Pressemitteilungen

Wirtschaft
SPD-Landtagsfraktion tagt in Berlin
Schwerpunkt liegt auf Wirtschafts- und Industriepolitik
Energie
Der Solardeckel muss weg
Rheinland-Pfalz startet Bundesratsinitiative
Schweitzer gratuliert Nancy Faeser
Rheinland-pfälzische SPD-Fraktion freut sich auf Zusammenarbeit mit neuer hessischer SPD-Fraktionsvorsitzenden
Justiz
Sogenanntes „Upskirting“ muss strafbar werden
Rheinland-Pfalz startet Bundesratsinitiative
Jugend | Soziales und Arbeit
Kostenbeiträge für Heim- und Pflegekinder gehören abgeschafft
Anhörung in Landtagsausschuss: Experten halten bestehende Praxis für demotivierend
Kommunen
Kommunalbericht 2019 zeigt weiterhin gute Entwicklung der kommunalen Finanzen auf
441 Millionen Euro Überschuss in 2018
Rechtsextremismus | Justiz
Rheinland-Pfalz zeigt klare Kante im Kampf gegen Hetzer
SPD-Fraktion begrüßt Maßnahmenpaket der Landesregierung
Tourismus | Soziales und Arbeit
SPD-Fraktion wirbt für gemeinsame Fachkräftestrategie für das Gastgewerbe
CDU-Fraktion will in Tarifautonomie eingreifen
Europa
Spirale der friedlichen Deeskalation statt atomare Abschreckung
Landtagsfraktionen setzen sich für Ächtung von Atomwaffen ein
Tierschutz
Landtagsfraktionen wollen illegalem Welpenhandel einen Riegel vorschieben
Soziales und Arbeit
Landtagsfraktionen bringen Änderungen am rheinland-pfälzischen Bestattungsgesetz ein
Grabsteine aus Kinderarbeit nicht unterstützen
Gesundheit
Landtag debattiert über Sicherung der ärztlichen Versorgung
Landarztquote kommt
Innen
Fahrzeugflotte der rheinland-pfälzischen Polizei wird sinnvoll ergänzt
Weitere Modernisierungen stehen an
Digitalisierung
„Wo es heute kein 4G gibt, wird es morgen auch kein 5G geben“
SPD-Fraktion fordert bundesweite Mobilfunk-Strategie
Wohnen
Landesregierung macht Weg für mehr sozialen Wohnungsbau auf dem Land frei
Kreise, Städte und Gemeinden können künftig enger kooperieren
Landtag
Landtag berät Änderungen am Landeswahlgesetz
Künftig 52 Wahlkreise in Rheinland-Pfalz
Kitas
Landtag verabschiedet modernstes Kita-Gesetz Deutschlands
Rund 80 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für Kitas
Justiz
Ampel-Koalition will rechtliche Lücken beim „Upskirting“ schließen
Fraktion
Neue Aufgaben für SPD-Abgeordnete in Ausschüssen
Johannes Klomann soll Ausschussvorsitzender werden
Kitas
Kita-Zukunftsgesetz wird modernstes Kita-Gesetz Deutschlands
Gesetzentwurf soll kommende Woche im Plenum beschlossen werden
Landtag
AfD-Abgeordneter Lohr muss aktuelle Pressemitteilung der SPD-Fraktion akzeptieren
Bildung
An RLP-Schulen bestehen bestmögliche Rahmenbedingungen
Trotz weniger Schüler viele Lehrerinnen und Lehrer eingestellt
Kitas
CDU-Opposition macht sich zunehmend unglaubwürdig
Kitagesetz ist auf der Zielgeraden
Umwelt | Energie
Symbol einer fehlgeleiteten Energiepolitik verschwindet endgültig von der Landkarte
Andreas Rahm zum Abriss des AKW Mülheim-Kärlich
Kommunen | Mobilität
Bürgermeister im Rhein-Pfalz-Kreis sprechen sich für Erhalt der Ausbaubeiträge aus
Haller: „CDU-Fraktion hat sich verrannt“
