Kein Platz für Hass und Hetze
Rheinland-Pfalz ist ein tolerantes und weltoffenes Land, in dem die Menschen gut miteinander leben. Unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich – wir müssen sie immer wieder neu verteidigen. Den Feinden der Demokratie stellen wir uns entschlossen entgegen – egal ob auf der Straße oder im Netz.
Pressemeldungen
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Antrag
Demokratiebildung an Schulen und Kitas weiter intensivierenAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Bildung eines befriedeten Bezirks für den Landtag Rheinland-PfalzGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes und des KommunalwahlgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung beihilferechtlicher und nebentätigkeitsrechtlicher VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Opfer des Nationalsozialismus: Gedenken aufrechterhalten – Verantwortung leben – Homosexuellenverfolgung weiter aufarbeitenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Abwahl und Abberufung des vom Landtag als Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung vorgeschlagenen Abgeordneten Joachim PaulAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Auftritte rechtsextremer Bands in der PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Schweitzer, Wolfgang Schwarz und Michael Hüttner (SPD)
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Antrag
Jungen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern eine Stimme geben – Kommunales Wahlrecht ab 16 jetzt!Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des KommunalwahlgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Erkenntnisse zu Demonstrationsteilnehmerinnen/Demonstrationsteilnehmern in Chemnitz aus den Reihen der AfD Rheinland-PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Sven Teuber, Michael Hüttner und Wolfgang Schwarz (SPD)
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Antrag
Demokratiebildung in der gesamten Schule stärken – Sozialkundeunterricht ausweitenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Antisemitismus entschlossen bekämpfenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
An historische Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz erinnern und unsere Demokratie gemeinsam weiterentwickelnAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhaltenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Die Zukunft Europas gestalten – Demokratie und Freiheit in der Europäischen Union stärkenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Girls‘ Day 2017 – Zukunftstag für MädchenKleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb und Giorgina Kazungu-Haß (SPD)