Pressemitteilung.

Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und Ländern in Mainz

Schwerpunkt heimische Arzneimittelproduktion auch in Rheinland-Pfalz

Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz war in den vergangenen beiden Tagen Gastgeberin der jährlichen Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und Ländern. Ein Schwerpunkt des Arbeitstreffens lag auf den aktuellen Herausforderungen bei der Medikamentenversorgung sowie den Möglichkeiten der zunehmenden Produktion von Arzneimitteln in Deutschland. Dabei ging es auch um die großen Potenziale von Rheinland-Pfalz in diesem Gebiet.

In der abschließenden Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich, dankte Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, den Teilnehmenden für den guten und intensiven Austausch in Mainz. Zum Thema Arzneimittelversorgung sagte sie: „Auf Bundesebene unternimmt Gesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach die richtigen Schritte, um die Situation rasch und nachhaltig zu verbessern. Schritte im Übrigen, die unter seinen Vorgängern zu lange vernachlässigt wurden. Klar ist: Wir müssen intensiv und schnell auch daran arbeiten, die Arzneimittelproduktion stärker nach Europa und Deutschland zu holen. Wir dürfen nicht länger abhängig sein von wenigen Lieferanten in der Welt. Rheinland-Pfalz kann dabei eine führende Rolle einnehmen. Wir sind Pharma-Land und waren während Corona die Apotheke der Welt. Wir haben die Voraussetzungen geschaffen, diese Rolle auch in Zukunft verstärkt einzunehmen. Dafür wollen wir uns hier vor Ort weiter einsetzen.“

Dr. Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, sagte: „Dass bestimmte Arzneimittel weiterhin nur eingeschränkt verfügbar sind, bereitet uns auch in der SPD-Bundestagsfraktion große Sorge. Wir haben daher gesetzlich bereits kurzfristig die vereinfachten Austauschmöglichkeiten von Arzneimitteln für Apotheken verlängert, die in der Corona-Pandemie eingeräumt wurden. Damit können wir den Zeitraum überbrücken bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Vermeidung von Lieferengpässen. Dieses Gesetz soll im Juni im Bundestag beraten werden. Wir versprechen uns davon zeitnah eine substantiell bessere Medikamentenversorgung, insbesondere mit Kinderarzneimitteln. Mit den neuen Regelungen machen wir Deutschland wieder attraktiver als Absatzmarkt für generische Arzneimittel. Wir stärken die europäischen Produktionsstandorte. Wir führen ein Frühwarnsystem ein und wir verbessern die Reaktionsmechanismen auf drohende Lieferengpässe. Damit sollen Lieferengpässe, wie wir sie seit dem letzten Winter beobachten, der Vergangenheit angehören.“