Ihre Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz
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Sabine Bätzing-Lichtenthäler
- Wahlkreis 1, Betzdorf / Kirchen (Sieg)
- Fraktionsvorsitzende
Mit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag landete die erst 27-jährige Sabine Bätzing-Lichtenthäler 2002 einen echten Überraschungserfolg. In Berlin machte sich die junge Bundestagsabgeordnete unter anderem als Drogenbeauftragte der Bundesregierung einen Namen. Ihr Weg führte die gebürtige „Wällerin“ schließlich wieder zurück nach Rheinland-Pfalz. Von 2014 bis 2021 war sie Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie im Kabinett von Malu Dreyer. Seit 2016 vertritt sie als Landtagsabgeordnete ihre Heimat im rheinland-pfälzischen Landtag. Seit 2021 führt sie die SPD-Landtagsfraktion als Fraktionsvorsitzende an. Politik machen heißt für Bätzing-Lichtenthäler, Verantwortung zu tragen und nicht, über rote Teppiche flanieren. In schwierigen Situationen hilft ihr dabei ihr Lebensmotto „Lache, und die Welt lacht mit dir – alles andere ist viel zu anstrengend“. Kraft tankt die zweifache Mutter aber noch immer am liebsten bei ihrer Familie.
Themen
-
Fraktion
„Vom Binnenschiff-Kind zum Kapitän des Landes“ -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler/Noss: „Effizient, einfach und exakt: 200-Millionen-Programm fördert gleichwertige Lebensverhältnisse“ -
Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Haushalt der Ausrufezeichen“ -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Fraktion Freie Wähler bietet ein jämmerliches Schauspiel“ -
Fraktion |
Transformation
„Die Maßnahmen vereinfachen das Leben aller“ -
Arbeit |
Bildung |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Konkrete Politik, um den Alltag der Menschen zu verbessern“ -
Demokratie |
Fraktion
„Widerstand gegen die Feinde der Demokratie“ -
Innen
„Ein Angriff auf unsere Polizei ist immer auch ein Angriff auf uns alle“ -
Haushalt und Finanzen
„Mit Weitsicht und Solidität den Menschen weiter ein gutes und sicheres Leben ermöglichen“ -
Demokratie |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir müssen um unsere Demokratie kämpfen -
Fraktion |
Landtag
Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten gewählt -
Innen |
Klima
Bätzing-Lichtenthäler und Müller bekräftigen vor Jahrestag: „Unsere Unterstützung für das Ahrtal bleibt ungebrochen“ -
Landwirtschaft
Spitzengespräch Landwirtschaft bei SPD-Landtagsfraktion -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Fraktion Freie Wähler zeigt ein neues Gesicht“ -
Fraktion
SPD-Fraktion spricht Dreyer und Lewentz für ihre jahrelange erfolgreiche Arbeit großen Dank und Anerkennung aus -
Fraktion
„Richtige Antworten für die Herausforderungen unserer Zeit“ -
Arbeit |
Soziales |
Wirtschaft
„15 Euro Mindestlohn müssen kommen – auch als Kraftkur für die Demokratie“ -
Landwirtschaft |
Weinbau
„Mit einer innovativen Landwirtschaft in die Zukunft“ -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Milliardenschweres Entschuldungsprogramm „PEK“ gestartet -
Arbeit |
Soziales
SPD-Abgeordnete gehen zum 1. Mai auf die Straße -
Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
„Die Hälfte der Gesellschaft ist weiblich, aber nicht die Hälfte der Macht" -
Fraktion
SPD-Fraktion trauert um ehemalige Abgeordnete Renate Pepper -
Innen
Landtag will Zugang für Fraktionsmitarbeitende mit extremistischem Hintergrund einschränken -
Demokratie |
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Braune Sümpfe aus Hass und Hetze trockenlegen“ -
Fraktion |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Entscheidung zu AfD-Verbotsverfahren darf nicht endlos vertagt werden“ -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Diese Menschen sorgen für Hoffnung und für Helligkeit“ -
