Stadt, Land, Zukunft!

Rheinland-Pfalz lebt von seinen starken ländlichen Regionen. Gemeinsam mit unseren Städten prägen sie unser Land. Unsere Städte und Gemeinden stehen für wirtschaftlichen Erfolg, ein gutes Miteinander und eine hohe Lebensqualität. Rheinland-Pfalz soll den Menschen, die hier leben, auch in Zukunft Heimat bleiben. Deshalb sorgen wir für gleichwertige Lebensverhältnisse und gute Zukunkunftsperspektiven in Rheinland-Pfalz – in der Stadt und auf dem Land.

Pressemeldungen

Landtag debattiert über Neuerungen

Landtag verabschiedet Regionales Zukunftsprogramm für Kommunen

Stein: „Wichtiger Schritt zur weiteren Entlastung“

Weitere Meldungen

Parlamentarische Initiativen

Kleine Anfrage
Geplante Erweiterung des Fashion Outlet Centers (FOC) Montabaur
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling, Lana Horstmann und Roger Lewentz (SPD)
Antrag
Landesgesetz zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG –)
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Teilentschuldung der Kommunen: Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 117)
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 (Landeswiederaufbauerleichterungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“
Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Cochem-Zell, die Verbandsgemeinden Cochem, Kaisersesch, Ulmen und Zell sowie die ihnen angehörenden Ortsgemeinden im Landkreis Cochem-Zell
Kleine Anfrage des Abgeordneten Benedikt Oster (SPD)
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG)
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Abschlussbericht der 2. Projektphase der Digitalen Dörfer
Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans Jürgen Noss und Jens Guth (SPD)
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung beihilferechtlicher und nebentätigkeitsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Ortsgemeinden Neitersen und Obernau
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Fördermaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung im Landkreis Donnersbergkreis und der ehemaligen Verbandsgemeinde Hettenleidelheim
Kleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb (SPD)
Kleine Anfrage
Investitionsstock im Landkreis Donnersbergkreis und der ehemaligen Verbandsgemeinde Hettenleidelheim
Kleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb (SPD)
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Geburtshilfe und Hebammen in Rheinland-Pfalz stärken
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Förderanträge aus Pirmasens
Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Fuhr (SPD)
Kleine Anfrage
Förderanträge aus dem Landkreis Südwestpfalz
Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Fuhr (SPD)
Kleine Anfrage
Förderanträge aus Zweibrücken
Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Fuhr (SPD)
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der verbandsfreien Stadt Kirn und der Verbandsgemeinde Kirn-Land
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Langenlonsheim und Stromberg
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Verbandsgemeinden Konz, Saarburg-Kell und Hermeskeil
Kleine Anfrage des Abgeordneten Lothar Rommelfanger (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Bernkastel-Wittlich
Kleine Anfrage der Abgeordneten Bettina Brück (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Donnersberg
Kleine Anfrage der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb (SPD)
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Trier
Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Teuber (SPD)
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Sobernheim und Meisenheim
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Bad Dürkheim
Kleine Anfrage des Abgeordneten Manfred Geis (SPD)
Kleine Anfrage
Förderpaket KI 3.0 – Förderanträge und Sachstand für Trier
Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Teuber (SPD)
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Emmelshausen und Sankt Goar-Oberwesel
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Landesförderungen im Bereich Wohnen und Bauen im Wahlkreis Bingen
Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Hüttner (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Landkreis Vulkaneifel
Kleine Anfrage der Abgeordneten Astrid Schmitt (SPD)
Kleine Anfrage
Gemeindeschwester plus
Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD)
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzen
Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Altenkirchen (Westerwald) und Flammersfeld
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Simmern/Hunsrück
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Ablehnung der Zulassung der medicus Eifler Ärzte eG in Bitburg durch die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz
Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
Kleine Anfrage
Förderanträge aus dem Bereich der Verbandsgemeinden Bad Bergzabern, Landau-Land, Herxheim, Offenbach an der Queich, Kandel sowie Annweiler am Trifels
Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Schweitzer (SPD)
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Qualität der Post-Universaldienstleistungen erhalten – Tariflöhne stärken
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Verbandsgemeinde Bad Breisig und ihre Mitgliedsgemeinden
Kleine Anfrage des Abgeordneten Marc Ruland (SPD)
Kleine Anfrage
Bürgerbusse in der Verbandsgemeinde Oberes Glantal (Landkreis Kusel)
Kleine Anfrage des Abgeordneten Jochen Hartloff (SPD)
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Kell am See und Saarburg
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Hahnstätten und Katzenelnbogen
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berichtsantrag Große Anfrage Antrag
Gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum zukunftsfähig gestalten
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Kommunales Investitionsprogramm 3.0 – Rheinland-Pfalz, Kapitel 2
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling und Thomas Wansch (SPD)
Kleine Anfrage
Niederlassung von jungen Ärzten auf dem Land
Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Modellprojekt „Gemeindeschwester plus“
Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Dr. Tanja Machalet (SPD)
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Ortsgemeinden Brimingen und Hisel
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Kultursommer 2017 – Epochen und Episoden
Kleine Anfrage der Abgeordneten Giorgina Kazungu-Haß und Manfred Geis (SPD)
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rengsdorf und Waldbreitbach
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz über die Gebietsänderungen der Verbandsgemeinden Gerol stein, Hillesheim, Obere Kyll und Prüm
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleine Anfrage
Gemeindeschwesterplus in Rheinland-Pfalz
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Tanja Machalet und Fredi Winter (SPD)
Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Bad Breisig
Kleine Anfrage des Abgeordneten Marc Ruland (SPD)
Gesetzentwurf
Landesgesetz über Maßnahmen im Zusammenhang mit Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz über die Gebietsänderung der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Stadt Ingelheim am Rhein und der Verbandsgemeinde Heidesheim am Rhein mit ihren Ortsgemeinden Heidesheim am Rhein und Wackernheim
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Glan-Münchweiler, Schönenberg-Kübelberg und Waldmohr
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadt, Land, Zukunft!

Pressemeldungen

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Oster: „Die Änderung des LBKG ist ein weiterer Meilenstein in Sachen des Brand- und Katastrophenschutzes“

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