Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag startet zur Halbzeit der Legislaturperiode eine Informations- und Feedback-Kampagne mit dem Titel „Hier und jetzt, konkret vor Ort“.
Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit der Fraktion, erfolgreich umgesetzte Landtags-Initiativen, Anträge und Gesetzesentwürfe sowie kommende Vorhaben zu informieren und die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger dazu einzuholen. Dabei sollen im Austausch auch Anregungen für die parlamentarische Arbeit im Landtag gesammelt werden. Kampagnenkern sind Veranstaltungen der SPD-Landtagsabgeordneten in ihrem Wahlkreis, in denen sie mit Bürgerinnen und Bürgern über konkrete Erfolge ihrer Arbeit im Landtag in den Austausch gehen. Im Mittelpunkt stehen dabei Projekte, die vor Ort durch die Landtagsarbeit der SPD-Fraktion mit verwirklicht werden konnten oder in Zukunft gefördert werden. Daneben soll es auch immer um aktuelle Themen der parlamentarischen Arbeit gehen, die für die jeweilige Region besonders entscheidend sind. Darüber hinaus hat die SPD-Landtagsfraktion eine Broschüre aufgelegt, in der die umgesetzten sowie noch angestrebten parlamentarischen Vorhaben der Arbeitskreise und besondere Veranstaltungsformate der SPD-Fraktion in der bisherigen Legislaturperiode beleuchtet werden. Die Broschüre wird auf der Homepage der Fraktion sowohl zum Download bereitgestellt als auch inhaltlich aufbereitet. Außerdem gibt es auch dort die Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, in den Meinungsaustausch über die parlamentarischen Entscheidungen der Fraktion zu gehen.
„Die Halbzeit der Legislaturperiode ist ein optimaler Zeitpunkt, um auf das zurückzublicken, was wir erreicht haben, und das zu fokussieren, was vor uns liegt“, betonte SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Dabei zeigt sich sehr klar, dass wir es aufgrund der mehreren, sich überlagernden Krisen und deren Folgen mit einer Legislaturperiode zu tun haben, die extrem herausfordernd ist. Umso zufriedener sind wir, dass es neben der Linderung dieser Krisenfolgen gelungen ist, die Zukunft des Landes durch Fortschritte wie unser Solar-Paket, die Teilentschuldung der Kommunen, die schnelle Umsetzung der Wiederaufbauhilfen oder die intensive Arbeit in den Landtagsgremien wie der Enquete-Kommission zur Katastrophenvorsorge zu gestalten. Diese Erfolge sind sicht- und spürbar – hier und jetzt, konkret vor Ort.“
Martin Haller, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, ergänzte: „Gerade in Krisenzeiten ist ein starker Parlamentarismus wichtig. Dazu tragen wir als größte Fraktion im engen Zusammenspiel mit unseren Koalitionspartnern einen entscheidenden Anteil bei. Basis dafür ist, dass aus unserer vielfältigen und heterogenen Abgeordnetengruppe sehr schnell ein schlagkräftiges und vertrauensvolles Team entstanden ist. Mit diesem Zusammenhalt gehen wir auch die zweite Hälfte der Legislatur voller Tatendrang an, um Rheinland-Pfalz weiter positiv zu gestalten. Wo dies dank unserer parlamentarischen Arbeit bereits gelungen ist und wo dies bald der Fall sein wird, wollen wir mit unserer Infokampagne ebenso thematisieren wie die Frage, welche Anregungen uns die Bürgerinnen und Bürger für unsere weitere Arbeit geben wollen.“
Hintergrund:
Sie finden die Halbzeitbroschüre unter: www.spdfraktion-rlp.de/hier-und-jetzt-konkret-vor-ort
Im Rahmen der Informationskampagne sind bisher bereits folgende Termine vor Ort geplant:
03.11.2023, Doris Ahnen in Mainz
03.11.2023, Nina Klinkel in Heidesheim
05.11.2023, Hans Jürgen Noss in Rhaunen
06.11.2023, Markus Stein in Kirn
10.11.2023, Florian Maier in Landau
11.11.2023, Dr. Oliver Kusch in Waldmohr, Glanbrücken und Kusel
17.11.2023, Jaqueline Rauschkolb in Kirchheimbolanden
17.11.2023, Clemens Hoch in Andernach
17.11.2023, Kathrin Anklam-Trapp in Osthofen
18.11.2023, Martin Haller in Lambsheim
18.11.2023, Sven Teuber in Trier
22.11.2023, Michael Simon in Bad Kreuznach
22.11.2023, Patric Müller in Gau-Bischofsheim
23.11.2023, Benedikt Oster in Cochem
23.11.2023, Daniel Schäffner in Schwedelbach
23.11.2023, Susanne Müller in Sinzig
24.11.2023, Lana Horstmann in Neuwied
24.11.2023, Jaqueline Rauschkolb in Rockenhausen
25.11.2023, Alexander Schweitzer in Bad Bergzabern
25.11.2023, Thomas Wansch in Sembach
27.11.2023, Sabine Bätzing-Lichtenthäler in Kirchen, Betzdorf und Daaden
28.11.2023, Anke Simon und Gregory Scholz in Ludwigshafen
29.11.2023, Jens Guth in Worms
29.11.2023, Patric Müller in Nackenheim
03.12.2023, Dr. Anna Köbberling und Roger Lewentz in Koblenz
Details zu den jeweiligen Veranstaltungen sowie wie eine Anmeldung zur Teilnahme unter presse(at)spd.landtag.rlp.de. Weitere Veranstaltungen sind aktuelle noch in Planung.