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion wählt Nina Klinkel zur neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „2024 wird zum Demokratie-Schwerpunktjahr“ -
Innen
„Weitere Scherbe im Mosaik der Radikalisierung“ -
Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neue Landtagsabgeordnete Guthier und Jenssen -
Landwirtschaft
„Es muss darum gehen, unsere Landwirtschaft grundsätzlich zukunftsfest aufzustellen“ -
Haushalt und Finanzen
Tarifabschluss für Beschäftigte der Länder wird auf Beamtinnen und Beamte übertragen -
Bildung
Bätzing-Lichtenthäler/Teuber: „Investition in Zukunft und Bildungsgerechtigkeit“ -
Fraktion |
Landtag
Kathrin Anklam-Trapp zur Landtags-Vizepräsidentin gewählt -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir brauchen ein Nah bei de Leut‘ 2.0“ -
Medien
„Für unser Gemeinwohl benötigen wir eine kraftvolle Presse“ -
Ehrenamt
„Das Ehrenamt verdient unsere unbedingte, politische Unterstützung“ -
Haushalt und Finanzen
Haushaltsausschuss schafft finanzielle Grundlage für kommunales Kraftpaket -
Fraktion
Astrid Schmitt legt Ende des Jahres Landtagsmandat nieder -
Ehrenamt
Ehemalige SPD-Abgeordnete Brede-Hoffmann erhält Bundesverdienstkreuz -
Fraktion
„Die Wölfe haben sich ihres Schafspelzes entledigt“ -
Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion verabschiedet Erklärung zur Schuldenbremse im Bund -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Das ist ein Kraftpaket für die Kommunen“ -
Fraktion |
Kultur
„Kultur ist ein Baustein für Toleranz und Verständnis“ -
Antisemitismus |
Bildung
„Rassismus und Antisemitismus an Schulen?“ -
Antisemitismus
„Mit aller Härte gegen Antisemitismus“ -
Fraktion
„Hier und jetzt, konkret vor Ort“: Info und Feedback-Kampagne der SPD-Fraktion - Rheinland-Pfalz: sozial gerecht, klimaneutral und wirtschaftlich erfolgreich
-
Wohnen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir fördern nachhaltigen und bezahlbaren Wohnraum“ -
Digitalisierung
Ministerrat beschließt Weiterentwicklung der Digitalstrategie -
Innen
„Wir stehen an der Seite Israels und der Jüdinnen und Juden in Rheinland-Pfalz“ -
Fraktion |
Innen
SPD-Fraktion tauscht sich an drei Standorten mit Bundeswehr aus -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Kommunen stehen vor großen Herausforderungen, wir stehen dabei eng an ihrer Seite“ -
Fraktion
SPD-Fraktion lädt ehemalige SPD-Abgeordnete zu „Tradition Fraktion“ ein -
Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion stimmt für Erweiterung des Kreditrahmens für Unimedizin -
Fraktion
SPD-Fraktion beendet Sommertour „Fraktion in Aktion“ -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Handlungsoptionen sind auch in schwierigen Lagen gegeben“ -
Gesundheit |
Soziales
Bundesbeauftragter für Drogen- und Suchtfragen Blienert besucht SPD-Fraktion -
Fraktion
Anke Simon legt zum Jahreswechsel ihr Landtagsmandat nieder -
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Gregory Scholz als neues Mitglied -
Haushalt und Finanzen |
Innen
SPD-Fraktion begrüßt Spielraum für Kommunen in besonders schwierigen Lagen -
Fraktion
Zu Fuß, mit dem Rad und im Boot: SPD-Fraktion startet Sommertour „Fraktion in Aktion“ -
Gesundheit
Bätzing-Lichtenthäler/Kusch: „Wir setzen uns für Sicherung medizinischer Versorgung und Arbeitsplätze ein“ -
Fraktion
Heike Scharfenberger legt zum 2. August ihr Landtagsmandat nieder -
Innen |
Klima |
Umwelt
„Der Wiederaufbau ergibt ein vielschichtiges Bild“ -
Transformation |
Wirtschaft
SPD-Fraktion veranstaltet Fachgespräch zu Industriestrompreis -
Bildung
Schulelternbeiräte der Ludwigshafener Grundschulen und SPD-Landtagsfraktion tauschen sich aus -
Klima |
