Gemeinsam stark
SPD-Landtagsfraktion

Gemeinsam ist man stärker. Das gilt für den Zusammenhalt in der Gesellschaft genauso wie für die Willensbildung im Parlament. Seit 30 Jahren gestalten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion die Zukunft unseres Bundeslands entscheidend mit. Als Fraktion konnten wir für die Menschen in unserem Land viel bewegen – und werden dies weiter mit aller Kraft tun.

Die Abgeordneten einer Partei schließen sich im Landtag in Fraktionen zusammen. Die SPD-Fraktion ist mit 39 Abgeordneten die größte im rheinland-pfälzischen Landtag. Gemeinsam mit den Fraktionen von FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN tragen sie die Landesregierung.

Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand um die Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler und den Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller organisiert die Arbeit der Fraktion und setzt die inhaltlichen Schwerpunkte der Parlamentsarbeit. Die Fraktionsvorsitzende vertritt die Fraktion bei gesellschaftlichen, politischen und sozialen Anlässen nach außen und repräsentiert die Fraktion gegenüber der Landesregierung. Sie verantwortet die parlamentarischen Initiativen ihrer Fraktion. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden unterstützen die Fraktionsvorsitzende. Der Parlamentarischer Geschäftsführer Martin Haller koordiniert die parlamentarische Arbeit. Er ist zudem die Schnittstelle für Abstimmungen in der Regierungskoalition sowie mit den anderen Fraktionen im Parlament.

Einmal wöchentlich kommen die Abgeordneten zur Fraktionssitzung zusammen, um sich über aktuelle Themen und Ereignisse zu verständigen und zu politischen Fragen eine gemeinsame Positionen zu erarbeiten. In den Fraktionssitzungen werden zudem die Plenarsitzungen vorzubereitet.

Einmal im Monat kommen alle Abgeordneten für zwei bis drei Tage zur Plenarsitzung im Mainzer Landtag zusammen. Die Debatten folgen dabei den Regeln, die in jeder Legislaturperiode durch die Fraktionen in der Geschäftsordnung des Landtags festgelegt werden. Ein Höhepunkt der Plenarsitzungen sind die Aktuellen Debatten. Hier findet der direkte politische Schlagabtausch zu aktuellen Themen statt. Die Fraktionen diskutieren Anträge oder Gesetzesentwürfe und stimmen über diese ab. In der sogenannten Fragestunde steht die Landesregierung den Parlamentariern Rede und Antwort. Geleitet werden die Plenarsitzungen vom Präsidenten des Landtags, Hendrik Hering, sowie seinen beiden Stellvertretern.

Gesetzesinitiativen und Plenaranträge werden zur weiteren Beratung an die zuständigen Fachausschüsse des Landtags überwiesen. Den Ausschüssen gehören die Fachpolitiker der Fraktionen an. Sie sind in Arbeitskreisen organisiert. Hier passiert die politische Sacharbeit: Parlamentarische Initiativen und Aktivitäten werden geplant und Positionen zu politischen Fragen erarbeitet. Die Arbeitskreise sind zudem im regelmäßigen Austausch mit Interessensvertretern und gesellschaftlichen Akteuren.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle der Fraktion unterstützen die Abgeordneten bei ihrer parlamentarischen Arbeit durch fachliche Beratung, Organisation sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

Seit dem 18. Mai 2021 ist Sabine Bätzing-Lichtenthäler Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Die Fraktionsvorsitzende wird durch die Mitglieder der Fraktion gewählt. Sie vertritt die Fraktion bei gesellschaftlichen, politischen und sozialen Anlässen nach außen. Sie hält die Kontakte zu den Medien, zu den Landtagsfraktionen anderer Bundesländer sowie zu den politischen Entscheidungsträgern der kommunalen, überörtlichen und internationalen Ebene. Die Vorsitzende repräsentiert die Fraktion auch gegenüber der Landesregierung.

Sie ist weiter verantwortlich für die parlamentarischen Initiativen ihrer Fraktion und für die Führung der Fraktion nach innen. Sie leitet die Sitzungen der Fraktion, des Fraktionsvorstandes und des Geschäftsführenden Fraktionsvorstandes. Zusammen mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller ist sie verantwortlich für die Fraktionsfinanzen, die Rechnungslegung und für die öffentliche Darstellung der Fraktion.

Seit Mai 2016 ist Martin Haller Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. Er unterstützt den Fraktionsvorsitzenden bei seinen Aufgaben und regelt insbesondere die innere Organisation der Fraktion. Er lenkt gemeinsam mit dem Vorsitzenden die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, koordiniert den Ablauf der Parlamentsgeschäfte, insbesondere die Zusammenarbeit der Fraktionsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter. Des Weiteren sorgt der Parlamentarische Geschäftsführer für die Präsenz der Fraktion im Plenum und in den Ausschüssen des Landtags. Er nimmt nicht zuletzt auch die Abstimmung mit den anderen Fraktionen zur Vorbereitung der Sitzungen des Ältestenrats wahr und gewährleistet so einen reibungslosen parlamentarischen Ablauf. Parlamentarische Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer werden deshalb auch oft als „Politikmanager des Parlaments“ bezeichnet. In seiner Eigenschaft als Parlamentarischer Geschäftsführer unterstützt Martin Haller die Fraktionsvorsitzende bei ihren Aufgaben und regelt insbesondere die innere Organisation der Fraktion.

Den Fraktionsvorstand bilden die Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler, der Parlamentarische Geschäftsführer Martin Haller sowie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Kathrin Anklam-Trapp, Jens Guth, Benedikt Oster und Jaqueline Rauschkolb. Dem Geschäftsführenden Fraktionsvorstand gehören überdies Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt an. Die Mitglieder des Fraktionsvorstands beraten in regelmäßigen Sitzungen über aktuelle politische und gesellschaftliche Themen und setzen die Schwerpunkte für die parlamentarische Arbeit der Fraktion. 

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