
55116 Mainz
- Telefon: 06131 208 3224
76829 Landau
- Telefon: 06341 9456 26
Alexander Schweitzer
- Wahlkreis 49, Südliche Weinstraße
- Fraktionsvorsitzender
Themen
- Haushalt und Finanzen
-
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion trauert um ehemalige Landtagsabgeordnete Hildrun Siegrist -
Europa
Schweitzer begrüßt deutsch-französisches Krisenmanagement„Wir können beides schaffen: Das Virus zurückzudrängen und die Grenzen offen zu halten“
-
Innen
Hoffnung für SpangdahlemSchweitzer: Rückbau des Trump-Erbes schreitet voran
-
Gesundheit
Ältestenrat des Landtags berät über ImpftstrategieSchweitzer: Baldauf irritiert durch Abwesenheit und Falschbehauptungen
-
Fraktion
„Ein Parlamentarier mit Humor und Scharfsinn“Jochen Hartloff verabschiedet sich aus dem Landtag
-
Fraktion
Sechs SPD-Landtagsabgeordnete nehmen Abschied von der parlamentarischen BühneSchweitzer: „Als Botschafterinnen und Botschafter ihrer Regionen verdient gemacht“
-
Gesundheit
Schweitzer fordert nationale Impfoffensive -
Wirtschaft
Schweitzer: „Rheinland-Pfalz soll starkes Industrieland bleiben"SPD-Landtagsfraktion im Austausch mit Unternehmerverbänden
-
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Gedenken an Opfer des NationalsozialismusSchweitzer: „Niemals vergessen“
-
Tourismus |
Wirtschaft
Schweitzer fordert Verlängerung der steuerlichen Hilfen für das GastgewerbeVerminderter Mehrwertsteuersatz muss neben Speisen auch für Getränke gelten
-
Gesundheit
Schweitzer zum Lieferchaos des Bundes beim Corona-Impfstoff„Länder brauchen dringend Klarheit“
-
Gesundheit
Impfkampagne in Rheinland-Pfalz erfolgreich gestartetSchweitzer: „Hohe Impf-Dynamik im Land, aber zu wenig Impfstoff vom Bund“
-
Jugend |
Tourismus
Nach Gespräch mit dem JugendherbergswerkSchweitzer: „Jugendherbergen brauchen jetzt Hilfe und Entwicklungsperspektiven“
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Keine Entwarnung bei möglichen Gefahren von KerosinablassSchweitzer fordert endlich verlässliche Messungen
-
Rheinland-Pfalz
Schweitzer zur Bilanz der Ampel-Regierung„Koalition hat Rheinland-Pfalz erfolgreich für die Zukunft aufgestellt“
-
Menschen |
Rheinland-Pfalz
Trauer um Peter Wilhelm DröscherDreyer und Schweitzer: Der ‚Kümmerer von Kirn‘ wird fehlen
-
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt Landeshaushalt 2021Schweitzer: „Haushalt der doppelten Verantwortung“
-
Rheinland-Pfalz
Schweitzer und Teuber zu Trier: „Erschütternde Nachrichten treffen uns bis ins Mark“ -
Umwelt
Alexander Schweitzer zum Rücktritt Ulrike HöfkensPersönliche Entscheidung verdient Respekt und Anerkennung
-
Mobilität |
Wirtschaft
Ampelfraktionen machen sich für Fahrrinnenvertiefung am Mittelrhein starkChancen der Binnenschifffahrt für klimaschonenden Gütertransport nutzen
-
Bildung |
Gesundheit |
Wirtschaft
„November könnte zum Schicksalsmonat in der Corona-Pandemie werden“Alexander Schweitzer zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin
-
Rheinland-Pfalz
Schweitzer zur US-Wahl: „Gute Nachricht für die deutsch-amerikanische Freundschaft“ -
Europa |
Innen
Schweitzer: „Wir sind stärker als ihr Hass“ -
Gesundheit
Schweitzer: „Verlangsamung des öffentlichen Lebens ist jetzt das richtige Mittel“Landtag kommt zu Sondersitzung zusammen
-
Menschen |
Rheinland-Pfalz |
Sport
Schweitzer zu 100 Jahre Fritz Walter„Er hat die Menschen in seinen Bann gezogen“
-
Landtag |
Rheinland-Pfalz
Landtag kommt zu Sondersitzung zusammenSchweitzer: „Befinden uns an entscheidendem Wendepunkt“
-
Demokratie |
