„Fortschritte beim Wiederaufbau im Ahrtal – Herausforderungen gemeinsam stemmen“: Unter diesem Titel stand heute die von der SPD-Landtagsfraktion beantragte Aktuelle Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag. „Wir räumen dem Wiederaufbau allerhöchste Priorität ein. Wir lassen keinen Tag verstreichen, um voranzutreiben, was in unserer Verantwortung steht. Wir erklären aber auch immer wieder ehrlich, was in welchen Zeitspannen gelingen kann und was leider mehr Zeit benötigt.“ So beschrieb SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrer Rede das Vorgehen der Landesregierung sowie der regierungstragenden Fraktionen nach der Flutkatastrophe. „Mein Eindruck ist, dass die Ehrlichkeit und das direkte Gespräch im Ahrtal wertgeschätzt werden.“ Das erfahre zumindest sie sowie viele SPD-Abgeordnete bei den zahlreichen Terminen, Austauschen und Besuchen der Fraktion im Ahrtal.
Ein Fazit der vielen Vor-Ort-Termine sei, dass viele Menschen neue Hoffnung schöpfen, den Wiederaufbau teilweise mit neuem Mut angehen. „Aber machen wir uns nichts vor: 119 Tage nach dieser fast ,biblischen‘ Tragödie ist heute noch vieles beschädigt oder zerstört. Es sind noch viele Menschen traumatisiert. Aus nachvollziehbaren Gründen empfinden manche die Fortschritte als zu langsam“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Zur Wahrheit gehöre eben auch, dass es utopisch sei eine ganze Region innerhalb von Monaten wieder vollständig aufzubauen. „Es geht nur mühsam, nur schrittweise“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. „Erfreulich ist dennoch, dass wir derzeit viele konkrete Schritte vorankommen.“ Das sei gelungen, weil eine ganze Region an einem Strang gezogen habe und weil private und staatliche Helfer und Helferinnen gemeinsam angepackt haben.
Auch deshalb seien wichtige Wegmarken des Wiederaufbaus erreicht. Bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz sind für den Bereich Hausrat bereits mehr als 26 Millionen Euro bewilligt. Der Energieversorger Mittelrhein AG konnte früher als erwartet eine neue Hochdruckleitung für Erdgas in Betrieb nehmen. Bereits zweieinhalb Monate nach der Flut waren die neuen Hochwasserzonen ausgewiesen. Und auch im Landtag waren jüngst mit dem „Aufbauhilfe-Sondervermögengesetz“ und dem „Landeswiederaufbauerleichterungsgesetz“ wichtige Grundsteine für schnelle und passgenaue Hilfen gelegt worden. „Zusammen stemmen wir die gigantische Herausforderung im Ahrtal“, versprach Bätzing-Lichtenthäler der Region.
