Pressemitteilungen

Justiz
Ampel-Koalition will rechtliche Lücken beim „Upskirting“ schließen
Fraktion
Neue Aufgaben für SPD-Abgeordnete in Ausschüssen
Johannes Klomann soll Ausschussvorsitzender werden
Kitas
Kita-Zukunftsgesetz wird modernstes Kita-Gesetz Deutschlands
Gesetzentwurf soll kommende Woche im Plenum beschlossen werden
Landtag
AfD-Abgeordneter Lohr muss aktuelle Pressemitteilung der SPD-Fraktion akzeptieren
Bildung
An RLP-Schulen bestehen bestmögliche Rahmenbedingungen
Trotz weniger Schüler viele Lehrerinnen und Lehrer eingestellt
Kitas
CDU-Opposition macht sich zunehmend unglaubwürdig
Kitagesetz ist auf der Zielgeraden
Umwelt | Energie
Symbol einer fehlgeleiteten Energiepolitik verschwindet endgültig von der Landkarte
Andreas Rahm zum Abriss des AKW Mülheim-Kärlich
Kommunen | Mobilität
Bürgermeister im Rhein-Pfalz-Kreis sprechen sich für Erhalt der Ausbaubeiträge aus
Haller: „CDU-Fraktion hat sich verrannt“
Tierschutz | Landwirtschaft
Verbindliches Tierschutzlabel ist überfällig
Klinkel: "Klöckner muss rasch liefern"
Rechtsextremismus | Innen
AfD-Fraktionsvorsitzender Junge untergräbt Rechtsstaat
Haller: „Uwe Junge äußert sich erneut völlig inakzeptabel und gefährlich"
Digitalisierung | Bildung
Brück: Umsetzung des Digitalpakts schreitet in Rheinland-Pfalz zügig voran
Integration | Rechtsextremismus
Bestürzung über wohl rassistische Angriffe
Fuhr: „Wir dürfen Hass und Gewalt nicht stillschweigend hinnehmen“
Rechtsextremismus
Hassparolen sind Angriff auf pluralistische Gesellschaft
Hotline für bedrohte Kommunalpolitiker soll kommen
Rheinland-Pfalz | Fraktion
Schweitzer startet #HeimatRLP-Tour 2019
Rund 20 Stationen in ganz Rheinland-Pfalz
Fraktion
Manfred Geis legt Landtagsmandat nieder
SPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Christoph Spies
Rechtsextremismus
Kampf gegen rechte Hetze wird verstärkt
Genau richtiger Schritt des Innenministeriums
Kitas
Positive Rückmeldungen zu Kita-Gesetzentwurf bei Anhörung
Brück: 81 Millionen Euro zusätzlich für Einrichtungen
Kultur
Besondere Förderung für Kunst und Kultur in Rheinland-Pfalz
Stärkung der regionalen Kulturschaffenden
Kommunen | Mobilität
Sachliche Debatte zu Ausbaubeiträgen ist nötig
Mehrzahl der Anzuhörenden sprach sich für bestehendes System aus
Medien
Trauer über Tod von Radio-Macher und Zukunftsdenker Kristian Kropp
Mobilität
Die Pkw-Maut gehört endgültig beerdigt
EU-Richterspruch bestätigt uns voll und ganz
Rechtsextremismus
Entsetzen und Erschrecken wegen Mord an Walter Lübcke
Ermittler gehen von rechtsextremen Motiv aus
Weinbau | Digitalisierung
Pflanzenschutz aus der Luft
Drohnen sollen Bewirtschaftung von Steillagen an Rhein und Mosel erleichtern
Digitalisierung | Gesundheit
Digitalisierung zum Wohle der Menschen nutzen
Landesregierung startet Pilotprojekt „Telemedizin-Assistenz“
Jugend | Innen | Bildung
Koalition baut Sozialkunde- und Politik-Unterricht aus
Wahlrecht ab 16 muss kommen
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt Besoldungserhöhung
Koalition hält Wort
Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Sven Lefkowitz
Fredi Winter legt nach 13 Jahren im Landtag sein Landtagsmandat nieder.
