Kein Platz für Hass und Hetze

Rheinland-Pfalz ist ein tolerantes und weltoffenes Land, in dem die Menschen gut miteinander leben. Unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich – wir müssen sie immer wieder neu verteidigen. Den Feinden der Demokratie stellen wir uns entschlossen entgegen – egal ob auf der Straße oder im Netz.

Pressemeldungen

Antisemitismus | Innen | Rechtsextremismus
Hüttner: „Frühwarnfunktion des Verfassungsschutzes ist von wachsender Wichtigkeit“

Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt

Demokratie | Innen
„Die AfD ist keine Alternative, sondern politische Heimat für Feinde unserer Demokratie“

Bätzing-Lichtenthäler zum Verfassungsschutz-Urteil

Demokratie | Fraktion
Deutschlands Bürgerpräsident geht in seine zweite Amtszeit

SPD-Fraktion freut sich über Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier