„Zeitenwende – wie wehrhaft sind unsere Demokratie und Bundeswehr“: Das war der Titel einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Landtagsfraktion, die gestern vor rund 150 Besucher*Innen in Mainz stattfand.
Nach einem Impuls von Prof. Dr. Carlo Masala diskutierten SPD-Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der verteidigungspolitische Sprecher Roger Lewentz mit Prof. Masala und Oberst Stefan Weber, Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, über die militärische Wehrhaftigkeit Deutschlands, aber auch über die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie und Gesellschaft sowie deren Wandel. „Demokratie und Freiheit sind nichts, was von selbst gegeben ist. Sie müssen Tag für Tag gelebt und verteidigt werden – gegen Feinde von innen und von außen. Das ist keine neue Erkenntnis, aber eine, die vor allem durch den Krieg gegen die Ukraine von einem theoretischen Wissen zu einer im Alltag praktisch erlebbaren Gewissheit geworden ist. Auch das ist Teil der Zeitenwende“, betonte Bätzing-Lichtenthäler dabei.
In seinem Vortrag hatte Prof. Masala im Kern zwei Punkte beleuchtet. Zum einen betonte er, dass die viel zitierte Zeitenwende nicht abgeschlossen sei, sondern vielmehr erst beginne. Bei der Bundeswehr gebe es nach Jahren des Sparens Nachholbedarf, was wohl eine Aufgabe für Jahrzehnte sei. Das Tempo des Wandels sei am Anfang riesig gewesen, mittlerweile aber wieder nahezu bei dem des Friedensmodus‘. Masala begrüßte, dass unter Verteidigungsminister Boris Pistorius eine erneute Beschleunigung spürbar ist. Zum anderen beleuchtete Masala eine weitere Dimension der Zeitenwende, die Resilienz unserer Gesellschaft. Verteidigung umfasse mehr als nur die Bundeswehr, wir müssten als Gesellschaft widerstandsfähiger gegen Interventionen von außen werden. Dazu gehöre auch, das Paradoxon aufzulösen, dass die Deutschen zwar die Bundeswehr liebten, dem Kern des Soldatentums aber skeptisch gegenüberstehen.
In der Diskussion knüpfte Roger Lewentz daran an und zeigte auf, dass es im Zuge der Zeitenwende spürbare Änderungen in der Beziehung zwischen Bevölkerung und Truppe gibt: „Streitkräfte haben in Rheinland-Pfalz traditionell eine sehr hohe Bedeutung – und zwar nicht nur die deutschen, sondern auch die amerikanischen. Das ist gut so und das soll auch so bleiben. Seit dem Beginn von Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ist zu spüren, dass sich die Wahrnehmung der Soldat*Innen im Alltag positiv gewandelt hat. Das werden wir weiter unterstützen.“
Oberst Weber blickte in der Debatte auch darauf, warum es in der Vergangenheit dazu gekommen ist, dass bei der Wehrhaftigkeit in Deutschland Nachholbedarf bestehe. Speziell mit Blick auf die Ausrüstung der Armee sagte er, dass die Bundeswehr auch vor der Zeitenwende Kritik an ihrer Ausstattung geübt habe – dies aber, wie es angebracht und sinnvoll sei, intern und hinter verschlossenen Türen. Allerdings sei diese Kritik von der Politik wohl zu oft überhört worden.
Zum Abschluss der themenreichen und intensiven Diskussion dankte Bätzing-Lichtenthäler den Gästen für ihre engagierte Debatte und den zahlreichen Zuhörer*Innen nach der Fragerunde für ihr Interesse. „Die multiplen Krisenlagen verlangen uns allen Enormes ab. Wir erleben, wie Gesellschaft und Freiheit attackiert werden. Frieden und Demokratie sind nicht selbstverständlich, sie sind Arbeit. Wir alle können sie verteidigen und stärken, indem wir die Werte leben und aktiv weitertragen. Dafür werden wir uns als SPD-Fraktion weiter ohne Unterlass einsetzen.“
Hintergrund:
Seit dessen Ausbruch befasst sich die SPD-Landtagsfraktion intensiv mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine und den unterschiedlichsten konkreten Folgen. So steht unter anderem bei der Veranstaltungsreihe „Ukraine, Putins Krieg und Rheinland-Pfalz“ der Austausch sowohl mit Bürger*Innen als auch mit Expert*Innen im Mittelpunkt. Dazu fand bereits im vergangenen Jahr ein öffentlicher Austausch mit dem Bundesverteidigungsminister a.D. Rudolf Scharping statt. Außerdem wurde bei der Fraktionsklausur im Sommer vergangenen Jahres in Berlin eine Resolution zur Bedeutung von Bundeswehr und US-Streitkräften für Rheinland-Pfalz verabschiedet. Bei der Klausur zum Jahresauftakt 2023 standen die Themen Rechtsstaatlichkeit und Wehrhaftigkeit unserer Demokratie im Mittelpunkt.
