Pressemitteilung

SPD-Fraktion verabschiedet Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer

Neun verdiente SPD-Landtagsabgeordnete gewürdigt

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer als ihren Vorsitzenden verabschiedet. Er wechselt als Minister an die Spitze des neuen Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung. In der kommenden Legislaturperiode, die am 18. Mai 2021 beginnt, wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler als neue Vorsitzende die SPD-Fraktion anführen. Gewürdigt wurden überdies acht SPD-Landtagsabgeordnete, die sich mit dem Ende dieser Wahlperiode vom rheinland-pfälzischen Landtag verabschieden. Von der Abgeordneten- auf die Regierungsbank wechselt schließlich die Abgeordnete Bettina Brück, die Bildungsstaatssekretärin wird. Dazu erklärt die designierte SPD-Fraktionsvorsitzende, Sabine Bätzing-Lichtenthäler:

„Alexander Schweitzer hat die SPD-Landtagsfraktion sechseinhalb Jahre überaus erfolgreich angeführt. Als Vorsitzender der größten Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, als einer der Architekten dieser Ampelkoalition und nicht zuletzt als wortgewaltiger Redner hat er in dieser Zeit parlamentarische Maßstäbe gesetzt. In für Rheinland-Pfalz zentralen Zukunftsfeldern hat er als Vordenker seiner Fraktion wichtige Debatten angestoßen, etwa zur Zukunft der Mobilität, zur Digitalisierung der Gesellschaft sowie zur Transformation von Arbeit und Wirtschaft. Der gebürtige Pfälzer hat es dabei stets verstanden, die globalen Megatrends mit Perspektiven für den ländlichen Raum zu verknüpfen. Ich kann mir daher keinen besseren Ressortchef für das neue Zukunftsministerium vorstellen und freue mich, dass er auch als Minister Teil dieser Landtagsfraktion bleiben wird. Alexander Schweitzer hinterlässt ein gut bestelltes Feld: Die SPD-Fraktion ist und bleibt eine selbstbewusste und schlagkräftige Fraktion mit vielen starken Persönlichkeiten, als deren Vorsitzende ich künftig wirken darf.“

„Wir verabschieden heute acht verdiente Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion über viele Jahre geprägt haben: Jochen Hartloff, Dr. Tanja Machalet, Wolfgang Schwarz, Johannes Klomann, Ingeborg Sahler-Fesel, Heijo Höfer, Sven Lefkowitz und Marc Ruland werden in den Reihen der SPD-Landtagsfraktion tiefe Spuren hinterlassen. Jeder und jede Einzelne von ihnen hat die Abgeordnetentätigkeit mit großer Würde, hohem Engagement und fachlicher Expertise ausgefüllt. Durch ihr Wirken in unterschiedlichsten Funktionen und Themenfeldern, als Ausschuss- und Arbeitskreisvorsitzende, Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker haben sie maßgeblich zum Erfolg dieser Fraktion in dieser Legislaturperiode beigetragen. Mit ihrer parlamentarischen Erfahrung bleiben sie den Mitgliedern der SPD-Landtagsfraktion wichtige Gesprächspartner und Berater“, so Bätzing-Lichtenthäler.

Neue Aufgaben warten überdies auf die SPD-Landtagsabgeordnete Bettina Brück, die als Staatssekretärin ins Bildungsministerium wechselt. Als Nachrückerin im Landtag folgt ihr Tamara Müller aus Morbach nach. „Mehr als zehn Jahre war Bettina Brück das bildungspolitische Gesicht der SPD-Landtagsfraktion. Wie kaum eine andere kennt sie die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft. Die Ausgestaltung bildungspolitischer Meilensteine wie des Kita-Zukunftsgesetzes hat sie für die SPD-Landtagsfraktion maßgeblich mitverhandelt. Sie ist genau die Richtige, um an der Seite von Bildungsministerin Stefanie Hubig die rheinland-pfälzische Bildungspolitik weiter voranzubringen. Für die neue Aufgabe wünschen wir alles Gute und freuen uns auf die weitere, enge Zusammenarbeit“, sagt Bätzing-Lichtenthäler.


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