Die Lage der Chemie-Industrie in Rheinland-Pfalz generell und die Situation rund um den angekündigten Stellenabbau bei BASF im Speziellen waren in den vergangenen Tagen mehrfach Thema in der SPD-Landtagsfraktion.
Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und mehrere fachpolitisch sowie regional betroffene Abgeordnete tauschten sich unter anderem mit dem Landesbezirksleiter der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE), Roland Strasser, sowie dem Betriebsratsratsvorsitzenden der BASF, Sinischa Horvat, aus. „Der angekündigte Stellenabbau bei BASF hat für Verunsicherung gesorgt. Auch vor diesem Hintergrund ist uns als SPD-Fraktion der Dialog mit den Arbeitnehmervertretungen so wichtig. Denn die Beschäftigten dürfen nicht die Leidtragenden der Transformation werden“, sagte Bätzing-Lichtenthäler nach den Gesprächen. Sie betonte dabei auch erneut die Bedeutung der Chemieindustrie für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz.
„Die Chemie-Branche ist mit über 47.500 Beschäftigten ein wichtiger Arbeitgeber und ein zentraler Pfeiler unserer Wirtschaft. Wir kämpfen dafür, dass sie zukunftsfähig bleibt. Dazu gehört auch, die Branche im Hinblick auf Klimaschutz und Transformation zu unterstützen.“ Die SPD-Fraktion begrüße daher beispielsweise die Anstrengungen und Pläne der Landesregierung zur Förderung von Wasserstoff für eine CO2-emissionsfreie Chemie. „Wir sind davon überzeugt, dass ein nachhaltiges Wirtschaften nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch erfolgreich sein kann. Die Entwicklung und der Einsatz innovativer und umweltfreundlicher Technologien ist hier ein wesentlicher Schlüssel“. Mit Blick auf die Beschäftigten komme es zudem darauf an, Weiter- und wo nötig auch Umqualifizierungen zu forcieren. „Die nun angeschobene Transformation der Branche muss dabei fair und sozialverträglich gestaltet werden. Nur so kann die Zukunft der Chemieindustrie gestärkt werden“, bilanzierte Bätzing-Lichtenthäler.