Kommunen |
Umwelt
„Wir sind in Gedanken weiter bei Ihnen“ -
Fraktion |
Kommunen |
Umwelt
„Beim Wiederaufbau geht es voran – hier wird Großartiges geleistet“ -
Wissenschaft
Wie aus Forschung praktischer Nutzen wird -
Fraktion
SPD-Fraktion trauert um ehemaligen Innenstaatssekretär Randolf Stich -
Klima |
Kommunen
KIPKI startet: 250 Millionen Euro für Klimaschutz und Kommunen im Land -
Bildung |
Fraktion
Themen-Woche „Chancengerechtigkeit in der Bildung“ der SPD-Fraktion -
Forsten |
Klima |
Umwelt
Landtag debattiert über Waldbrandprävention -
Fraktion
SPD-Fraktion zu dreitägiger Klausur in Hamburg - Bätzing-Lichtenthäler fordert die sofortige Freilassung des im Iran inhaftierten und schwer verletzten Shoaib Mirbaluchzehi Rigi
-
Fraktion
Vertrauensvolle Arbeit mit viel Gestaltungskraft -
Demokratie |
Fraktion |
Innen
Prof. Masala spricht bei Veranstaltung der SPD-Fraktion zu Wehrhaftigkeit von Demokratie und Bundeswehr -
Demokratie |
Innen |
Jugend
Wählen ab 16: Ampel will Verfassung ändern -
Sport
SPD-Landtagsabgeordneter Michael Hüttner an die Spitze des Behinderten- und Rehabilitations-Sportverbands Rheinland-Pfalz gewählt -
Fraktion |
Gesundheit |
Wirtschaft
Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und Ländern in Mainz -
Arbeit
SPD-Landtagsfaktion befasst sich in Themen-Woche mit „Guter Arbeit“ -
Bildung
SPD-Landtagsfraktion verabschiedet Positions-Papier zur Bildung -
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler/Müller: „Vorurteile durchbrechen und für alle gleiche Chancen schaffen" -
Energie
Atomausstieg ist gut und richtig -
Klima |
Kommunen
Landtag debattiert über KIPKI -
Integration
„Perspektiven, nicht Stammtischsprüche“ -
Wirtschaft
SPD-Fraktion tauscht sich mit Chemie-Branche aus -
Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Gordon Schnieder zur Wahl zum neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden -
Energie
Solarpaket der Ampel-Fraktionen sorgt für mehr Klimaschutz und eine schnellere Energiewende in Rheinland-Pfalz -
Europa |
Klima |
Umwelt
SPD-Fraktion beendet Themen-Woche zu „Nachhaltigkeit in Rheinland-Pfalz“ -
Wissenschaft
Bibliotheksverband wählt Rehak-Nitsche zur neuen Landesvorsitzenden -
Gesundheit
Bätzing-Lichtenthäler/Kusch: „Aufklärung bei der Organspende muss gestärkt werden“ -
Demokratie |
Innen |
Jugend |
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler/Noss: „Der Jugend endlich eine politische Stimme geben“ - Bätzing-Lichtenthäler kämpft weiter für Freilassung des 18-jährigen zum Tode verurteilten Rigi
-
Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler/Müller: „Es ist Zeit für feministischen Aufbruch“ -
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler in der Aktuellen Debatte „Mädchen und Frauen stärken“ -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler/Klinkel: „Ein Zeichen der Solidarität an unsere Polizei“ -
Innen
Ampel-Fraktionen beantragen Sondersitzung im Innenausschuss zu Angriffen gegen die Polizei in Trier -
Verbraucherschutz
SPD-Fraktion setzt „Themen-Wochen“ mit Schwerpunkt Verbraucherschutz fort -
Innen
Landtag debattiert über POG -
Innen |
Kommunen
Milliardenschwere Entschuldung der Kommunen beschlossen -
Innen
„Kompetent und handlungsstark: Ein gelungener Start in ein enorm wichtiges Amt“ -
Fraktion |
Innen |
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein schwacher Staat hilft nur den Starken“ -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler zum Vorschlag für den neuen CDU-Fraktionsvorsitz: „Diese Entscheidung hinterlässt mehr Fragen als Antworten“ -
Fraktion
„Der 16. Januar 2013 war ein Meilenstein“ -
Fraktion
„Führungslose Opposition ist ein Problem“ -
Fraktion
SPD-Fraktion gratuliert Schellhammer zur Wahl zur Grünen-Fraktionsvorsitzenden -
Gesundheit
Neustart für gesundheitspolitischen Beraterkreis -
Fraktion
„Wenig geschlossen“ -
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt Doppel-Haushalt 23/24 - Bätzing-Lichtenthäler übernimmt politische Patenschaft für zum Tode verurteilten 18-jährigen Iraner
-
Haushalt und Finanzen
„Dieser Haushalt ist ein Etat der Resilienz“ -
Gesundheit
Mittel gegen Medikamenten-Knappheit: Bätzing-Lichtenthäler spricht sich für zentrale Beschaffung aus -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler fordert konsequente Reaktion auf Bedrohung durch Reichsbürger -
Innen
„Vertuschung ist nicht erkennbar“ -
Innen
Ein Treffen der „Ersten“ -
Haushalt und Finanzen
STARK DURCH DIE KRISEN, KRAFTVOLL IN DIE ZUKUNFT -
Fraktion |
Wissenschaft
Themen-Woche: SPD-Fraktion startet neues Dialog-Format -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel zum Urteil im Polizistenmord: „Deutliches Signal unseres Rechtsstaats“ -
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „KIPKI fördert Klimaschutz und Kommunen kraftvoll“ -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Einen solchen gewaltigen Sprung gab es noch nie in der Geschichte des Landes“ -
Demokratie |
Jugend
Ampel-Fraktionen wollen mit Verfassungsänderung Wählen ab 16 ermöglichen -
Energie
„Rheinland-Pfalz-Power kann uns durch die Energiekrise tragen“ -
Demokratie |
Jugend
Ampel-Fraktionen mit Antrag zur Verfassungsänderung fürs Wählen ab 16 Jahren -
Kultur |
Medien
Medien und Kultur besonders in Krisenzeiten fördern -
Innen |
Landtag
SPD-Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Michael Ebling -
Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Dieser Ampel-Haushalt ist auch ein Haushalt für die Kommunen“ -
Innen
„Hochachtung für die wertvolle Arbeit in mehr als einem Jahrzehnt als Innenminister“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
„Plumpe und peinliche Nebelkerzen der CDU-Opposition“ -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Ein historisches Stärkungspaket für unsere Kommunen“ -
Fraktion |
Inklusion |
Sport
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir wollen die hohe integrative Kraft des Sports weiter fördern“ -
Fraktion |
Kommunen
Neue Reihe „Fraktion trifft Fraktion“ -
Familie |
Jugend
„Wir wollen Kindern beste Bedingungen zum Aufwachsen bieten“ -
Innen |
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir sorgen für modernen Katastrophenschutz“ -
Haushalt und Finanzen
„Investitionen ins Morgen und Lösungen für heute“ -
Demokratie |
Fraktion |
Jugend
SPD-Fraktion setzt sich weiter für Wählen ab 16 ein -
Arbeit |
Transformation
Den Wandel für Unternehmen und Beschäftigte in Rheinland-Pfalz positiv gestalten -
Innen |
Kommunen
„Gute Bedingungen für kraftvolle Kommunen“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
„Wissen CDU und Freie Wähler so ganz genau, was sie wollen?“ -
Fraktion
Giorgina Kazungu-Haß scheidet aus Landtag aus -
Demokratie |
Fraktion
SPD-Fraktion setzt Sommertour „Demokratische Vielfalt“ fort -
Verkehr
Bätzing-Lichtenthäler/Oster: „Bundesverkehrsministerium muss Rheinvertiefung mit hohem Tempo vorantreiben“ -
Fraktion
Sommertour „Demokratische Vielfalt“ der SPD-Fraktion startet -
Transformation |
Wirtschaft
„Nur gemeinsam finden wir gute Lösungen“ -
Sport
„Wir müssen einen Sport-Lockdown für unsere Kinder verhindern“ -
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Manuel Liguori als neues Mitglied -
Fraktion
Jörg Denninghoff tritt Landrats-Amt im Rhein-Lahn-Kreis an und verlässt die SPD-Landtagsfraktion -
Klima |
Kommunen |
Umwelt
SPD-Landtagsfraktion gedenkt am Jahrestag Opfer der Flutkatastrophe -
Mobilität
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir müssen die Mobilitätswende hinbekommen“ -