Rechtsextremismus | Innen
"Demokraten sollten enger zusammenrücken"
Michael Hüttner zum Verfassungsschutzbericht 2018
Rechtsextremismus
Paul soll in Artikel „Bewunderung“ für menschenverachtenden Mörder ausgedrückt haben
AfD-Politiker muss sich heute im Medienausschuss erklären
Kommunen
SPD-Fraktionsvorstände beraten in Mainz
„Der Bund muss sich bewegen“ – Fraktionen planen "Südwest-Gipfel der SPD"
Rechtsextremismus
Schweitzer: Junge muss Konsequenzen aus Enthüllungen zu AfD-Fraktionsvize Paul ziehen
Umwelt
SPD-Fraktion diskutiert Kerosin-Studie des Umweltbundesamts
Schweitzer: „Es braucht langfristige Messungen vor Ort“
Weinbau | Gesundheit
Winzerinnen und Winzer nicht weiter verunsichern
Bundeslandwirtschaftsministerin muss Wirrwarr beim Gesundheitsschutz im Weinberg beenden
Medien
SPD-Fraktion gratuliert Kai Gniffke zur Wahl als Intendant des Südwestrunkfunks
Kitas
Rechnungshof bestätigt: Kita-Zukunftsgesetz ist seriös finanziert
SPD-Fraktion beantragt Ausschussanhörung
Kitas
Brück: Kita-Zukunftsgesetz soll zu mehr Personal und Qualität in Kitas führen
CDU vergreift sich völlig im Ton
Antisemitismus | Kirche und Religion | Rechtsextremismus
Hüttner: Unsere jüdischen Mitbürger müssen sich sicher und wertgeschätzt fühlen
Frauen und Gleichstellung
Für Frauen in Not wird ein weiteres Frauenhaus eingerichtet
Demokratie
"Das Grundgesetz mahnt, die Hände nicht in den Schoss zu legen"
Alexander Schweitzer zum morgigen 70. Jubiläumstag
Jugend | Familie
Koalitionsfraktionen setzen sich für Abschaffung des Kostenbeitrags für Pflegekinder ein
Jugend | Familie | Soziales und Arbeit
Damit kein Kind in Armut aufwächst
Koalitionsfraktionen setzen sich für Kindergrundsicherung ein
Jugend
Ruland: „CDU-Fraktion noch nicht reif für Wahlalter 16“
Haushalt und Finanzen
Besoldungserhöhung für Beamtinnen und Beamte bereits im Juli 2019
Kitas | Familie
Kita-Zukunftsgesetz nähert sich der Zielgeraden
Spürbare Verbesserungen für Kita-Fachkräfte, Eltern, Träger und Kommunen
Fraktion | Petitionen
Fredi Winter hält Abschiedsrede: „Wir sind im besten Sinne nahe bei den Menschen“
Demografie | Pflege
Wohn-Pflege-Gemeinschaften sind Erfolgsgeschichte
Menschen sollen in ihren Heimat-Orten bleiben können
Kitas
Rahmenbedingungen in den Kitas werden weiter verbessert
Bettina Brück zum Tag der Kinderbetreuung
Rheinland-Pfalz | Tourismus | Kultur
Stadt Annweiler präsentiert sich beim Rheinland-Pfalz-Tag mit rundum gelungen Programm
Schweitzer: Trifels-Stadt vereint Stärken der Erlebnisregion Pfalz
Kitas | Kommunen
Kita-Ausbau ist und bleibt kommunale Pflichtaufgabe
CDU-Landrat verdreht Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen
Umwelt
Studie zu Kerosin-Notablässen ist erster Schritt
Schweitzer: Es muss mehr Messungen geben