Die rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktion richtet in diesem Jahr die Konferenz der medien- und kulturpolitischen Sprecher*Innen der SPD-Landtagsfraktionen aus.
Beim Treffen in Mainz, das am Donnerstag begann und am heutigen Freitag endet, standen vor allem die aktuellen Herausforderungen für Medien und Kultur in den Bundesländern, aber auch auf Bundes- und Europaebene im Vordergrund. Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, betonte zur Eröffnung: „In Zeiten von Krieg, Energiekrise, Inflation sowie Pandemie haben wir leider immer wieder beobachten müssen, wie Medien und Kultur mit unterschiedlichen Herausforderungen zu kämpfen haben. Sie haben aber eine essenziell wichtige Rolle für unsere Gesellschaft. Wir werden uns weiterhin für sie starkmachen und sie entsprechend fördern.“
Die Berichte aus den Bundesländern zeigten vor allem, dass für Medien- und Kulturschaffende die Sorge mitschwingt, in der Existenz gefährdet zu sein. Erneute Einschränkungen gelte es daher zu vermeiden und den Sektor zu stärken, denn Kultur und Medien sind wesentlich für Demokratie und Meinungsfreiheit, hieß es. „Rheinland-Pfalz kann auf eine lange Kulturgeschichte zurückschauen, die wir erhalten und weiterführen müssen. Denn in ihrer Vielfalt, ihren Mitteln, ihrer positiven Wirkmacht und gesellschaftlichen Rolle ist Kultur unersetzbar, für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft“, betonten die Vorsitzende des Arbeitskreises Kultur Nina Klinkel und der kulturpolitische Sprecher Manuel Liguori der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz.
Die Konferenz befasste sich auch mit spezifischen Medien-Themen, insbesondere des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Rheinland-Pfalz hat als Bundesland eine besondere Bindung – unter anderem mit dem Medienstandort Mainz. Hierzu sagte der medienpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Daniel Schäffner: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bietet eine Fülle wichtiger Angebote. Darum haben wir uns auch intensiv mit möglichen Innovationen und neuen Perspektiven im öffentlich-rechtlichen Rundfunk auseinandergesetzt. Dies auch vor dem Hintergrund aktueller Krisen wie den Vorwürfen gegen einzelne Führungspersonen.“
Hintergrund:
Die Sprecher*Innen Konferenz der SPD-Fraktionen findet mehrmals im Jahr an wechselnden Orten in verschieden Ressorts statt. Die Gastgeber der Konferenzen wechseln untereinander.