Tierschutz | Landwirtschaft
Verbindliches Tierschutzlabel ist überfällig
Klinkel: "Klöckner muss rasch liefern"
Rechtsextremismus | Innen
AfD-Fraktionsvorsitzender Junge untergräbt Rechtsstaat
Haller: „Uwe Junge äußert sich erneut völlig inakzeptabel und gefährlich"
Digitalisierung | Bildung
Brück: Umsetzung des Digitalpakts schreitet in Rheinland-Pfalz zügig voran
Integration | Rechtsextremismus
Bestürzung über wohl rassistische Angriffe
Fuhr: „Wir dürfen Hass und Gewalt nicht stillschweigend hinnehmen“
Rechtsextremismus
Hassparolen sind Angriff auf pluralistische Gesellschaft
Hotline für bedrohte Kommunalpolitiker soll kommen
Rheinland-Pfalz | Fraktion
Schweitzer startet #HeimatRLP-Tour 2019
Rund 20 Stationen in ganz Rheinland-Pfalz
Fraktion
Manfred Geis legt Landtagsmandat nieder
SPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Christoph Spies
Rechtsextremismus
Kampf gegen rechte Hetze wird verstärkt
Genau richtiger Schritt des Innenministeriums
Kitas
Positive Rückmeldungen zu Kita-Gesetzentwurf bei Anhörung
Brück: 81 Millionen Euro zusätzlich für Einrichtungen
Kultur
Besondere Förderung für Kunst und Kultur in Rheinland-Pfalz
Stärkung der regionalen Kulturschaffenden
Kommunen | Mobilität
Sachliche Debatte zu Ausbaubeiträgen ist nötig
Mehrzahl der Anzuhörenden sprach sich für bestehendes System aus
Medien
Trauer über Tod von Radio-Macher und Zukunftsdenker Kristian Kropp
Mobilität
Die Pkw-Maut gehört endgültig beerdigt
EU-Richterspruch bestätigt uns voll und ganz
Rechtsextremismus
Entsetzen und Erschrecken wegen Mord an Walter Lübcke
Ermittler gehen von rechtsextremen Motiv aus
Weinbau | Digitalisierung
Pflanzenschutz aus der Luft
Drohnen sollen Bewirtschaftung von Steillagen an Rhein und Mosel erleichtern
Digitalisierung | Gesundheit
Digitalisierung zum Wohle der Menschen nutzen
Landesregierung startet Pilotprojekt „Telemedizin-Assistenz“
Jugend | Innen | Bildung
Koalition baut Sozialkunde- und Politik-Unterricht aus
Wahlrecht ab 16 muss kommen
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt Besoldungserhöhung
Koalition hält Wort
Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Sven Lefkowitz
Fredi Winter legt nach 13 Jahren im Landtag sein Landtagsmandat nieder.
Rechtsextremismus | Innen
"Demokraten sollten enger zusammenrücken"
Michael Hüttner zum Verfassungsschutzbericht 2018
Rechtsextremismus
Paul soll in Artikel „Bewunderung“ für menschenverachtenden Mörder ausgedrückt haben
AfD-Politiker muss sich heute im Medienausschuss erklären
Kommunen
SPD-Fraktionsvorstände beraten in Mainz
„Der Bund muss sich bewegen“ – Fraktionen planen "Südwest-Gipfel der SPD"
Rechtsextremismus
Schweitzer: Junge muss Konsequenzen aus Enthüllungen zu AfD-Fraktionsvize Paul ziehen
Umwelt
SPD-Fraktion diskutiert Kerosin-Studie des Umweltbundesamts
Schweitzer: „Es braucht langfristige Messungen vor Ort“
Weinbau | Gesundheit
Winzerinnen und Winzer nicht weiter verunsichern
Bundeslandwirtschaftsministerin muss Wirrwarr beim Gesundheitsschutz im Weinberg beenden