Kein Platz für Hass und Hetze
Rheinland-Pfalz ist ein tolerantes und weltoffenes Land, in dem die Menschen gut miteinander leben. Unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich – wir müssen sie immer wieder neu verteidigen. Den Feinden der Demokratie stellen wir uns entschlossen entgegen – egal ob auf der Straße oder im Netz.
Pressemeldungen
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Kleine Anfrage
Treffen rechtsextremistischer Netzwerke im WesterwaldKleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Hendrik Hering, Jens Guth, Michael Hüttner, Nina Klinkel, Hans Jürgen Noss und Heike Scharfenberger (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Demokratieland Rheinland-PfalzAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Antrag
Mitmachen, mitreden, mitbestimmen: Teilhabe und Beteiligung junger Menschen in Rheinland-Pfalz stärkenAntrag der Fraktion der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Entschließung
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Demokratiebildung an Schulen und Kitas weiter intensivierenAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Bildung eines befriedeten Bezirks für den Landtag Rheinland-PfalzGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes und des KommunalwahlgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung beihilferechtlicher und nebentätigkeitsrechtlicher VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Opfer des Nationalsozialismus: Gedenken aufrechterhalten – Verantwortung leben – Homosexuellenverfolgung weiter aufarbeitenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Abwahl und Abberufung des vom Landtag als Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung vorgeschlagenen Abgeordneten Joachim PaulAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Auftritte rechtsextremer Bands in der PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Schweitzer, Wolfgang Schwarz und Michael Hüttner (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Jungen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern eine Stimme geben – Kommunales Wahlrecht ab 16 jetzt!Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des KommunalwahlgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Erkenntnisse zu Demonstrationsteilnehmerinnen/Demonstrationsteilnehmern in Chemnitz aus den Reihen der AfD Rheinland-PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Sven Teuber, Michael Hüttner und Wolfgang Schwarz (SPD)
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Demokratiebildung in der gesamten Schule stärken – Sozialkundeunterricht ausweitenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Antisemitismus entschlossen bekämpfenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
An historische Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz erinnern und unsere Demokratie gemeinsam weiterentwickelnAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhaltenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Berichtsantrag
Große Anfrage
Antrag
Die Zukunft Europas gestalten – Demokratie und Freiheit in der Europäischen Union stärkenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Girls‘ Day 2017 – Zukunftstag für MädchenKleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb und Giorgina Kazungu-Haß (SPD)