„Unsere Kommunen stehen vor großen Herausforderungen und Aufgaben. Die Fluchtbewegungen und deren Folgen verlangen große Anstrengungen. Auch die finanzielle Neuaufstellung ist mancherorts ein echter Kraftakt. All dies zu meistern, ist nur in enger, kontinuierlicher und nachhaltiger Zusammenarbeit möglich. Deswegen machen wir in Rheinland-Pfalz genau das: Wir stehen eng an der Seite unserer Kommunen, wir sind im intensiven und langfristigen Austausch und wir setzen alles ein für eine gute und fruchtbare Zusammenarbeit.
Das gilt für die Landesregierung ebenso wie für uns als SPD-Landtagsfraktion, in der viele unserer Abgeordneten kommunalpolitische Ämter haben und kommunalpolitisch aktiv sind. Immer wieder zuhören, austauschen, gemeinsam anpacken – dieser Weg trägt Früchte und er wird dahin führen, auch die kommenden Herausforderungen gemeinsam zu meistern.“ Mit diesen Worten äußert sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, im Nachgang zur gestrigen Plenumsdebatte und mit Blick auf den heutigen „Kommunalgipfel“ der CDU-Landtagsfraktion zu den bestehenden Herausforderungen für die kommunale Familie und Wegen zu deren Lösung.
Bätzing-Lichtenthäler führte aus: „In enger Zusammenarbeit und im stetigen Dialog lassen sich Lösungen auch für schwierige Lagen finden. So, wie wir es in Rheinland-Pfalz mit dem Plan zur milliardenschweren Entschuldung der kommunalen Familie, den steigenden Mitteln im KFA oder dem 250 Millionen Euro umfassenden KIPKI-Programm schon bewiesen haben und aktuell mit der Klarstellung zur mehrjährigen Haushaltsbetrachtung in besonders schwierigen finanziellen Lagen, dem Offenhalten von Förderkulissen auch bei nicht ausgeglichenen Haushalten unter bestimmten Voraussetzungen oder der Initiative zum weiteren Ausbau der Beratungsangebote für die Kommunen beweisen. All das wurde in Zusammenarbeit erreicht. Und all das hilft ganz konkret. Wir brauchen dazu nicht einen inszenierten Kommunalgipfel, denn wir haben sozusagen nahezu jeden Tag Kommunalgipfel in Rheinland-Pfalz.“