Rechtsextremismus |
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz verbannt Reichsflaggen aus der Öffentlichkeit -
Haushalt und Finanzen
Schweitzer: Landeshaushalt 2021 steht für Zusammenarbeit, Verantwortung und Zuverlässigkeit -
Demokratie
„Glücksmoment der Geschichte“Alexander Schweitzer zu 30 Jahre Deutsche Einheit
-
Digitalisierung |
Soziales und Arbeit |
Wirtschaft
Transformationsrat der Landesregierung legt Maßnahmenpaket vorSchweitzer: „Transformationsaufgabe als Chance begreifen“
-
Digitalisierung |
Wissenschaft
Schweitzer: „Das KI-Zeitalter beginnt in Rheinland-Pfalz“Digitalisierungskabinett verabschiedet KI-Agenda
-
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt zweiten NachtragshaushaltSchweitzer: Schutz und Chancen für Rheinland-Pfalz
-
Wirtschaft
SPD-Fraktion legt 10-Punkte-Papier zur Fahrzeugindustrie vorSchweitzer: „Planungssicherheit für Unternehmen mit Zukunftssicherheit für Beschäftigte verbinden“
-
Soziales und Arbeit
MAN-Beschäftigte am Standort Wittlich brauchen schnell Gewissheit -
Europa |
Integration
Schweitzer: „Seehofers Handeln ist beschämend – Wir können, wir wollen und wir müssen den Menschen in Moria helfen“ -
Gesundheit
Ampelfraktionen wollen Corona-Prämie auch für Pflegekräfte in KrankenhäusernÄnderungsantrag zum Nachtragshaushalt beschlossen
-
Haushalt und Finanzen
„Ampelkoalition geht verlässlich und mit kraftvollen Schritten voran“Schweitzer zum Landeshaushalt 2021
-
Haushalt und Finanzen
Schweitzer: Zweiter Nachtragshaushalt bietet Schutz und Chancen -
Gesundheit
Rheinland-Pfalz verschiebt weitere LockerungsschritteSchweitzer: „Gesundheitsschutz hat weiterhin oberste Priorität“
-
Bildung |
Haushalt und Finanzen
Ampelkoalition beschließt zweiten Nachtragshaushalt und Corona-SondervermögenSchweitzer: Kraftpaket für eine starke Wirtschaft, leistungsfähige Kommunen und beste Bildung
-
Bildung
Schweitzer und Brück zum Schulstart unter Corona-Bedingungen: „Rheinland-Pfalz ist bestmöglich vorbereitet“ -
Gesundheit
Schweitzer zu Corona-Teststationen für Reiserückkehrer: „Erneute Ausbreitung des Virus muss unter allen Umständen vermieden werden“ -
Innen
Schweitzer zu US-Truppenabzug: „Trauriger Tag für die deutsch-amerikanische Freundschaft" -
Rheinland-Pfalz |
Tourismus |
Wirtschaft
Alexander Schweitzer startet Dialog-TourRund 30 Stationen in ganz Rheinland-Pfalz
-
Soziales und Arbeit
Schweitzer: „Die Grundrente ist eine der wichtigsten sozialpolitischen Errungenschaften unserer Zeit“ -
Europa
Schweitzer zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft„Deutschland bekennt sich zu seiner großen Verantwortung für Europa“
-
Kommunen |
Rheinland-Pfalz
Schweitzer begrüßt Einigung zwischen Land und Bezirksverband PfalzRegionalverband erhält zusätzliche Landeszuweisungen
-
Wirtschaft
Schweitzer: „Die Zeiger stehen in Rheinland-Pfalz wieder Richtung Zukunft“ -
Innen |
Landtag
Schweitzer regt gemeinsames Vorgehen der Fraktionen zur Änderung der Landesverfassung an -
Gesundheit
Dem Virus auf der Spur: Corona-Warn-App ist ab sofort abrufbarSchweitzer: Digitale und analoge Instrumente eng verzahnen
-
Soziales und Arbeit |
Wirtschaft
Gewerkschaftsforum der SPD-Landtagsfraktion: Abgeordnete und Gewerkschaften beraten über Konjunkturprogramm der Bundesregierung -
Europa |
Innen
Schweitzer begrüßt Aufhebung der GrenzkontrollenDeutsch-französische Freundschaft wieder mit Leben füllen
-
Innen
Schweitzer: US-Streitkräfte sind wichtige militärische Verbündete und vertraute Partner -
Kommunen |
Wirtschaft