Klima |
Kommunen |
Umwelt
„Das Ahrtal wird wieder aufblühen“ -
Klima |
Kommunen |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler: „Was gemeinsam erreicht wurde, ist ein kleines Wunder nach der großen Katastrophe“ -
Energie |
Soziales
„Hilfen für die, die durch steigende Energiepreise besonders betroffen sind“ -
Fraktion
Sicherheit und sozialer Frieden: SPD-Fraktion arbeitet bei Klausur an Antworten auf Ukraine-Krieg -
Demokratie |
Innen
„Wir werden diese verachtenswerten Äußerungen nicht hinnehmen“ -
Arbeit |
Fraktion |
Wirtschaft
Bätzing-Lichtenthäler/Köbberling: „Handwerk hat für Rheinland-Pfalz eine hohe Bedeutung“ -
Energie
„Viele kommen kaum mehr über die Runden“ -
Ehrenamt |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler/Kropfreiter: SPD-Fraktion will Ehrenamtsbeirat gründen -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler, Braun und Fernis zu einem Jahr Ampel -
Europa
Bätzing-Lichtenthäler schlägt Partnerschaft von Rheinland-Pfalz mit ukrainischer Region vor -
Arbeit |
Soziales
„Wertschätzung und soziale Gerechtigkeit“ -
Arbeit |
Soziales
Bätzing-Lichtenthäler: „Lindern der Folgen des Ukraine-Kriegs ist wichtig für Zusammenhalt“ -
Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
SPD-Fraktion spricht mit Debeka über Transformation -
Arbeit |
Transformation
Bätzing-Lichtenthäler: „Wandel der Arbeitswelt kann nur gemeinsam gestemmt werden“ -
Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler/Müller/Simon: „Politik braucht mehr Frauen“ -
Europa
„Die Niederlage für Le Pen ist ein Sieg für Demokratie und Freiheit“ -
Arbeit |
Transformation
Bätzing-Lichtenthäler und Köbberling sehen enormes Potenzial der neuen Transformationsagentur für Beschäftigte und Unternehmen -
Energie |
Klima
„Wir gehen den Wandel mit voller Energie an“ -
Arbeit |
Bildung |
Energie |
Gesundheit
SPD-Fraktion trägt Thema Hilfe für Vertriebene in mehrere Ausschüsse -
Fraktion |
Kultur
SPD-Fraktion tauscht sich mit Kulturszene aus -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein historischer Schritt für unsere Kommunen“ -
Haushalt und Finanzen
„Die Ampel steht für einen Haushalt des Zusammenhalts – die CDU für Glückskeks-Politik“ -
Europa |
Integration
Bätzing-Lichtenthäler lobt die riesige Hilfsbereitschaft gegenüber Vertriebenen aus der Ukraine -
Europa |
Fraktion
„Ukraine, Putins Krieg und Rheinland-Pfalz“ -
Haushalt und Finanzen
„Alte Ideen und mangelnde Finanzierung – nachhaltige Haushaltspolitik geht anders“ -
Haushalt und Finanzen
Ein Haushalt des Zusammenhalts -
Demokratie |
Innen
„Die AfD ist keine Alternative, sondern politische Heimat für Feinde unserer Demokratie“ -
Frauen und Gleichstellung
„Wir brauchen keine Blumen – wir brauchen Gleichberechtigung“ -
Arbeit |
Frauen und Gleichstellung
„Wir nehmen ungerechte Bezahlung nicht hin“ -
Fraktion |
Innen
„Wir brauchen Zeichen des Zusammenhalts und der wehrhaften Demokratie“ -
Europa
Bätzing-Lichtenthäler/Kazungu-Haß: „Leid und Schmerz der Menschen in der Ukraine ist unvorstellbar“ -
Europa |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein schrecklicher Tag für die Ukraine und Europa“ -
Bildung |
Fraktion |
Klima
#FraktionimAhrtal: Austausch mit Betroffenen der Flutkatastrophe wird fortgesetzt -
Gesundheit |
Pflege
„Agieren der Union ist völlig verantwortungslos“ -
Landtag
„Zwei Menschen, die unendlich schmerzlich vermisst werden“ -
Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
SPD-Landtagsfraktion tritt Erklärung gegen Sexismus und sexuelle Belästigung bei -
Demokratie |
Fraktion
Deutschlands Bürgerpräsident geht in seine zweite Amtszeit -
Gesundheit |
Pflege
SPD-Fraktion irritiert über Union-Gebaren zu einrichtungsbezogener Impfpflicht -
