Pressemitteilung

Neue Reihe „Fraktion trifft Fraktion“

Bätzing-Lichtenthäler: „Enger Austausch mit Kommunen über parlamentarische Arbeit ist unverzichtbar“

„Fraktion trifft Fraktion“: Unter diesem Motto steht eine neue Info- und Besuchsreihe der SPD-Landtagsfraktion. In den kommenden Monaten wird Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler begleitet vom jeweiligen lokalen SPD-Landtagsabgeordneten den Austausch mit SPD-Kreistags- und Stadtratsfraktionen in ganz Rheinland-Pfalz suchen. Im Mittelpunkt stehen die Information über die parlamentarische Arbeit der Landtagsfraktion, der Austausch darüber sowie der Einfluss auf die Situation vor Ort und daraus folgende Ansätze für die Arbeit im Landtag.

„Unsere Kommunen sind die Basis für Demokratie und Zusammenhalt. Sie haben den engen Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern, sind erster Ansprechpartner und haben so das Ohr immer direkt am Geschehen. Steter Austausch und Information auf Augenhöhe sind daher unverzichtbare Grundlage für die parlamentarische Arbeit im Landtag – erst Recht in Zeiten der verschiedenen Krisen und Herausforderungen wie Corona, Ukraine-Krieg oder Wiederaufbau im Ahrtal. Mit unserer Reihe ,Fraktion trifft Fraktion‘ wollen wir den bestehenden Austausch verfestigen, aber auch Aufmerksamkeit auf die wichtige Arbeit vor Ort lenken“, erläuterte Bätzing-Lichtenthäler. „Das, was wir in Mainz beschließen, hat in allen 24 Landkreisen, 12 kreisfreien Städten, 129 Verbandsgemeinden, 29 verbandfreien Städten und Gemeinden und rund 2160 Ortsgemeinen direkte Auswirkungen. Erfolge und Herausforderungen zeigen sich hier sehr direkt. Daneben soll es auch um die Information über konkrete Herausforderungen in der jeweiligen Kommune gehen und die Rückschlüsse daraus für unsere landespolitische Arbeit in Mainz.“

Den Auftakt der Reihe machte gestern der Austausch der Landtags-Fraktionsvorsitzenden Bätzing-Lichtenthäler bei der SPD-Stadtratsfraktion Trier mit Landtagsmitglied und Stadtratsfraktionsvorsitzendem Sven Teuber. Die Themen reichten von den Auswirkungen des Angriffskrieges gegen die Ukraine über die positiven Folgen der Neuaufstellung des kommunalen Finanzausgleichs für die kommunale Familie bis hin zu kommunalpolitischen Themen wie beispielsweise lokalen Wohnprojekten oder der neuen Hauptfeuerwache.


Mehr Erfahren: