„Wir können nicht gänzlich ausschließen, dass auch Rheinland-Pfalz mal mit einem größeren Waldbrand zu kämpfen hat. Aber wir können uns bestmöglich vorbereiten. Wir können uns kümmern, dass sich Klimaschutz, Umweltschutz und Waldschutz zusammenfügen - das machen wir als Ampel-Koalition. Wir sorgen kurz-, mittel- und langfristig für eine hohe Resilienz der Wälder.“
Das betonte Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Fraktion, bei der Aussprache zur Aktuellen Debatte zum Thema Waldbrand im Landtag. Sie dankte dabei auch denen, die sich intensiv für den Schutz des Waldes einsetzen: Waldarbeiter*Innen, Förster*Innen, Jäger*Innen, Landwirt*Innen sowie zunehmend Feuerwehren und Katastrophenschutz.
„Wir müssen weiter wachsam sein und Vorsorge treffen – denn natürlich ist auch unser Wald gefährdet“, betonte Bätzing-Lichtenthäler. In der Folge listete die SPD-Fraktionsvorsitzende, die selbst aus dem Westerwald stammt, Präventionsmaßnahmen der Ampelregierung auf. „Unsere Kommunen werden bei der Anschaffung von geländegängigen Einsatzfahrzeugen für den Brand- und Katastrophenschutz unterstützt, allein im vergangenen Jahr mit rund 16,9 Millionen Euro– etwa für 35 Einsatzfahrzeuge, die primär bei Hochwasser und Wald- und Vegetationsbränden gebraucht werden. Zudem beschafft das Land acht Tanklöschfahrzeuge TLF 3000. Und was ganz wichtig ist: Das Land hat den Rahmen-Alarm- und Einsatzplan Waldbrand aktualisiert.“ Zu den mittelfristigen Maßnahmen zählte sie die Anlage von Entnahmestellen für Löschwasser und den Wasserrückhalt in Waldgebieten sowie den neuen Stabsraum für große Katastrophenlagen. Als langfristige Maßnahme nannte sie unter anderem die Vorschläge der Enquete-Kommission wie die Stärkung der Kompetenzen vor Ort oder verpflichtende wiederkehrende Übungen.
Zum Abschluss ging Bätzing-Lichtenthäler auch auf die jüngste Kritik aus Reihen der Opposition ein: „Wer wie die CDU-Fraktion gegen viele Klimaschutzmaßnahmen wettert, aber mehr Waldschutz fordert, bei dem passt Klima- und Umweltschutz nicht zusammen. Er agiert wie ein Junikäfer in der Dämmerung: Er fliegt orientierungslos durch die Luft, ohne ein Ziel zu erreichen.“