Schweitzer zum Konjunkturpaket: „Triebfeder des wirtschaftlichen Aufschwungs und des gesellschaftlichen Fortschritts“ -
Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
Schweitzer zur Regierungserklärung: Mit Solidarität und Verlässlichkeit aus der Krise -
Soziales und Arbeit
Schweitzer: Klöckner tritt bei Verbesserungen in der Fleischbranche auf die Bremse -
Innen
Schweitzer: „Reichsbürger dürfen keinen Zugang zu Waffen haben“Bereits 52 Reichbürger entwaffnet
-
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Schweitzer: Zukunftsinvestitionen auch in der Corona-Krise aufrechterhaltenLand spannt Schutzschirm für Kommunen
-
Gesundheit |
Kultur |
Wirtschaft
Schweitzer: „Wieder mehr Normalität wagen“Landesregierung stellt Zukunftsperspektive für Rheinland-Pfalz vor
-
Europa
Schweitzer: Angekündigte Lockerungen für den Grenzverkehr sind zu zögerlichSeehofer muss Grenzkontrollen wöchentlich begründen
-
Europa
Alexander Schweitzer zum Europatag: „Schuman-Plan prägt Europa bis heute“Perspektive für Grenzöffnungen notwendig
-
Jugend |
Tourismus
Land schnürt Rettungsprogramm für Jugendherbergen -
Europa
Alexander Schweitzer zum 8. Mai: „Tag der Befreiung, der Erinnerung und der Versöhnung“ -
Kultur
Pfälzische Hüttenkultur auf dem Weg zum KulturerbeSchweitzer: Ein Stück Heimat für viele Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer
-
Rheinland-Pfalz
SPD-Fraktion trauert um Jacqueline Kraege -
Soziales und Arbeit
„Die Krise führt uns mit neuer Wucht den Wert der Arbeit vor Augen“Alexander Schweitzer zum 1. Mai
-
Gesundheit |
Wirtschaft
Schweitzer: “Rheinland-Pfalz kann in der Corona-Krise auf Kultur des guten Miteinanders bauen” -
Gesundheit
Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz kommt zum richtigen ZeitpunktLandesregierung handelt wohl überlegt und tatkräftig
-
Tourismus
Jugendherbergen, Naturfreunde und Familienferienstätten brauchen existenzsichernde UnterstützungSchweitzer und Hitschler wenden sich an Bundesregierung
-
Soziales und Arbeit
Das Kurzarbeitergeld muss deutlich erhöht werdenUnion muss Blockadehaltung aufgeben
-
Wissenschaft
SPD-Fraktion unterstützt Forderung nach BAföG-Erleichterungen für StudierendeSchweitzer/Klomann: Karliczek muss Blockadehaltung endlich aufgeben
-
Haushalt und Finanzen
Bearbeitung der Corona-Hilfen läuft auf hohem Niveau40.000 Anträge bearbeitet und rund 128 Millionen Euro Soforthilfen bewilligt
-
Wirtschaft
Wirtschaftsweiser berichtet über konjunkturelle EntwicklungSPD-Fraktion befasst sich mit wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
-
Gesundheit
Medizinprofessoren berichten über Corona-PandemieSPD-Fraktion berät über aktuelle Lage in Rheinland-Pfalz
-
Wirtschaft
Bund und Land wollen für Kredite zu 100 Prozent bürgenSchweitzer: RLP-Ampel-Koalition kämpft für Arbeitsplätze
-
Wirtschaft
SPD-Fraktion berät über wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-PandemieSchon rund 36.000 Anträge in Rheinland-Pfalz eingegangen
-
Gesundheit |
Kommunen |
Wirtschaft
Landtag macht den Weg frei für gewaltigen Corona-SchutzschirmAlexander Schweitzer: „Nachtragshaushalt trägt entschlossene Handschrift“
-
Gesundheit |
Wirtschaft
Land spannt enormen Rettungsschirm aufSchweitzer: Corona-Krise macht historischen Schritt notwendig
-
Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
Bund und Länder ziehen in Corona-Krise an einem StrangBundesregierung verabschiedet beispielloses Hilfspaket
-
Ehrenamt
Rheinland-Pfalz hält zusammen„Welle der Hilfsbereitschaft in der Corona-Krise ist überwältigend“
-
Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion begrüßt riesiges Maßnahmen-Paket der LandesregierungNachtragshaushalt in Höhe von 650 Millionen Euro soll kommen
-
Bildung |
Gesundheit
Eltern gehen besonnen mit Einschränkungen aufgrund Corona-Pandemie umGroßes Dank an Berufsgruppen, auf die es jetzt ankommt
-
Gesundheit |
Wirtschaft
RLP-Unternehmen sind wegen Coronavirus besorgtSPD-Fraktion begrüßt erste Maßnahmen
-
Wissenschaft
Entwurf für neues Hochschulgesetz vorgestelltSchweitzer: „Wegweisend für den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz“
-
Kirche und Religion |
Kultur
Fraktion freut sich über Wahl von Georg Bätzing und gratuliert ganz herzlich -
Innen |
Rechtsextremismus
SPD-Fraktion entsetzt und fassungslos über rechten Terroranschlag -
Digitalisierung |
Medien |
Wirtschaft
SPD-Fraktion informiert sich über rheinland-pfälzische Games-Branche -
Mobilität
Mobilitätskonsens 2021 wird mit Leben gefülltSchweitzer: Nahverkehr wird gemeinsam mit Bürgern weiterentwickelt
-
Antisemitismus |
Demokratie |
Rechtsextremismus
Gemeinsam Flagge zeigenLand startet breite Initiative gegen Hass und Hetze
-
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
"Es darf kein Schlussstrich gezogen werden!"Schweitzer zum Holocaust-Gedenktag
-
Rechtsextremismus
Verbot von „Combat 18“ ist wichtiges Signal im Kampf gegen Rechtsextremismus -
Bildung |
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion und SPD Rheinland-Pfalz treffen sich zu KlausurSchwerpunkt liegt auf Bildungspolitik
-
Kultur |
Tourismus
Jüdisches Leben gehört und gehörte zu Rheinland-PfalzWelterbe-Antrag ist wichtiges Signal
-
Rheinland-Pfalz
Festveranstaltung zu 100 Jahren amerikanischer Präsenz in Rheinland-PfalzSchweitzer: „Aus Besatzern wurden Freunde“
-
Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Heiner IllingHeiko Sippel wird Landrat von Alzey-Worms
-
Bildung |
Landtag |
Rheinland-Pfalz
„Rundum gelungenes Experiment“Abgeordnete befragen erstmals die Ministerpräsidentin
-
Wirtschaft
Batteriezellproduktion soll in Kaiserslautern realisiert werdenSchweitzer: Eine großartige und zukunftsweisende Entscheidung
-
Wirtschaft
Das Handwerk ist wichtige Säule des WohlstandsAuftakt der Veranstaltungsreihe „10 Orte - 10 Themen: Wirtschaftsdialog der SPD-Landtagsfraktion"
-
Frauen und Gleichstellung
Internationaler Tag gegen Gewalt an FrauenUnterstützung für betroffene Frauen stärken
-
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion aus Kiel informiert sich in Rheinland-PfalzDurch engen Austausch wichtige Impulse für die Sozialdemokratie setzen
-
Wissenschaft
Schweitzer/Klomann: Ein guter Tag für den Universitätsstandort Rheinland-PfalzLandesregierung und Hochschulen vereinbaren Weg zur Strukturreform
-
Mobilität
Hochmoselübergang wird freigegebenSchweitzer: „Feiertag für Rheinland-Pfalz“
-
Mobilität
Zweite Rheinbrücke bei Wörth hat enorme Bedeutung für Menschen und Unternehmen in der RegionOberverwaltungsgericht Koblenz gibt grünes Licht
-
Wirtschaft
Mögliche Fusion von Fiat Chrysler und OpelStandorte zukunftsfest entwickeln
-
Medien
Schweitzer debattiert über MedienwandelVeranstaltung der Brost-Stiftung und der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik (BAPP)
-
Demokratie
„Hambacher Erklärung 2019“ auf Südwestgipfel verabschiedetSPD-Fraktionen legen Vorschläge zur Stärkung der Demokratie vor
-
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Anschlag von Halle muss zu Konsequenzen führenSchweitzer: Wir alle sind Verfassungsschutz!
