Pressemitteilungen

Haushalt und Finanzen
ZUKUNFT. ZUSAMMEN.

UNSER HAUSHALT FÜR RLP - Doppelhaushalt 2025/2026

Innen
Klinkel: „Die Polizei im Land ist resilient, werteorientiert und gewissenhaft“

Ergebnisse der „Insider-Studie“ veröffentlicht

Klima | Umwelt | Wirtschaft
Bätzing-Lichtenthäler: „Ambitionierter und ausgewogener Weg zu erfolgreichem Klimaschutz“

Novelle zu Klimaschutzgesetz

Haushalt und Finanzen | Innen
Ampel-Fraktionen werden Kommunen zielgenaue Anpassung bei Grundsteuer ermöglichen

Gesetz soll Selbstverwaltung stärken

Bildung
Teuber: „Lesen ist der Schlüssel zu Bildung und unserer Gesellschaft“

SPD-Abgeordnete beteiligen sich an Vorlesetag

Innen
„Großer Wurf für die Zukunft im Einklang zwischen Freiheit und Sicherheit“

Klinkel zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz

Innen
Klinkel: „Transatlantische Beziehungen sind unsere DNA“

SPD-Fraktion mit Debatte zu Folgen der US-Wahl für Rheinland-Pfalz

Landwirtschaft | Weinbau
„Wir setzen uns weiter für die Stärkung des Weinbaustandorts Rheinland-Pfalz ein“

Maier stellt Unterstützungspläne vor

Antisemitismus
„Wir sollten bei der Bekämpfung von Antisemitismus zusammenstehen“

SPD-Fraktionschefin entgegnet CDU-Antrag

Bildung
„Keine Pläne zur Finanzierung, Ignoranz bestehender Konzepte“

Teuber zu den jüngsten Kita-Plänen der CDU-Landtagsfraktion

Fraktion
Koalitions-Fraktionsvorsitzende: „Die Ampel in Rheinland-Pfalz steht weiter für gute und gemeinsame Lösungen“

Gemeinsames Statement zur Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz

Europa | Innen
SPD-Fraktion macht Folgen der US-Wahl zum Thema im Landtag

Bätzing-Lichtenthäler: „Freundschaft zu USA Teil unserer DNA“

Weinbau
Maier/Blatzheim-Roegler/Weber: „Wir stehen eng an der Seite der Winzerinnen und Winzer“

Ampel lädt zu Weinbau-Gipfel

Fraktion
Jens Guth legt zum Jahresende sein Landtagsmandat nieder

Innen
„Ein toller Erfolg, auf dem wir uns aber nicht ausruhen“

Klinkel zum Rekord von 10.000 Polizistinnen und Polizisten im Land

Fraktion
„Vom Binnenschiff-Kind zum Kapitän des Landes“

Bätzing-Lichtenthäler zu den ersten 100 Tagen des Ministerpräsidenten

Haushalt und Finanzen | Innen | Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler/Noss: „Effizient, einfach und exakt: 200-Millionen-Programm fördert gleichwertige Lebensverhältnisse“

Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Haushalt der Ausrufezeichen“

Aussprache zum Regierungsentwurf des Haushalts 25/26

Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Fraktion Freie Wähler bietet ein jämmerliches Schauspiel“

FW-Abgeordnete verlassen Fraktion

Fraktion | Transformation
„Die Maßnahmen vereinfachen das Leben aller“

Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Bürokratie-Abbau-Paket des Landes

Innen | Klima | Umwelt
Steinbach: „Verfehlungen des ehemaligen Landrats sind Nukleus für verheerende Folgen“

Debatte zu Untersuchungsausschuss

Verkehr | Wirtschaft
Guthier: „293 Millionen Euro für eine zukunftsfeste Infrastruktur“

Vorstellung des Landesstraßenbauprogramms

Arbeit | Soziales
Horstmann: „Transformation gemeinsam gestalten"

Aktuelle Debatte zum Thema Stärkung der Beschäftigten

Arbeit | Bildung | Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Konkrete Politik, um den Alltag der Menschen zu verbessern“

