Pressemitteilung

Recht auf schulische Bildung entfacht neue Dynamik im bildungspolitischen Diskurs

Fraktionsveranstaltung mit 90 Teilnehmer*Innen

Die SPD-Landtagsfraktion hat am Dienstagabend, 11. Januar, einen digitalen Neujahresstart zum Thema „Das Recht auf schulische Bildung“ veranstaltet. Vor rund 90 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sprachen Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, Bildungsexperte und Bestseller-Autor Professor Aladin El-Mafaalani sowie Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz.

Bätzing-Lichtenthäler sagt: „Für uns als SPD-Landtagfraktion ist Bildung der Schlüssel für Gesellschaftsintegration und Chancengleichheit, oder um es noch grundsätzlicher auszudrücken: Bildung ist der Schlüssel für die Zukunft von Rheinland-Pfalz. In diesem Sinne ist das vom Bundesverfassungsgericht genannte Recht auf schulische Bildung nur zu begrüßen. Dass dieses Recht nun erstmals explizit aufgeführt wurde, entfacht eine neue Dynamik im bildungspolitischen Diskurs, wie unsere gestrige Fachveranstaltung gezeigt hat, an der die wichtigsten bildungspolitischen Akteure aus Rheinland-Pfalz teilgenommen haben. Ich bin überzeugt: Dieser intensive Diskurs ist immens wichtig, um die Bildungslandschaft weiterzuentwickeln und die Schulen der Zukunft zu gestalten. Und so wird es gelingen, dass die Kinder und Jugendlichen die notwendigen Kompetenzen in einer sich rasant verändernden digitalisierten Welt erwerben.“

Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig sagt: „Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Bildung – welch hohes Gut dies ist, hat das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 19. November 2021 verdeutlicht. Unser Ziel während der Corona-Pandemie ist und war es deshalb, unseren Schülerinnen und Schülern so viel Präsenzunterricht wie möglich zu bieten. Kinder und Jugendliche brauchen Schule, nicht nur als Ort des Lernens, sondern auch als Ort des sozialen Miteinanders – und sie haben auch ein Recht darauf.“

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sven Teuber betont: „Die Veranstaltung hat gezeigt, welche spannenden politischen Debatten in den kommenden Jahren angesichts des Grundrechts auf Bildung geführt werden: Die Bandbreite reicht von einem flächendeckenden Ganztagsunterricht über den Einsatz von multiprofessionellen Teams bis zu der Frage, ob auch ein Grundrecht auf frühkindliche Bildung existiert oder existieren sollte. Besonders möchte ich Professor Aladin El-Mafaalani danken, der mit seinem pointierten Vortrag sehr bereichernde Impulse gesetzt hat. “

 


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