Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die neue Digitalstrategie des Landes, die unter Federführung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung erstellt und heute durch den Ministerrat verabschiedet worden ist.
Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler betonte dazu: „Die neue Digitalstrategie ist ein ambitioniertes Vorhaben, das berücksichtigt, dass die Digitalisierung nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche betrifft und unser Leben prägt. Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer und -Staatssekretär und Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnik (CIO) und Digitalisierung (CDO) Fedor Ruhose haben die neue Strategie richtigerweise ressortübergreifend angelegt. Wir als SPD-Landtagsfraktion haben den Prozess eng begleitet und in seiner umfassenden Ausrichtung unterstützt. Diese Digitalstrategie stärkt die Zukunftsfähigkeit in Rheinland-Pfalz.“
Im November 2022 hatte der Ministerrat das Digitalisierungsministerium beauftragt, die 2018 veröffentlichte Strategie „Rheinland-Pfalz digital. Wir vernetzen Land und Leute“ weiterzuentwickeln. Dafür wurden im Dialog mit Vertreterinnen und Vertretern unterschiedlicher gesellschaftlicher Bereiche vier fachliche Handlungsfelder und sieben Querschnittsthemen gesetzt, die sich eng an den Zielen im Koalitionsvertrag orientieren. So wurden Ziele formuliert, zu deren Erreichung die gesamte Landesregierung beiträgt wie etwa Chancen der Digitalisierung nutzen, um Teilhabe für alle zu ermöglichen, Transformation in Wirtschafts- und Arbeitswelt zum Erfolg führen, Klima konsequent schützen und den Staat zukunftsfest aufstellen.
Die so weiterentwickelte Digitalstrategie soll auch künftig kontinuierlich fortgeschrieben werden. Dazu plant die Landesregierung, alle zwei Jahre ein Digitalprogramm mit neuen Etappenzielen, Maßnahmen und Projekten zu verabschieden. Daniel Schäffner, Vorsitzender des Arbeitskreises Digitalisierung, Digitale Infrastruktur und Medien der SPD-Landtagsfraktion, betont: „Wir werden die Strategie weiterhin intensiv begleiten und unterstützen, weil wir vom Erfolg der kontinuierlichen Fortentwicklung des Vorhabens überzeugt sind.“
