeitswelt im Wandel aus
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Fraktion
„Dieser Koalitionsvertrag atmet den Geist der sozialen Gerechtigkeit und des Respekts“Bätzing-Lichtenthäler zum Koalitionsvertrag im Bund
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Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Haushaltsentwurf„Kraftvoll in die Zukunft investieren und den Wandel sozial gerecht gestalten“
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Bildung |
Gesundheit
„Nur gemeinsam können wir die Welle brechen“Bätzing-Lichtenthäler begrüßt neue Corona-Regeln und schnelle Umsetzung der Landesregierung
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Wissenschaft
Bätzing-Lichtenthäler und Rehak-Nitsche: „Kaiserslautern ist Vorreiter in Sachen KI“Austausch mit DFKI im Rahmen von „Wissenschaft für Dich“
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Arbeit |
Wirtschaft
Zukunftsperspektive statt Geschichten von gesternBätzing-Lichtenthäler, Horstmann und Müller tauschen sich mit Betriebsrat über Lage am Hahn aus
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Innen |
Klima |
Umwelt
Wichtige Wegmarken des Wiederaufbaus im Ahrtal sind erreichtBätzing-Lichtenthäler: „Ehrlichkeit und Transparenz wird wertgeschätzt“
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Bildung
Altersteilzeit für Lehrkräfte wird fortgeführtAmpel-Koalition bringt Gesetz in Landtag ein
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Arbeit
Bätzing-Lichtenthäler: „Vielen Dank, Dietmar!“SPD-Fraktionschefin verabschiedet DGB-Vorsitzenden und begrüßt Nachfolgerin Wingertszahn
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Energie |
Verbraucherschutz
Steigende Energiekosten: SPD-Fraktion berät sich mit Verbraucherzentrale zu möglichen HilfenBätzing-Lichtenthäler: „Energiesperren verhindern“
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Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
„Wir fordern Mitbestimmung und einen offenen Dialog“Bätzing-Lichtenthäler, Horstmann und Köbberling zum Aktionstag der IG Metall
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Innen |
Klima |
Umwelt
Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe nimmt Arbeit aufSPD-Obmann Spies: „Kernaufgabe sind Empfehlungen für optimalen zukünftigen Schutz“
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Fraktion |
Kultur
SPD-Fraktion besucht Landesausstellung zu LutherBätzing-Lichtenthäler: Stetiger Dialog mit Religionen und Glaubensgemeinschaften ist essenziell
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Fraktion |
Klima |
Umwelt
„Auch Austausch ist wichtig für den Wiederaufbau“Bätzing-Lichtenthäler berichtet bei Eifelkonferenz von Fortschritten nach der Flutkatstrophe
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Fraktion |
Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler lobt Fortschritte im Ahrtal und kritisiert Baldauf-AussageFraktionsvorsitzende: "CDU zeichnet krampfhaft ein Bild, das sich nicht mit Realität deckt"
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Europa
Katrin Rehak-Nitsche übernimmt Kommissionspräsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat„Europa steht für Zusammenhalt“
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Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Malu Dreyer: „Ampel in Rheinland-Pfalz ist ein leuchtendes Vorbild für eine mögliche Regierungskoalition im Bund“ -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir dürfen vor Worten und Taten der Querdenker und Radikalen nicht zurückweichen“Debatte zur Tat in Idar-Oberstein
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Innen |
Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler: „Untersuchungsausschuss könnte zu Untersuchung nach Gießkannen-Prinzip führen“ -
Innen
SPD-Fraktion beantragt aktuelle Landtagsdebatte zur Tat in Idar-ObersteinBätzing-Lichtenthäler: „Es zeigt sich fortschreitende Radikalisierung“
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Arbeit |
Wirtschaft
Volle Solidarität mit den Beschäftigten der Firma OntexBätzing-Lichtenthäler: „Wir werden um jeden Arbeitsplatz kämpfen“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Susanne Müller ziehen positive Bilanz der Zukunftskonferenz Wiederaufbau„Wir lassen das Ahrtal nicht allein“
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Wissenschaft
SPD-Fraktion gratuliert Johannes Gutenberg-Universität zum 75-jährigen Bestehen nach Wiedereröffnung„Ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz“
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Klima |
Umwelt
„Zeit des Zupackens“: Bätzing-Lichtenthäler analysiert neue Dimension der FlutkatstropheErgebnisse der Enquete-Kommission sofort nutzen
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Klima |
Umwelt
Ampelkoalition beantragt Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der FlutkatastropheUmfassender Untersuchungs- und Aufgabenkatalog der Kommission vorgestellt
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Fraktion
Kampf gegen Klimawandel, Unterstützung fürs Ehrenamt, Einsatz gegen Hass und HetzeBätzing-Lichtenthäler benennt Erfolge der ersten 100 Tage
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Landtag
Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Tod von Johannes Gerster„Johannes Gerster war ein großer Christdemokrat, der sich um Rheinland-Pfalz und seine Menschen verdient gemacht hat“
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Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur nach Flutkatastrophe muss nationales Projekt werden„Ich habe die klare Erwartung an die Bundesregierung, dass der schnelle Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in den von der Flutkatastrophe betroffenen Regionen zu einem Projekt mit nationaler Tragweite gemacht wird."
