Pressemitteilung

Bätzing-Lichtenthäler/Oster: „Bundesverkehrsministerium muss Rheinvertiefung mit hohem Tempo vorantreiben“

Tests abgeschlossen

„Das Bundesverkehrsministerium muss das Thema Rheinvertiefung nach Abschluss der Tests im Mittelrheintal nun mit hohem Tempo weiter vorantreiben. Auch aktuell bereitet das Niedrigwasser der Schifffahrt und damit auch Wirtschaft und Verbrauchern erneut Probleme. Die Vertiefung der Fahrrinne zwischen Mainz und St. Goar muss in Berlin absolute Priorität haben.“ Mit diesen Worten kommentieren Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, und Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher, Medienberichte, dass Testarbeiten der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes bei Oberwesel abgeschlossen sind.

„Wir haben vor allem 2018 erlebt, welch gravierende und milliardenschweren Folgen es haben kann, wenn Lademengen massiv reduziert werden oder der Schiffverkehr zum Erliegen kommt. Auch aktuell kommt es zu Behinderungen und Einschränkungen. Dieser Zustand muss unter Rücksicht auf Belange des Naturschutzes schnellstmöglich behoben werden. Wir appellieren an Bundesverkehrsminister Volker Wissing, das Tempo bei der Rheinvertiefung als zentralem Ausbauvorhaben im deutschen Wasserstraßennetz hoch zu halten“, so Bätzing-Lichtenthäler.

„Mit dem Klimawandel werden Niedrigwasserphasen zunehmen. Ein wirksames Mittel für den Klimaschutz ist die Verlagerung des Frachtverkehrs aufs Schiff. Der Ausbau der Fahrrinne im Rhein ist daher nicht nur ökonomisch, sondern auch ökologisch sinnvoll“, ergänzte Oster. „Dazu ist es geboten, dass die zuständige Schifffahrtsverwaltung des Bundes personell für ein Projekt dieser Größe auch ausreichend ausgestattet wird.“


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