Demokratie |
Innen |
Rechtsextremismus
„Es gibt ein steigendes Aggressions- und Gewaltpotenzial“ -
Haushalt und Finanzen
„Gute Haushaltspolitik trägt Früchte“ -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel: „Schreckliche Tat im Kreis Kusel macht uns fassungslos und tieftraurig“ -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau -
Demokratie |
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Radikale Kräfte versuchen auf die politische Kultur einzuwirken“ -
Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler und Müller: „Gemeinsam wurde an der Ahr schon sehr viel erreicht“ -
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Herr Frisch hat offensichtlich einen Kontrollverlust erlitten“ -
Bildung
Recht auf schulische Bildung entfacht neue Dynamik im bildungspolitischen Diskurs -
Demokratie |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Distanzierung als Zeichen wehrhafter Demokratie“ -
Haushalt und Finanzen
„Wir werden noch mehr Fortschritt wagen“ -
Fraktion
Vielfältig und mit großen Verdiensten: SPD-Landtagsfraktion schlägt Liste der Wahlfrauen und –männer für die Bundesversammlung vor -
Gesundheit |
Wissenschaft
Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Impfpflicht für Gesundheitspersonal -
Innen |
Klima |
Umwelt
Vom Arbeitseinsatz beim Helfershuttle bis zum Gespräch mit Betroffenen -
Gesundheit |
Landtag
Bätzing-Lichtenthäler für Möglichkeit zu erweiterten Corona-Maßnahmen -
Ehrenamt
Zum Internationalen Tag des Ehrenamts: Die SPD-Fraktion sagt Danke -
Fraktion |
Gesundheit
Sondersitzung des Landtags beantragt -
Digitalisierung |
Transformation |
Wirtschaft
SPD-Fraktion tauscht sich mit Hornbach-Gruppe über Transformation und Digitalisierung aus -
Wissenschaft
SPD-Fraktion besichtigt Zelltherapie-Forschung bei ActiTrexx -
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Aussagen von Herrn Streit zum Bundesverfassungsgericht sind sehr befremdlich und unpassend“ -
Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
„Was heißt hier Transformation?“ -
Fraktion
„Dieser Koalitionsvertrag atmet den Geist der sozialen Gerechtigkeit und des Respekts“ -
Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Haushaltsentwurf -
Bildung |
Gesundheit
„Nur gemeinsam können wir die Welle brechen“ -
Wissenschaft
Bätzing-Lichtenthäler und Rehak-Nitsche: „Kaiserslautern ist Vorreiter in Sachen KI“ -
Arbeit |
Wirtschaft
Zukunftsperspektive statt Geschichten von gestern -
Innen |
Klima |
Umwelt
Wichtige Wegmarken des Wiederaufbaus im Ahrtal sind erreicht -
Bildung
Altersteilzeit für Lehrkräfte wird fortgeführt -
Arbeit
Bätzing-Lichtenthäler: „Vielen Dank, Dietmar!“ -
Energie |
Verbraucherschutz
Steigende Energiekosten: SPD-Fraktion berät sich mit Verbraucherzentrale zu möglichen Hilfen -
Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
„Wir fordern Mitbestimmung und einen offenen Dialog“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe nimmt Arbeit auf -
Fraktion |
Kultur
SPD-Fraktion besucht Landesausstellung zu Luther -
Fraktion |
Klima |
Umwelt
„Auch Austausch ist wichtig für den Wiederaufbau“ -
Fraktion |
Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler lobt Fortschritte im Ahrtal und kritisiert Baldauf-Aussage -
Europa
Katrin Rehak-Nitsche übernimmt Kommissionspräsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat -
Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Malu Dreyer: „Ampel in Rheinland-Pfalz ist ein leuchtendes Vorbild für eine mögliche Regierungskoalition im Bund“ -
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir dürfen vor Worten und Taten der Querdenker und Radikalen nicht zurückweichen“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler: „Untersuchungsausschuss könnte zu Untersuchung nach Gießkannen-Prinzip führen“ -
Innen
SPD-Fraktion beantragt aktuelle Landtagsdebatte zur Tat in Idar-Oberstein -
Arbeit |
Wirtschaft
Volle Solidarität mit den Beschäftigten der Firma Ontex -
Innen |
Klima |
Umwelt
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Susanne Müller ziehen positive Bilanz der Zukunftskonferenz Wiederaufbau -
Wissenschaft
SPD-Fraktion gratuliert Johannes Gutenberg-Universität zum 75-jährigen Bestehen nach Wiedereröffnung -
Klima |
Umwelt
„Zeit des Zupackens“: Bätzing-Lichtenthäler analysiert neue Dimension der Flutkatstrophe -
Klima |
Umwelt
Ampelkoalition beantragt Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe -
Fraktion
Kampf gegen Klimawandel, Unterstützung fürs Ehrenamt, Einsatz gegen Hass und Hetze -
Landtag
Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Tod von Johannes Gerster -
Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur nach Flutkatastrophe muss nationales Projekt werden -
Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Hochwasserkatastrophe – Appell der örtlichen SPD-Abgeordneten: Der Wiederaufbau kann nur gemeinsam gestemmt werden. Darauf kann und muss Verlass sein! -
Kirche und Religion |
Kultur
Rheinland-Pfalz ist ein Land von enormen kulturellem und historischem Reichtum -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Klima
Landtag berät über historische Flutkatastrophe -
Innen
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Trauer um die Opfer - Unterstützung für die Betroffenen – Dank an die Rettungskräfte -
Innen
Neue Studie zeigt besorgniserregende Entwicklung zu Hass, Hetze und Gewalt gegen Kommunalpolitiker -
Fraktion
SPD-Fraktion bestimmt Sprecherinnen- und Sprecher für zentrale Politikfelder -
Energie |
Klima
Ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz als weitere Etappe auf dem Weg zur Klimaneutralität -
Medien
SPD-Fraktion gratuliert dem künftigen ZDF-Intendanten Norbert Himmler -
Landtag
Ampel-Koalition ist Koalition des Aufbruchs -
Fraktion |
Landtag
Konstituierung der Ausschüsse -
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Feinde der Demokratie sind entschieden zu bekämpfen -
Fraktion
SPD-Fraktion wählt neuen Fraktionsvorstand -
Landtag
Landtag startet in die 18. Legislaturperiode -
Landtag
Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Braun und Fernis -
Fraktion
SPD-Fraktion verabschiedet Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer -
Fraktion
Malu Dreyer einstimmig als Ministerpräsidentin nominiert -
Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur Fraktionsvorsitzenden gewählt -
Gesundheit
Abgeordnete debattieren über ethische Fragen bei der Corona-Impfung -
Gesundheit
Abgeordnete debattieren ernsthaft und umfassend zu Organspende
-
Antrag
Stärkung bezahlbaren und nachhaltigen WohnensAntrag der Fraktion der SPD
-
Kleine Anfrage
Treffen rechtsextremistischer Netzwerke im WesterwaldKleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Hendrik Hering, Jens Guth, Michael Hüttner, Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss und Heike Scharfenberger (SPD)
-
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandesaufnahmegesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Antrag
Nachhaltige Umsetzung des Bauland-MobilisierungsgesetzesAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
-
Gesetzentwurf
Teilentschuldung der Kommunen: Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 117)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
-
Gesetzentwurf
Landesgesetz über Maßnahmen im Zusammenhang mit Gebietsänderungen von VerbandsgemeindenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Haushalts- und Finanzausschuss
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