Innenpolitik
Unsere parlamentarische Arbeit wird im Wesentlichen von vier wichtigen Leitgedanken getragen: dem Einsatz für eine lebendige Demokratie, für einen wehrhaften Rechtsstaat, für kraftvolle Kommunen und für die Unterstützung unseres Ehrenamts in Rheinland-Pfalz. Darüber hinaus arbeiten wir im Speziellen für einen schnellen und zukunftsfesten Wiederaufbau im von der Flutkatastrophe so hart getroffenen Ahrtal.
Pressemeldungen
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Kleine Anfrage
Wohnungseinbrüche in Rheinland-PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Jens Guth, Michael Hüttner, Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss und Benedikt Oster (SPD)
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Kleine Anfrage
Alarm- und Einsatzpläne (AEP) in Rheinland-PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Jens Guth, Michael Hüttner, Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss und Benedikt Oster (SPD)
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Antrag
Stärkung der Schwimmfähigkeit und schulischen Schwimminfrastruktur in Rheinland-PfalzAlternativantrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Kleine Anfrage
Treffen rechtsextremistischer Netzwerke im WesterwaldKleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Hendrik Hering, Jens Guth, Michael Hüttner, Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss und Heike Scharfenberger (SPD)
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Kleine Anfrage
Erfolgreiche Ermittlungen des Landeskriminalamts – Wirkungsvoller Schlag gegen die MafiaKleine Anfrage der Abgeordneten Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss, Jens Guth, Michael Hüttner und Heike Scharfenberger (SPD)
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Kleine Anfrage
Luftrettung zukunftsfest aufstellen – Dauerhafte Stationierung von Christoph 66 und Neubau einer Luftrettungsstation für die WestpfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Heike Scharfenberger, Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss, Jens Guth und Michael Hüttner (SPD)
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Kleine Anfrage
Weiterentwicklung der Verkehrssicherheit – Erfolgreicher Abschluss des Monocam-PilotprojektsKleine Anfrage der Abgeordneten Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss, Jens Guth, Michael Hüttner und Heike Scharfenberger (SPD)
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Kleine Anfrage
Geplante Erweiterung des Fashion Outlet Centers (FOC) MontabaurKleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling, Lana Horstmann und Roger Lewentz (SPD)
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Antrag
Landesgesetz zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG –)Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 76)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Antrag
Gemeinsame Kraftanstrengung für einen sozialen und nachhaltigen WiederaufbauAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entschließung
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandespersonalvertretungsgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 (Landeswiederaufbauerleichterungsgesetz)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandesglücksspielgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes und des KommunalwahlgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung beihilferechtlicher und nebentätigkeitsrechtlicher VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Drohnen für RettungshundestaffelnKleine Anfrage der Abgeordneten Hans Jürgen Noss und Wolfgang Schwarz (SPD)
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Kleine Anfrage
Bekämpfung von Wald- und Flächenbränden in Rheinland-PfalzKleine Anfrage des Abgeordneten Benedikt Oster (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Präsenz der US-Streitkräfte in Rheinland-PfalzAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Militärischer Fluglärm in der Pfalz – ÜberschallflügeKleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Schweitzer und Martin Haller (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandespersonalvertretungsgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Ortsgemeinden Neitersen und ObernauGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen (ERechGRP)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Abwahl und Abberufung des vom Landtag als Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung vorgeschlagenen Abgeordneten Joachim PaulAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Auftritte rechtsextremer Bands in der PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Schweitzer, Wolfgang Schwarz und Michael Hüttner (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Einsatz eines Rettungshubschraubers für die WestpfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb, Andreas Rahm, Thomas Wansch, Daniel Schäffner und Jochen Hartloff (SPD)
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Kleine Anfrage
Ausschreibungsverfahren eines Rettungshubschraubers für die WestpfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb, Andreas Rahm, Thomas Wansch, Daniel Schäffner und Jochen Hartloff (SPD)
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Kleine Anfrage
Absturz eines F-16 Kampfjets in der EifelKleine Anfrage der Abgeordneten Nico Steinbach und Hans Jürgen Noss (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Neufassung des Landesverfassungsschutzgesetzes und zur Änderung weiterer GesetzeGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Nicht vollstreckte Haftbefehle in Rheinland-PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Jens Guth, Michael Hüttner und Hans Jürgen Noss (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den KatastrophenschutzGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Atomwaffenverbot statt einem neuen atomaren WettrüstenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Personalsituation bei der Polizeidirektion LandauKleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des SpielbankgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Keine Veränderungen für schulische Kontakte von Bundeswehr und Friedensbildung wegen politischer Debatten in anderen BundesländernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Bilanz der Fastnachts-, Faschings- und Karnevalskampagne 2019Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Hüttner, Wolfgang Schwarz und Hans Jürgen Noss (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Opferschutz in Rheinland-Pfalz: Bewährte Strukturen sinnvoll ergänzenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Erkenntnisse zu Demonstrationsteilnehmerinnen/Demonstrationsteilnehmern in Chemnitz aus den Reihen der AfD Rheinland-PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Sven Teuber, Michael Hüttner und Wolfgang Schwarz (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Antisemitismus entschlossen bekämpfenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhaltenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und OrdnungsbehördengesetzesÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und OrdnungsbehördengesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Zusammenlegung der polizeilichen SpezialeinheitenKleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Schwimmen in Rheinland-Pfalz gemeinsam fördernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Distanzelektroimpulsgeräte für den Streifendienst – Nutzen und Risiken umfassend abwägenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Ausbau der Windenergie im Eifelkreis Bitburg-Prüm/Darstellung des aktuellen Ausbaustandes in den einzelnen Verbandsgemeinden sowie aktuelle PlanungenKleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Förderung des SpitzensportsAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Unwetter im Sommer 2016 und ihre FolgenKleine Anfrage der Abgeordneten Hans Jürgen Noss und Nico Steinbach (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Gutachtliche Prüfung des Verkaufsprozesses zum Flughafen Hahn durch den LandesrechnungshofAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Unwetterereignisse am Wochenende und die Absage von Rock am Ring in MendigKleine Anfrage der Abgeordneten Marc Ruland, Hans Jürgen Noss und Kathrin Anklam-Trapp (SPD)