Haushalt und Finanzen
Pressemeldungen
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt BitburgKleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel der Jahre 2021 und 2022 zu Gunsten der Stadt TrierKleine Anfrage des Abgeordneten Sven Teuber (SPD)
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Antrag
Landesgesetz zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG –)Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandesaufnahmegesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 117)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Alzey und die Verbandsgemeinden Alzey-Land, Wöllstein und WörrstadtKleine Anfrage des Abgeordneten Heiner Illing (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt KaiserslauternKleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Rahm und Thomas Wansch (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Eifelkreis Bitburg-Prüm und seine kreisangehörigen KommunenKleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Ludwigshafen am RheinKleine Anfrage der Abgeordneten Anke Simon und Heike Scharfenberger (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Städte Bad Dürkheim, Grünstadt, die Verbandsgemeinden Deidesheim, Wachenheim, Freinsheim und die ehemalige Verbandsgemeinde Grünstadt-LandKleine Anfrage des Abgeordneten Christoph Spies (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Bendorf und die Verbandsgemeinden Höhr-Grenzhausen, Vallendar und WeißenthurmKleine Anfrage des Abgeordneten Marc Ruland (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Mayen, die Verbandsgemeinden Maifeld, Rhein-Mosel und VordereifelKleine Anfrage des Abgeordneten Marc Ruland (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Donnersberg und die ehemalige Verbandsgemeinde Hettenleidelheim (Carlsberg, Altleiningen, Wattenheim, Tiefenthal, Hettenleidelheim)Kleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Andernach, die Verbandsgemeinde Mendig und für die Verbandsgemeinde Pellenz im Landkreis Mayen-KoblenzKleine Anfrage des Abgeordneten Marc Ruland (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Vulkaneifel von 2016 bis heuteKleine Anfrage der Abgeordneten Astrid Schmitt (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Mainz sowie deren Stadtteile von 2016 bis heuteKleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Klomann (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die große kreisangehörige Stadt Bingen sowie die Verbandsgemeinden Gau- Algesheim, Rhein-Nahe und Sprendlingen-Gensingen von 2016 bis heuteKleine Anfrage des Abgeordneten Michael Hüttner (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Rhein-Lahn-Kreis von 2016 bis heuteKleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Denninghoff (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Koblenz von 2016 bis heuteKleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Worms sowie deren Stadtteile von 2016 bis heuteKleine Anfrage des Abgeordneten Jens Guth (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Wörth sowie deren Stadtteile, die Stadt Germersheim sowie deren Stadtteile und die Verbandsgemeinden Bellheim, Rülzheim, Jockgrim und Hagenbach sowie deren jeweilige Ortsgemeinden von 2016 bis heuteKleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die kreisfreie Stadt Frankenthal (Pfalz); die verbandsfreie Gemeinde Bobenheim-Roxheim sowie die Verbandsgemeinde Lambsheim-HeßheimKleine Anfrage des Abgeordneten Martin Haller (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Neuwied, die Verbandsgemeinden Puderbach und DierdorfKleine Anfrage des Abgeordneten Sven Lefkowitz (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Ingelheim, die Verbandsgemeinden Nieder-Olm und Bodenheim sowie die verbandsfreie Gemeinde BudenheimKleine Anfrage der Abgeordneten Nina Klinkel (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des LandesfinanzausgleichsgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandesfinanzausgleichsgesetzesÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Bad BreisigKleine Anfrage des Abgeordneten Marc Ruland (SPD)
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Kleine Anfrage
Förderanträge aus PirmasensKleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Fuhr (SPD)
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Kleine Anfrage
Förderanträge aus dem Landkreis SüdwestpfalzKleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Fuhr (SPD)
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Kleine Anfrage
Förderanträge aus ZweibrückenKleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Fuhr (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Verbandsgemeinden Konz, Saarburg-Kell und HermeskeilKleine Anfrage des Abgeordneten Lothar Rommelfanger (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Bernkastel-WittlichKleine Anfrage der Abgeordneten Bettina Brück (SPD)
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Kleine Anfrage
Neubau des Landesuntersuchungsamts in KoblenzKleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis DonnersbergKleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt TrierKleine Anfrage des Abgeordneten Sven Teuber (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Bad DürkheimKleine Anfrage des Abgeordneten Manfred Geis (SPD)
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Kleine Anfrage
Förderpaket KI 3.0 – Förderanträge und Sachstand für TrierKleine Anfrage des Abgeordneten Sven Teuber (SPD)
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Kleine Anfrage
Verfassungskonforme Neuregelung der GrundsteuerKleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling und Thomas Wansch (SPD)
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Kleine Anfrage
Prüfung zur Befähigung, als Steuerberaterin und Steuerberater tätig zu werdenKleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling, Dr. Denis Alt und Thomas Wansch (SPD)
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Antrag
Steuerung und Kontrolle von Landesbeteiligungen und Landesbetrieben stärkenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Kommunales Investitionsprogramm 3.0 – Rheinland-Pfalz, Kapitel 2Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling und Thomas Wansch (SPD)
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Kleine Anfrage
Auswirkungen der europäischen Zahlungsdiensterichtlinie 2 (PSD2) auf Rheinland-PfalzKleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Denis Alt (SPD)
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Gesetzentwurf
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes, des Landesfinanzausgleichsgesetzes und des LandesnaturschutzgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Bad BreisigKleine Anfrage des Abgeordneten Marc Ruland (SPD)
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Antrag
Anlagerichtlinien für Rheinland-Pfalz wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltig gestaltenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN