Stadt, Land, Zukunft!
Rheinland-Pfalz lebt von seinen starken ländlichen Regionen. Gemeinsam mit unseren Städten prägen sie unser Land. Unsere Städte und Gemeinden stehen für wirtschaftlichen Erfolg, ein gutes Miteinander und eine hohe Lebensqualität. Rheinland-Pfalz soll den Menschen, die hier leben, auch in Zukunft Heimat bleiben. Deshalb sorgen wir für gleichwertige Lebensverhältnisse und gute Zukunkunftsperspektiven in Rheinland-Pfalz – in der Stadt und auf dem Land.
Pressemeldungen
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Antrag
Landesgesetz zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG –)Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 (Landeswiederaufbauerleichterungsgesetz)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
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Antrag
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Cochem-Zell, die Verbandsgemeinden Cochem, Kaisersesch, Ulmen und Zell sowie die ihnen angehörenden Ortsgemeinden im Landkreis Cochem-ZellKleine Anfrage des Abgeordneten Benedikt Oster (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und dienstrechtlicher VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Abschlussbericht der 2. Projektphase der Digitalen DörferKleine Anfrage der Abgeordneten Hans Jürgen Noss und Jens Guth (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung beihilferechtlicher und nebentätigkeitsrechtlicher VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Ortsgemeinden Neitersen und ObernauGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Fördermaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung im Landkreis Donnersbergkreis und der ehemaligen Verbandsgemeinde HettenleidelheimKleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb (SPD)
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Kleine Anfrage
Investitionsstock im Landkreis Donnersbergkreis und der ehemaligen Verbandsgemeinde HettenleidelheimKleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des LandesfinanzausgleichsgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des BestattungsgesetzesÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von VerbandsgemeindenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den KatastrophenschutzGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Geburtshilfe und Hebammen in Rheinland-Pfalz stärkenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des BestattungsgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Förderanträge aus PirmasensKleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Fuhr (SPD)
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Kleine Anfrage
Förderanträge aus dem Landkreis SüdwestpfalzKleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Fuhr (SPD)
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Kleine Anfrage
Förderanträge aus ZweibrückenKleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Fuhr (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der verbandsfreien Stadt Kirn und der Verbandsgemeinde Kirn-LandGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Langenlonsheim und StrombergGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Verbandsgemeinden Konz, Saarburg-Kell und HermeskeilKleine Anfrage des Abgeordneten Lothar Rommelfanger (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Bernkastel-WittlichKleine Anfrage der Abgeordneten Bettina Brück (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis DonnersbergKleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des KommunalwahlgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt TrierKleine Anfrage des Abgeordneten Sven Teuber (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Sobernheim und MeisenheimGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Bad DürkheimKleine Anfrage des Abgeordneten Manfred Geis (SPD)
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Kleine Anfrage
Förderpaket KI 3.0 – Förderanträge und Sachstand für TrierKleine Anfrage des Abgeordneten Sven Teuber (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von VerbandsgemeindenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und RockenhausenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Emmelshausen und Sankt Goar-OberweselGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Landesförderungen im Bereich Wohnen und Bauen im Wahlkreis BingenKleine Anfrage des Abgeordneten Michael Hüttner (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis VulkaneifelKleine Anfrage der Abgeordneten Astrid Schmitt (SPD)
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Kleine Anfrage
Gemeindeschwester plusKleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD)
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Antrag
Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Altenkirchen (Westerwald) und FlammersfeldGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Simmern/HunsrückGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Herrstein und RhaunenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Ablehnung der Zulassung der medicus Eifler Ärzte eG in Bitburg durch die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-PfalzKleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
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Kleine Anfrage
Förderanträge aus dem Bereich der Verbandsgemeinden Bad Bergzabern, Landau-Land, Herxheim, Offenbach an der Queich, Kandel sowie Annweiler am TrifelsKleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Schweitzer (SPD)
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Antrag
Qualität der Post-Universaldienstleistungen erhalten – Tariflöhne stärkenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von VerbandsgemeindenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Verbandsgemeinde Bad Breisig und ihre MitgliedsgemeindenKleine Anfrage des Abgeordneten Marc Ruland (SPD)
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Kleine Anfrage
Bürgerbusse in der Verbandsgemeinde Oberes Glantal (Landkreis Kusel)Kleine Anfrage des Abgeordneten Jochen Hartloff (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Ems und NassauGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Kell am See und SaarburgGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere KyllGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Hahnstätten und KatzenelnbogenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum zukunftsfähig gestaltenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Kommunales Investitionsprogramm 3.0 – Rheinland-Pfalz, Kapitel 2Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling und Thomas Wansch (SPD)
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Kleine Anfrage
Niederlassung von jungen Ärzten auf dem LandKleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von VerbandsgemeindenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Modellprojekt „Gemeindeschwester plus“Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Dr. Tanja Machalet (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Ortsgemeinden Brimingen und HiselGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von VerbandsgemeindenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Kultursommer 2017 – Epochen und EpisodenKleine Anfrage der Abgeordneten Giorgina Kazungu-Haß und Manfred Geis (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rengsdorf und WaldbreitbachGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über die Gebietsänderungen der Verbandsgemeinden Gerol stein, Hillesheim, Obere Kyll und PrümGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Gemeindeschwesterplus in Rheinland-PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Tanja Machalet und Fredi Winter (SPD)
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Bad BreisigKleine Anfrage des Abgeordneten Marc Ruland (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über Maßnahmen im Zusammenhang mit Gebietsänderungen von VerbandsgemeindenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über die Gebietsänderung der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-EbernburgGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Stadt Ingelheim am Rhein und der Verbandsgemeinde Heidesheim am Rhein mit ihren Ortsgemeinden Heidesheim am Rhein und WackernheimGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Glan-Münchweiler, Schönenberg-Kübelberg und WaldmohrGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN