Haushalt und Finanzen

Pressemeldungen

Auswertung der Expertenanhörung zum LFAG

Bätzing-Lichtenthäler: „Verdiente Wertschätzung“

Bätzing-Lichtenthäler: „Entlastung wirkt direkt vor Ort“

Weitere Meldungen

Parlamentarische Initiativen

Kleine Anfrage
Zugeteilte Fördergelder für die Stadt Bingen sowie die Verbandsgemeinden Rhein-Nahe, Sprendlingen-Gensingen und Gau-Algesheim
Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Hüttner (SPD)
Antrag
Stärkung bezahlbaren und nachhaltigen Wohnens
Antrag der Fraktion der SPD
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Bitburg
Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel der Jahre 2021 und 2022 zu Gunsten der Stadt Trier
Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Teuber (SPD)
Antrag
Landesgesetz zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG –)
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
Antrag
Nachhaltige Umsetzung des Bauland-Mobilisierungsgesetzes
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Antrag
Gemeinsame Kraftanstrengung für einen sozialen und nachhaltigen Wiederaufbau
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entschließung
Gesetzentwurf
Teilentschuldung der Kommunen: Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 117)
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Alzey und die Verbandsgemeinden Alzey-Land, Wöllstein und Wörrstadt
Kleine Anfrage des Abgeordneten Heiner Illing (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Kaiserslautern
Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Rahm und Thomas Wansch (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Eifelkreis Bitburg-Prüm und seine kreisangehörigen Kommunen
Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Ludwigshafen am Rhein
Kleine Anfrage der Abgeordneten Anke Simon und Heike Scharfenberger (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Städte Bad Dürkheim, Grünstadt, die Verbandsgemeinden Deidesheim, Wachenheim, Freinsheim und die ehemalige Verbandsgemeinde Grünstadt-Land
Kleine Anfrage des Abgeordneten Christoph Spies (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Bendorf und die Verbandsgemeinden Höhr-Grenzhausen, Vallendar und Weißenthurm
Kleine Anfrage des Abgeordneten Marc Ruland (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Mayen, die Verbandsgemeinden Maifeld, Rhein-Mosel und Vordereifel
Kleine Anfrage des Abgeordneten Marc Ruland (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Donnersberg und die ehemalige Verbandsgemeinde Hettenleidelheim (Carlsberg, Altleiningen, Wattenheim, Tiefenthal, Hettenleidelheim)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Andernach, die Verbandsgemeinde Mendig und für die Verbandsgemeinde Pellenz im Landkreis Mayen-Koblenz
Kleine Anfrage des Abgeordneten Marc Ruland (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Vulkaneifel von 2016 bis heute
Kleine Anfrage der Abgeordneten Astrid Schmitt (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Mainz sowie deren Stadtteile von 2016 bis heute
Kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Klomann (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die große kreisangehörige Stadt Bingen sowie die Verbandsgemeinden Gau- Algesheim, Rhein-Nahe und Sprendlingen-Gensingen von 2016 bis heute
Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Hüttner (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Rhein-Lahn-Kreis von 2016 bis heute
Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Denninghoff (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Koblenz von 2016 bis heute
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Worms sowie deren Stadtteile von 2016 bis heute
Kleine Anfrage des Abgeordneten Jens Guth (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Wörth sowie deren Stadtteile, die Stadt Germersheim sowie deren Stadtteile und die Verbandsgemeinden Bellheim, Rülzheim, Jockgrim und Hagenbach sowie deren jeweilige Ortsgemeinden von 2016 bis heute
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die kreisfreie Stadt Frankenthal (Pfalz); die verbandsfreie Gemeinde Bobenheim-Roxheim sowie die Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim
Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Haller (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Neuwied, die Verbandsgemeinden Puderbach und Dierdorf
Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Lefkowitz (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Ingelheim, die Verbandsgemeinden Nieder-Olm und Bodenheim sowie die verbandsfreie Gemeinde Budenheim
Kleine Anfrage der Abgeordneten Nina Klinkel (SPD)
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Bad Breisig
Kleine Anfrage des Abgeordneten Marc Ruland (SPD)
Kleine Anfrage
Förderanträge aus Pirmasens
Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Fuhr (SPD)
Kleine Anfrage
Förderanträge aus dem Landkreis Südwestpfalz
Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Fuhr (SPD)
Kleine Anfrage
Förderanträge aus Zweibrücken
Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Fuhr (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Verbandsgemeinden Konz, Saarburg-Kell und Hermeskeil
Kleine Anfrage des Abgeordneten Lothar Rommelfanger (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Bernkastel-Wittlich
Kleine Anfrage der Abgeordneten Bettina Brück (SPD)
Kleine Anfrage
Neubau des Landesuntersuchungsamts in Koblenz
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Donnersberg
Kleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Trier
Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Teuber (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Bad Dürkheim
Kleine Anfrage des Abgeordneten Manfred Geis (SPD)
Kleine Anfrage
Förderpaket KI 3.0 – Förderanträge und Sachstand für Trier
Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Teuber (SPD)
Kleine Anfrage
Verfassungskonforme Neuregelung der Grundsteuer
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling und Thomas Wansch (SPD)
Kleine Anfrage
Prüfung zur Befähigung, als Steuerberaterin und Steuerberater tätig zu werden
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling, Dr. Denis Alt und Thomas Wansch (SPD)
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Steuerung und Kontrolle von Landesbeteiligungen und Landesbetrieben stärken
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Kommunales Investitionsprogramm 3.0 – Rheinland-Pfalz, Kapitel 2
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling und Thomas Wansch (SPD)
Kleine Anfrage
Auswirkungen der europäischen Zahlungsdiensterichtlinie 2 (PSD2) auf Rheinland-Pfalz
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Denis Alt (SPD)
Gesetzentwurf
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes, des Landesfinanzausgleichsgesetzes und des Landesnaturschutzgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Bad Breisig
Kleine Anfrage des Abgeordneten Marc Ruland (SPD)
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Anlagerichtlinien für Rheinland-Pfalz wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltig gestalten
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushalt und Finanzen

Pressemeldungen

Haushalt und Finanzen | Innen
Noss/Stein: „Ein wichtiger Baustein zur Stärke und Stabilität unserer kommunalen Familie“

Haushalt und Finanzen
Tarifabschluss für Beschäftigte der Länder wird auf Beamtinnen und Beamte übertragen

Haushalt und Finanzen
Haushaltsausschuss schafft finanzielle Grundlage für kommunales Kraftpaket

Haushalt und Finanzen

Haushalt und Finanzen | Innen Noss/Stein: „Ein wichtiger Baustein zur Stärke und Stabilität unserer kommunalen Familie“

Haushalt und Finanzen Tarifabschluss für Beschäftigte der Länder wird auf Beamtinnen und Beamte übertragen

Haushalt und Finanzen Haushaltsausschuss schafft finanzielle Grundlage für kommunales Kraftpaket

Haushalt und Finanzen | Innen
Noss/Stein: „Ein wichtiger Baustein zur Stärke und Stabilität unserer kommunalen Familie“

Haushalt und Finanzen
Tarifabschluss für Beschäftigte der Länder wird auf Beamtinnen und Beamte übertragen

Haushalt und Finanzen
Haushaltsausschuss schafft finanzielle Grundlage für kommunales Kraftpaket