Bildung, Gesundheit, Sicherheit und Kultur: Das waren die Schwerpunkte der thematisch vielfältigen dreitägigen externen Klausur der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion in Hamburg.
Neben dem Austausch mit Senator*Innen verschiedener Ressorts standen unter anderem der Empfang im Rathaus durch den Ersten Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher sowie ein Gespräch mit Kultursenator Dr. Carsten Brosda inklusive Führung durch die Elbphilharmonie auf dem Programm. „Unsere Klausurtagung in Hamburg hat mit ihren vielfältigen Themen und intensivem Austausch guten Input für die parlamentarische Arbeit geliefert“, bilanzierte SPD-Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Dabei haben die Debatten über die Unterschiedlichkeit in den Aufgaben zwischen einem Stadtstaat wie Hamburg und einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz immer wieder neue Perspektiven eröffnet. Bei aller Verschiedenheit zeigten sich aber auch viele Übereinstimmungen. Diese gute Mischung hat uns neue Ideen und Ansätze gebracht.“
Unter anderem sprach die SPD-Fraktion mit Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe über moderne Bildung und die Rahmenbedingungen, die die Politik dafür schaffen muss. Die Stärkung von Ganztagsangeboten, die zielgerichtete Förderung der Kernkompetenzen und der Einsatz für eine gelingende Inklusion sind Punkte, die sowohl Hamburg als auch Rheinland-Pfalz vorantreiben. Im Dialog mit Melanie Schlotzhauer, Senatorin für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration, ging es vor allem um Herausforderungen in der Gesundheitspolitik. Trotz teils anderer Spannungsfelder beschäftigen Hamburg viele Herausforderungen, die auch für Rheinland-Pfalz existieren. Im Gespräch mit Hamburgs Polizeipräsident Ralf Martin Meyer standen sicherheitspolitische Themen wie unter anderem die Bekämpfung der Drogenkriminalität, aber auch die Herausforderungen der Containerschifffahrt im Fokus.
Zum Auftakt der dreitägigen Klausur hatte es noch einen Vortrag von Werber und Marketingexperte Raphael Brinkert zum Thema politische Kommunikation gegeben. Den Schlusspunkt setzte ein Besuch von NDR und Tagesschau aktuell. In einer Diskussionsrunde mit unter anderem NDR-Intendant Joachim Knuth und den Nachrichtenmoderator*Innen Julia-Niharika Sen sowie Ingo Zamperoni ging es um medienpolitische Fragen wie die Bewertung und Ausspielung von Informationen, aber auch um die Förderung der Medienkompetenz.
