Pressemitteilung

Bätzing-Lichtenthäler, Braun und Fernis zu einem Jahr Ampel

„Zukunft gestalten, Herausforderungen meistern und kraftvoll zusammenarbeiten“

„Ein weiteres Jahr Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz. Ein Jahr, in dem das Bündnis große Herausforderungen zu meistern hatte. Gleichzeitig hat die Koalition wichtige Weichenstellungen für ein auch in Zukunft soziales, ökologisches und wirtschaftlich erfolgreiches Land vorgenommen. Für uns ist das erste Jahr in der Neuauflage dieser erprobten und erfolgreichen Regierungs-Koalition ein Dreiklang aus Zukunft gestalten, Herausforderungen meistern und kraftvoll zusammenarbeiten. Und es macht uns ganz nebenbei auch ein wenig stolz, dass unsere rheinland-pfälzische Ampel so oft als Vorbild für die Bundesregierung in Berlin genannt worden ist.“ Das sagen die Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Philipp Fernis (FDP) anlässlich des ersten „Geburtstags“ der neuen Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz am 18. Mai.

„Das erste Jahr war sicherlich eines wie nie zuvor in der Geschichte einer rheinland-pfälzischen Regierungskoalition: Corona, Flutkatastrophe und der Krieg in der Ukraine haben uns permanent gefordert. Umso mehr freut es uns, dass wir dennoch bereits im ersten Jahr wichtige Ziele umsetzen konnten - beispielsweise mit dem Solargesetz oder der im Einklang mit allen demokratischen Fraktionen erreichten Verfassungsänderung als Basis für die milliardenschwere Entlastung unserer Kommunen. Hinzu kommen wichtige Erfolge wie beispielsweise die im Haushalt 2022 auf Antrag der Fraktionen bereitgestellten zusätzlichen bis zu 50 Millionen Euro für die aus der Ukraine vertriebenen Menschen oder unsere Gesetzesinitiative zum beschleunigten Wiederaufbau im Ahrtal“, bilanzieren Bätzing-Lichtenthäler, Braun und Fernis.

Bätzing-Lichtenthäler ergänzte: „Hinter uns liegt ein extrem intensives erstes Jahr, in dem wir sehr viel Kraft aufbringen mussten, um neben den tagtäglichen Krisenfolgen auch politische Schwerpunkte in anderen wichtigen Themenfeldern setzen zu können. Ich bin stolz, dass uns das – auch in enger Zusammenarbeit mit der Landesregierung - gelungen ist. Denn Themen des Veränderungsjahrzehnts machen wegen der Krisen keine Pause. Deswegen bearbeiten wir Punkte wie den Ausbau von Rheinland-Pfalz als führenden Biotechnologie-Standort, die Gestaltung der Transformation unserer Arbeitswelt oder die Neureglung kommunaler Finanzen weiter intensiv und freuen uns über wichtige Erfolge wie die Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen.“

Braun führte aus: „Die Koalition bewältigt Herausforderungen mit Weitsicht und trifft gleichzeitig wichtige Entscheidungen für die Zukunft von Rheinland-Pfalz. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien steht im Zentrum unserer Politik. Die Solarpflicht für Dächer neuer gewerblich genutzter Gebäude und die verbesserte Abstandsregelung für Windräder sorgen dafür, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien voranschreitet. Wir unterstützen die Kommunen mit einem kommunalen Klimapakt und machen sie fit für effizienten Klimaschutz. Mit der gut organisierten Aufnahme der Vertriebenen aus der Ukraine hilft das Land, Werte wie Menschlichkeit und Freiheit gegen die Feinde der Demokratie zu verteidigen. Und wir gehen die Folgen der Pandemie gezielt an. Der Kultur greifen wir nach zwei existenzbedrohenden Jahren kräftig unter die Arme und stellen sie gut für die Zukunft auf.“

Fernis sagte: „Die Koalition gibt dem Land Stabilität in herausfordernden Zeiten. Das erste Jahr der zweiten Ampel war politisch sehr anspruchsvoll. Neben der Bewältigung der drei großen Krisen haben wir wichtige Zukunftsfragen angepackt. Bei der Digitalisierung in der Bildung machen wir große Fortschritte und unsere verlässliche Wirtschaftspolitik sogt für sichere Arbeitsplätze. Mit einer soliden Finanzpolitik sorgen wir dafür für hohe Investitionen in ein modernes Rheinland-Pfalz. Die Menschen können sich darauf verlassen, dass die Koalition auch weiterhin hart daran arbeiten wird, dass das Land auch in den kommenden Jahren lebenswert und leistungsfähig bleibt.“


Mehr Erfahren: