Krankenhausreform, Ambulantisierung und das Abfedern stark gestiegener Energiekosten für den Gesundheits- und Pflegesektor – das waren die Themen beim Neustart des gesundheitspolitischen Beraterkreises der SPD-Landtagsfraktion.
Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler, der gesundheitspolitische Sprecher Dr. Oliver Kusch und Mitglieder des AK Gesundheit berieten unter anderem mit Gesundheitsminister Clemens Hoch, Peter Andreas Staub, Mitglied im Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung RLP, Myriam Lauzi, Referentin für Sozial- und Gesundheitspolitik beim DGB Rheinland-Pfalz, sowie weiteren SPD-Mitgliedern und Vertretern aus Ministerium, Gesundheitspolitik und –Branche über Herausforderungen und Lösungen. Der gesundheitspolitische Beraterkreis stellt dabei die parteipolitische Ergänzung zum gesundheitspolitischen Beirat der SPD-Landtagsfraktion dar, der mit politisch unabhängigen Vertretern in führender Funktion des Gesundheitswesens und der Medizin hochkarätig besetzt ist.
„Ein leistungsstarkes System und damit gute medizinische Versorgung in Stadt und Land – das ist für uns als SPD-Landtagsfraktion ein Kernanliegen. Zu gleichwertigen Lebensverhältnissen gehört eben auch eine angemessene medizinische Versorgung vor Ort. An der Findung von Lösungen und Strategien dazu wird sich dieser sozialdemokratische Beraterkreis intensiv beteiligen“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. „Dabei geht es um die großen Themen wie Krankenhausfinanzierung, aber auch um ganz akute Probleme, wie beispielsweise die langen Schlangen und hohen Wartezeiten beim ärztlichen Bereitschaftsdienst rund um die Feiertage.“
„Ob Ambulantisierung, Krankenhausreform, Unterstützung bei den Folgen der Pandemie oder der Energiekrise – in Bund und Land stehen im Gesundheitsbereich viele Herausforderungen und Veränderungen an“, betonte Kusch, der einen Impulsvortrag zum Thema Ambulantisierung hielt. „Durch Reformen werden die Sektorengrenzen durchgängiger, es wird zu vermehrter ambulanter und tagesklinischer Behandlung kommen. Dies so zu gestalten, dass alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer davon profitieren, ist eine der großen Aufgaben für die Politik.“
Gesundheitsminister Hoch sagte nach dem intensiven Austausch: „Wir nehmen bei den anstehenden Herausforderungen vor allem die Bundesregierung in die Pflicht. Ich bin zufrieden, dass Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach in der letzten Fachministerkonferenz zugesichert hat, länderspezifische Besonderheiten auf dem Weg zur Reform zu berücksichtigen. Damit besteht eine reelle Chance, dass die Reform von allen getragen und umgesetzt wird. Das erhöht die Erfolgschancen für einen echten Wandel der Krankenhauslandschaft enorm.“ Vor allem die finanziellen Herausforderungen, der Fachkräftemangel und die aktuelle Energiekrise sowie die Inflation träfen große und kleine Krankenhausstandorte hart. Dies gelte auch für Rheinland-Pfalz. „Es bleibt wichtig, aus der Notwendigkeit der Veränderung heraus neue Chancen zu erkennen und neue Wege zu gehen. Wir wollen die Gesundheitsversorgung im Land erhalten und weiter optimieren“, betonte Hoch.