-
Kultur
Schweitzer spricht auf Frankfurter BuchmesseDer SPD-Fraktionsvorsitzende debattiert über neues Buch "Smarte Spalter. Die AfD zwischen Bewegung und Parlament"
-
Mobilität
365-Euro-Ticket für Rhein-Main-Region ist sinnvoller VorschlagSPD-Fraktion unterstützt Ebling-Vorstoß
-
Gesundheit
Bundesgesundheitsminister Spahn zeigt sich schlecht informiert über rheinland-pfälzische LandarztquoteLandtag hat Gesetz bereits im September beschlossen
-
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Jüdisches Leben gehört zu Rheinland-PfalzRechten Terror entschieden bekämpfen
-
Forsten |
Umwelt
SPD-Fraktion informiert sich in Wäldern über KlimaschädenSchweitzer: Klöckner muss bei Waldgipfel endlich liefern
-
Umwelt
„Wir erleben einen Wendepunkt für den Klimaschutz“Alexander Schweitzer zur Klimawende
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
SPD-Fraktion fragt nach erneuten Kerosin-Ablässen über der PfalzBund muss durchgängige Informationskette endlich umsetzen
-
Fraktion
Schweitzer gratuliert neuem Fraktionsvorsitzenden-Kollegen CommerçonSPD-Fraktion freut sich auf engen Austausch mit saarländischen SPD-Fraktionschef
-
Wirtschaft
SPD-Fraktion verabschiedet Positionspapier zu Chemischer Industrie -
Wirtschaft
SPD-Landtagsfraktion tagt in BerlinSchwerpunkt liegt auf Wirtschafts- und Industriepolitik
- Schweitzer gratuliert Nancy Faeser
Rheinland-pfälzische SPD-Fraktion freut sich auf Zusammenarbeit mit neuer hessischer SPD-Fraktionsvorsitzenden
-
Tourismus |
Soziales und Arbeit
SPD-Fraktion wirbt für gemeinsame Fachkräftestrategie für das GastgewerbeCDU-Fraktion will in Tarifautonomie eingreifen
-
Europa
Spirale der friedlichen Deeskalation statt atomare AbschreckungLandtagsfraktionen setzen sich für Ächtung von Atomwaffen ein
-
Wohnen
Landesregierung macht Weg für mehr sozialen Wohnungsbau auf dem Land freiKreise, Städte und Gemeinden können künftig enger kooperieren
-
Fraktion
Neue Aufgaben für SPD-Abgeordnete in AusschüssenJohannes Klomann soll Ausschussvorsitzender werden
-
Rheinland-Pfalz |
Fraktion
Schweitzer startet #HeimatRLP-Tour 2019Rund 20 Stationen in ganz Rheinland-Pfalz
-
Fraktion
Manfred Geis legt Landtagsmandat niederSPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Christoph Spies
-
Medien
Trauer über Tod von Radio-Macher und Zukunftsdenker Kristian Kropp -
Rechtsextremismus
Entsetzen und Erschrecken wegen Mord an Walter LübckeErmittler gehen von rechtsextremen Motiv aus
-
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt BesoldungserhöhungKoalition hält Wort
-
Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Sven LefkowitzFredi Winter legt nach 13 Jahren im Landtag sein Landtagsmandat nieder.