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Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Hochwasserkatastrophe – Appell der örtlichen SPD-Abgeordneten: Der Wiederaufbau kann nur gemeinsam gestemmt werden. Darauf kann und muss Verlass sein!„Der Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe wird nur mit gemeinsamen Kräften zu stemmen sein. Es gilt, schnelle und unbürokratische Hilfe für alle bereitzustellen, die diese benötigen. Dies wird Milliardensummen kosten und auch Zeit in Anspruch nehmen."
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Kirche und Religion |
Kultur
Rheinland-Pfalz ist ein Land von enormen kulturellem und historischem ReichtumDas Welterbe-Komitee hat entschieden, die SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz sowie den Niedergermanischen Limes in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes aufzunehmen.
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Haushalt und Finanzen |
Innen |
Klima
Landtag berät über historische FlutkatastropheBätzing-Lichtenthäler: Den Wiederaufbau können wir nur vereint stemmen
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Innen
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Trauer um die Opfer - Unterstützung für die Betroffenen – Dank an die Rettungskräfte -
Innen
Neue Studie zeigt besorgniserregende Entwicklung zu Hass, Hetze und Gewalt gegen KommunalpolitikerRechtspopulisten legen die Axt an die politische Kultur
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Fraktion
SPD-Fraktion bestimmt Sprecherinnen- und Sprecher für zentrale PolitikfelderBätzing-Lichtenthäler: „Wir setzen auf Erfahrung und Leidenschaft. Großes Zutrauen in neue Abgeordnete.“
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Energie |
Klima
Ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz als weitere Etappe auf dem Weg zur Klimaneutralität -
Medien
SPD-Fraktion gratuliert dem künftigen ZDF-Intendanten Norbert HimmlerKünftigen Intendanten zeichnen Fachkenntnis, Besonnenheit und Durchhaltevermögen aus
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Landtag
Ampel-Koalition ist Koalition des AufbruchsBätzing-Lichtenthäler: Wir legen Fokus auf Vereine und führen Ehrenamts-Check ein
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Fraktion |
Landtag
Konstituierung der AusschüsseWahl von Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Feinde der Demokratie sind entschieden zu bekämpfenIm Zuge der Corona-Pandemie treten neue Phänomene auf
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Fraktion
SPD-Fraktion wählt neuen FraktionsvorstandNeue Aufgaben für SPD-Abgeordnete in Landtagsausschüssen und Fraktionsarbeitskreisen
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Landtag
Landtag startet in die 18. LegislaturperiodeBätzing-Lichtenthäler: Malu Dreyer ist die beste Wahl für Rheinland-Pfalz
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Landtag
Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Braun und Fernis -
Fraktion
SPD-Fraktion verabschiedet Fraktionsvorsitzenden Alexander SchweitzerNeun verdiente SPD-Landtagsabgeordnete gewürdigt
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Fraktion
Malu Dreyer einstimmig als Ministerpräsidentin nominiertHendrik Hering erneut als Landtagspräsident vorgeschlagen
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Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur Fraktionsvorsitzenden gewähltMartin Haller als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt
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Gesundheit
Abgeordnete debattieren über ethische Fragen bei der Corona-Impfung -
Gesundheit
Abgeordnete debattieren ernsthaft und umfassend zu Organspende
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandesaufnahmegesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 117)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über Maßnahmen im Zusammenhang mit Gebietsänderungen von VerbandsgemeindenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Haushalts- und Finanzausschuss
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