Chancen und Herausforderungen des Industriestrompreises: Das war das Thema eines digitalen Fachgesprächs des Arbeitskreises Wirtschaft und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion mit der Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler und dem SPD-Bundestagsabgeordneten und Wirtschaftsausschuss-Mitglied Bernd Westphal sowie Vetreter*Innen der IHK Pfalz und Koblenz, der HWK Koblenz, des LVU und des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland. Bei diesem Austausch ging es unter anderem auch um das aktualisierte Strategiepapier „Was heißt hier Transformation?“ der SPD-Landtagsfraktion mit acht Impulsen zur Transformationspolitik in Rheinland-Pfalz.
„Egal, ob es Industrie-, Transformations- oder Brückenstrompreis heißt – für uns ist wichtig, dass am Ende schnelle, einfache und spürbare Hilfe für Grundstoffindustrien steht. So, wie es jüngst Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erneut betont hat und wie es Rheinland-Pfalz einstimmig mit allen Ländern vom Bund gefordert hat“, betonte Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Rheinland-Pfalz ist ein Land, in dem eine starke Industrie eine bedeutende Rolle spielt. Wir wollen, dass das so bleibt und setzen uns auch mit Blick auf die Beschäftigten für gute Standortfaktoren und fairen internationalen Wettbewerb ein. Dabei ist wichtig zu betonen: Der Industriestrompreis soll keine Dauerlösung sein, sondern Brücke, bis die Erneuerbaren Energien weiter ausgebaut sind.“
Im Austausch bestand Konsens über die Notwendigkeit eines Industriestrompreises. Es wurden aber auch die Rahmenbedingungen mit Blick auf geltendes Europarecht sowie mögliche Folgen in Bezug auf Handwerk und andere Wirtschaftszweige kritisch diskutiert. „In diesen Bereichen gilt es, andere Optionen zu finden“, betonte Dr.Anna Köbberling, Vorsitzende des AK Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion. Und ergänzte: „Insbesondere in der Grundstoffindustrie bestehen ohne Industriestrompreis die Gefahren, dass Produktion und damit Arbeitsplätze abwandern oder sehr hohe Verbraucherpreise entstehen. Wichtig ist aus unserer Sicht aber auch, dass die Gewährung eines Industriestrompreises an Voraussetzungen gekoppelt ist, beispielsweise Tarifverträge oder Standortgarantien.“
Hintergrund zum Strategiepapier „Was heißt hier Transformation?“:
Transformation ist eines der Mega-Themen unserer Zeit und berührt nicht nur internationale Konzerne, sondern auch die Unternehmen und Arbeitsplätze direkt vor unserer Haustür. Um den Wandlungsprozess sowohl für Arbeitgeber*Innen als auch Arbeitnehmer*Innen konstruktiv zu begleiten und für gute Rahmenbedingungen zu sorgen, hatte der Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion - zu Teilen begleitet von Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Mitgliedern des Arbeitskreises Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation - eine Inforeise unter dem Motto „Was heißt hier Transformation?“ absolviert. Unter der Leitung der AK-Vorsitzenden und transformationspolitischen Sprecherin Dr. Anna Köbberling wurden von Juli 2021 bis Juli 2022 insgesamt 20 Betriebe unterschiedlicher Branchen besucht. Aus Gesprächen mit Unternehmensleitungen, Mitarbeitenden und Betriebsräten wurde ein Strategiepapier mit acht Impulsen zur Transformationspolitik in Rheinland-Pfalz erarbeitet und im September 2022 präsentiert. In der Folge des anhaltenden Angriffskrieges auf die Ukraine und anderer teils internationaler Entwicklungen, die sich auf Rheinland-Pfalz durchschlagen, hat der AK dieses Papier nun überarbeitet. Die aktuelle Version findedn Sie hier.