-
Rechtsextremismus
Schweitzer: Junge muss Konsequenzen aus Enthüllungen zu AfD-Fraktionsvize Paul ziehen -
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
SPD-Fraktion diskutiert Kerosin-Studie des UmweltbundesamtsSchweitzer: „Es braucht langfristige Messungen vor Ort“
-
Medien
SPD-Fraktion gratuliert Kai Gniffke zur Wahl als Intendant des Südwestrunkfunks -
Demokratie
"Das Grundgesetz mahnt, die Hände nicht in den Schoss zu legen"Alexander Schweitzer zum morgigen 70. Jubiläumstag
-
Rheinland-Pfalz |
Tourismus |
Kultur
Stadt Annweiler präsentiert sich beim Rheinland-Pfalz-Tag mit rundum gelungen ProgrammSchweitzer: Trifels-Stadt vereint Stärken der Erlebnisregion Pfalz
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Studie zu Kerosin-Notablässen ist erster SchrittSchweitzer: Es muss mehr Messungen geben
-
Landtag
Ein geschätzter Kollege, der fehlen wirdAlexander Schweitzer zum Tod von Reinhard Oelbermann
-
Mobilität
SPD-Fraktion setzt sich für günstigeren Bahn-Fernverkehr einScheuer muss weitere Kehrtwenden vollziehen
-
Kitas
Schweitzer: Neues Kita-Zukunftsgesetz ist bildungspolitischer MeilensteinKoalition startet Investitionsoffensive für Kitas
-
Pflege
Die Pflege muss solidarisch organisiert sein -
Wohnen
SPD-Fraktion informiert sich über WohnbauprojekteSchweitzer: „Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine der drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit“
-
Innen
Causa Mauss: CDU-Fraktion muss im Innenausschuss zur Aufklärung beitragen -
Wirtschaft
Schweitzer reist nach Israel und Palästina -
Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Markus Stein -
Netzpolitik |
Medien
„Union will weniger freies, gleiches und vielfältiges Internet“Alexander Schweitzer zu Uploadfiltern
-
Digitalisierung |
Bildung
Bund und Länder einigen sich beim DigitalpaktSchweitzer: „Es braucht eine echte Digitalwende in der Bildung“
-
Fraktion
SPD-Fraktion gratuliert Dr. Denis Alt und Nicole SteingaßSehr verdiente Staatssekretäre scheiden aus
-
Menschen |
Rheinland-Pfalz
"Den Menschen zugewandt wie kaum ein anderer"SPD-Fraktion gratuliert Kurt Beck zum 70. Geburtstag
-
Mobilität
Debatte um alternative Gütertrasse für Mittelrheintal: Scheuer-Ministerium agiert absurd und abgehoben -
Demokratie |
Antisemitismus
„Eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf“Alexander Schweitzer zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar
-
Netzpolitik
Landesregierung startet Bundesratsinitiative zu MobilfunkSchweitzer: „Bürger haben ein Recht auf Mobilfunk“
-
Europa
Neues Fundament für deutsch-französische FreundschaftAuch Rheinland-Pfalz wird vom Aachener Vertrag profitieren
-
Demokratie |
Frauen und Gleichstellung
100 Jahre Frauenwahlrecht, 100 Jahre gesellschaftlicher FortschrittSchweitzer: Paritätische Besetzung der Parlamente ist das Ziel
-
Fraktion |
Mobilität
SPD-Landtagsfraktionen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vereinbaren engere ZusammenarbeitZentrales Thema bei Klausur ist Mobilität der Zukunft
-
Gesundheit
Neuer Landeskrankenhausplan geht Herausforderungen anKoalition stellt Weichen für die Zukunft
-
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt wegweisenden HaushaltKoalitionsfraktionen haben wichtige Akzente gesetzt
-
Kommunen
Schweitzer: Breite Debatte zu Kommunalstrukturen startet nun -
Frauen und Gleichstellung
"Zahlen müssen aufrütteln"Alexander Schweitzer zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen
-
Rheinland-Pfalz |
Mobilität
Historisches Niedrigwasser am Rhein bringt Verbraucher und Unternehmen in BedrängnisBund muss Engstellenbeseitigung schnell in die Wege leiten
-
Demokratie |
Frauen und Gleichstellung
100 Jahre Wahlrecht für FrauenDie bestehenden Ungerechtigkeiten gegenüber Frauen müssen endlich beseitigt werden
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Kerosin-Notablass: Bürgerinnen und Bürger nicht weiter im Unklaren lassenAktuelle Messungen in Kerosin-Gutachten integrieren
