Pressemitteilung

„Kompetent und handlungsstark: Ein gelungener Start in ein enorm wichtiges Amt“

Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Ebling zu 100-Tage-Bilanz

"Vom Wiederaufbau im Ahrtal bis zum Vorantreiben des Klimaschutzes im LEP IV, von der Cybersicherheit bis zur zukunftsfesten Finanzierung der Kommunen, von der Überarbeitung des Katastrophenschutzes bis zur Sportministerkonferenz: Innenminister Michael Ebling hat in seinen ersten 100 Tagen bewiesen, dass er auf der kompletten nötigen Klaviatur eines Innenministers kompetent und handlungsstark ist. Zu diesem Start in ein enorm wichtiges Amt unter nicht einfachen Voraussetzungen kann man ihn wirklich nur beglückwünschen.“

Dieses Fazit zu den ersten 100 Tagen im Amt von Innenminister Michael Ebling an diesem Freitag (20. Januar) zieht die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Bätzing-Lichtenthäler führte aus: „Mit dem gemeinsamen Wiederaufbau des Ahrtals ist Ebling an einer der größten Aufgaben in Deutschland führend beteiligt. Es war daher ein starkes und wichtiges Signal, dass er nicht nur seinen ersten auswärtigen Termin als Innenminister im Ahrtal absolviert hat, sondern auch im Schulterschluss mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bundeskanzler Olaf Scholz erreichen konnte, dass die Antragsfrist für die Wiederaufbauhilfen bis 2026 verlängert wurde. Hinzu kommt der grundlegende und naturgemäß langwierige Prozess der Anpassungen des Katastrophenschutzes an aktuelle und kommende Herausforderungen, bei dem es dem Innenminister gelungen ist, mit dem neuen Stabsraum und Strukturen einen Meilenstein zu setzen. Ergänzt wird das alles durch die enorme Expertise und enge Verbindung in Sachen Kommunen, die Ebling aufgrund seiner beruflichen Biografie mitbringt – und die sich unter anderem in der mit Finanzministerin Doris Ahnen bewerkstelligten Stärkung unserer Kommunen in Form des 250 Millionen Euro schweren Investitionsprogramms für Klimaschutz und Innovation, der Neuregelung des KFA mit einer Erhöhung der Finanzausgleichsmasse und der kommenden milliardenschweren Entlastung von Altschulden zeigt. Bei letzterer freue ich mich darauf, dass wir kommende Woche als Fraktionen im Plenum mit der Verabschiedung des Landesgesetzes zur Entschuldung der Kommunen den letzten Schritt zu diesem historischen Erfolg gehen können.“


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