Aussprache zu Regierungserklärung

Demokratie | Fraktion
„Widerstand gegen die Feinde der Demokratie“

SPD-Fraktion verabschiedet Resolution bei externer Klausurtagung in Berlin

Innen
„Mehr Sicherheit, mehr Unterstützung“

Noss und Oster begrüßen Entwurf zum Brand- und Katastrophenschutzgesetz

Innen
„Ein Angriff auf unsere Polizei ist immer auch ein Angriff auf uns alle“

Bätzing-Lichtenthäler zu den Ereignissen in Linz

Energie | Klima
„Rheinland-Pfalz ist und bleibt Klimaschutz-Land“

SPD-Fraktion besucht erfolgreiche Klimaschutzprojekte im Land

Haushalt und Finanzen
„Mit Weitsicht und Solidität den Menschen weiter ein gutes und sicheres Leben ermöglichen“

Haushaltsentwurf vorgelegt

Demokratie | Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir müssen um unsere Demokratie kämpfen

„Demokratie heißt Dialog“-Tour gestartet

Bildung
Startchancen-Programm: 20 Milliarden für Bildungsgerechtigkeit

Teuber: „Ein Booster für unser Aufstiegsversprechen“

Bildung
SPD-Fraktion wünscht einen guten Start ins neue Schuljahr

Teuber: „Beste Bildung für alle Kinder – von Anfang an“

Innen | Klima | Umwelt
Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses veröffentlicht

Versäumnisse im Landkreis während und vor Flutkatastrophe

Gesundheit | Wissenschaft
Kusch: „Maßnahmen waren wirksam, um Leben zu schützen“

Auswertung der Corona-Anhörung im Gesundheits-Ausschuss

Fraktion | Landtag
Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten gewählt

Bätzing-Lichtenthäler: „Langjährigen Erfolgskurs gemeinsam fortführen“

Innen | Klima
Bätzing-Lichtenthäler und Müller bekräftigen vor Jahrestag: „Unsere Unterstützung für das Ahrtal bleibt ungebrochen“

Jugend
Vorreiterrolle mit Gründung des ersten Landesjugendbeirats

Michael Simon: „Direkter Dialog auf Augenhöhe mit der Politik“

Landwirtschaft
Spitzengespräch Landwirtschaft bei SPD-Landtagsfraktion

„Systemrelevant für Versorgung und unsere Gesellschaft“

Fraktion
Landeswahlgesetz sowie Abgeordneten- und Fraktionsgesetz vor Änderung

Haller und Brandl loben demokratische Einigkeit

Wissenschaft
„Baustein, um den Neustart langfristig zum Erfolg zu machen“

Rehak-Nitsche zur Novelle des Universitätsmedizingesetzes

Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Fraktion Freie Wähler zeigt ein neues Gesicht“

Schwab übernimmt Fraktionsvorsitz

Gesundheit | Klima
Hitzeaktionsplan der Landesregierung präsentiert

Kusch: „Wichtiger Schutz und Hilfe für die Menschen im Land“

Fraktion
SPD-Fraktion spricht Dreyer und Lewentz für ihre jahrelange erfolgreiche Arbeit großen Dank und Anerkennung aus

Bildung | Kitas
Teuber: „Bildungsgerechtigkeit fängt in der Kita an“

Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Sozialraumbudget in Kitas

Innen | Klima | Umwelt
Noss: „Katastrophenschutz im Land wird weiter gestärkt“

Neues Landesamt und kontinuierliche Weiterentwicklung

Innen
Martin Haller: „Unser Rechtssystem gilt auch auf TikTok“

Gefahren der Radikalisierung im Netz klug begegnen

Demokratie | Innen
Verfassungsschutzbericht vorgestellt

Hüttner: „Wir werden den Feinden der Demokratie gemeinsam entgegentreten“

Fraktion
„Richtige Antworten für die Herausforderungen unserer Zeit“

Fraktionsvorsitzende ziehen zum Ampel-Geburtstag Bilanz

Gesundheit
Gesundheitsausschuss beschließt Expertenanhörung zu Corona

Kusch: „Gute Lösung im gemeinsamen Konsens gefunden“

Bildung
Teuber: „Ein Meilenstein für die Zukunftschancen von Kindern“

200 Schulen im Land profitieren vom Startchancen-Programm

Arbeit | Soziales | Wirtschaft
„15 Euro Mindestlohn müssen kommen – auch als Kraftkur für die Demokratie“

Bätzing-Lichtenthäler zur aktuellen Debatte

Bildung
Teuber: „Die Besten im Westen bei der Bildungsgerechtigkeit“

Rheinland-Pfalz bei ifo-Studie mit Spitzenplatz im Bund

Landwirtschaft | Weinbau
„Mit einer innovativen Landwirtschaft in die Zukunft“

SPD-Fraktion besucht drei Landwirtschaftsbetriebe im Land

Haushalt und Finanzen | Innen | Kommunen
Milliardenschweres Entschuldungsprogramm „PEK“ gestartet

Bätzing-Lichtenthäler/Stein: „Eine Turbo-Hilfe für Kommunen“

Innen
Hüttner: „Angriffe auf Demokratie nicht wehrlos ertragen“

Bericht zu Mainzer Burschenschaft nach Antrag der Ampel

Kultur
Große Beteiligung bei Kulturentwicklungsplanung des Landes

Liguori: „Lebendige Kultur bereichert unsere Städte und Dörfer“

Arbeit | Soziales
SPD-Abgeordnete gehen zum 1. Mai auf die Straße

Bätzing-Lichtenthäler: „Gemeinsam für eine gerechtere Gesellschaft“

Fraktion | Frauen und Gleichstellung
„Die Hälfte der Gesellschaft ist weiblich, aber nicht die Hälfte der Macht"

SPD-Fraktion macht bei GirlsDay Mut zu Engagement

Fraktion
SPD-Fraktion trauert um ehemalige Abgeordnete Renate Pepper

Bätzing-Lichtenthäler/Haller: „Eine engagierte Parlamentarierin und ein prägender Geist“

Klima
Landtagsdebatte zu Großer Anfrage der SPD-Fraktion zu sozial gerechtem Klimaschutz

Müller/Müller: „Rheinland-Pfalz hat eine Vorreiterrolle“

Arbeit | Soziales
Horstmann: „Es ist wichtig, Menschen ganzheitlich zu unterstützen“

Debatte zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt

Gesundheit | Wirtschaft | Wissenschaft
Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion zur „Erfolgsgeschichte Biotechnologie“

Rehak-Nitsche: „In Rheinland-Pfalz liegen enorme Potenziale“

Frauen und Gleichstellung
Susanne Müller bezeichnet neues Selbstbestimmungsgesetz als einen Meilenstein

„Unterschiede sollten uns bereichern, nicht trennen“

Innen
Landtag will Zugang für Fraktionsmitarbeitende mit extremistischem Hintergrund einschränken

Bätzing-Lichtenthäler: „Guter erster Schritt“

Petitionen
Jahresbericht der Bürgerbeauftragten zeigt erneut Zunahme bei Petitionen

Kropfreiter: „Wir wollen diese Form der Partizipation weiter fördern“

Fraktion | Jugend
SPD-Fraktion gründet Kinder- und Jugendpolitischen Beirat

Simon: „Wir wollen den Kindern und Jugendlichen im Land eine stärkere Stimme geben“

Demokratie | Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Braune Sümpfe aus Hass und Hetze trockenlegen“

Aktuelle Debatte zum Anstieg rechtsextremistischer Straftaten

Frauen und Gleichstellung
„Für mehr Gerechtigkeit, für mehr Gleichstellung, für eine moderne solidarische Gesellschaft“

Susanne Müller zum Weltfrauentag

Innen | Rechtsextremismus
Hüttner: „Hass und Hetze setzen sich in die Tat um“

Rechtsextremistisch motivierte Straftaten in Rheinland-Pfalz um 68 Prozent gestiegen

Innen
„Rheinland-Pfalz ist und bleibt ein sehr sicheres Bundesland“

Klinkel zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2023