-
Rheinland-Pfalz |
Fraktion
Schweitzer: Ampel-Koalition trifft den Nerv der ZeitWichtige Schwerpunkte in Bildung, Sicherheit und Soziales
-
Mobilität
Alternative Gütertrasse für Mittelrheintal muss realisiert werdenNeue Machbarkeitsstudie ist erster, wichtiger Schritt
-
Rheinland-Pfalz
Vorfreude auf Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler wächst weiterSchweitzer: Tradition und Modernität werden sich ergänzen
-
Fraktion |
Integration
SPD-Fraktion informiert sich in Koblenz, Trier und Alzey über IntegrationsprojekteSchweitzer: Integration kann zur Win-Win-Situation werden
-
Haushalt und Finanzen
Schweitzer: „Der neue Haushalt ist historisch“„Wir brauchen Dreiklang bei Mobilfunk-Vergabe“
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Bundesrat beschließt rheinland-pfälzische Initiative zu Kerosin-NotablassBundesverkehrsminister muss 24-Stunden-Frist umgehend umsetzen
-
Europa
SPD-Fraktion beendet Brüssel-KlausurSchweitzer: „Die Europawahl muss zu einem Aufbruch für Europa werden“
-
Umwelt |
Mobilität
Die Zeit drängt: Autobauer müssen für Diesel-Umrüstungen vollständig aufkommenScheuer-Pläne sind unzureichend
-
Europa
SPD-Fraktion bricht zu dreitägiger Brüssel-Klausur aufSchwerpunkt auf Europawahl, EU-Finanzen und Rechtspopulismus
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Rheinland-Pfalz macht Druck: Bundesrat befasst sich mit Kerosin-Notablass -
Wohnen
Rheinland-Pfalz fördert bezahlbares WohnenSchweitzer: „Es muss und wird gebaut werden“
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Koalitionsfraktionen bringen Antrag zu Kerosin ins Plenum einSchweitzer: CDU-Fraktion sollte auch zustimmen
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Bundesrat wird sich schon in zehn Tagen mit Kerosin-Vorfällen beschäftigenLuftverkehrswirtschaft sollte Alternativen entwickeln
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Kerosin-Regen wird Thema in kommender Landtagssitzung -
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Beim Thema Kerosin spricht Rheinland-Pfalz mit einer StimmeMinister Scheuer kann sich nicht länger taub stellen
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
SPD-Fraktion begrüßt Bundesratsinitiative zu KerosinBlockadehaltung von Minister Scheuer ist unverantwortlich
- Landtag wählt Susanne Wimmer-Leonhardt zur Vizepräsidentin des Landesrechnungshofs
- Schweitzer: Die Ramstein-Katastrophe muss uns heute noch beschäftigen
Benennung eines Opferbeauftragten ist kluger Schritt
-
Haushalt und Finanzen
Ampel-Koalition ist das Bündnis für die Zukunft von Rheinland-PfalzEntwurf für Doppelhaushalt 2019/2020 steht für Konsolidieren und Investieren
- SPD-Fraktion veranstaltet Fachgespräch zu kommunaler Beschaffung
„Es gehört zur DNA der SPD, für Gerechtigkeit einzutreten“
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Verunsicherung bei Bevölkerung wegen erneutem KerosinablassBundesminister Scheuer darf nicht länger zögern
-
Wirtschaft
Es ist Zeit für die Wiedereinführung der MeisterpflichtBundesminister Altmaier muss endlich handeln
-
Ländlicher Raum |
Rheinland-Pfalz
„Meine Heimat – Unsere Zukunft“SPD-Fraktion startet Dialogkampagne im Ländlichen Raum
-
Mobilität
Anhörung zu „Sozialticket für Rheinland-Pfalz“Schweitzer: Sympathie für die Idee – Bisher Mangel an Daten
-
Umwelt
Koalition beschließt Paket für Unwetter-GeschädigteSchweitzer: weitgehende, unbürokratische und schnelle Hilfe
-
Gesundheit
Bund bringt Milliarden-Entlastung für Versicherte auf den WegSchweitzer: Es geht bei der Krankenversicherung wieder gerechter zu
-
Haushalt und Finanzen
Koalition setzt deutliches ZeichenBeamtinnen und Beamte müssen auch von Haushaltskonsolidierung profitieren
-
Innen |
Umwelt
Alexander Schweitzer dankt Einsatzkräften„Auf die rheinland-pfälzische Blaulichtfamilie ist Verlass“
-
Fraktion |
Mobilität
SPD-Fraktion informiert sich in Koblenz, Mainz und Schifferstadt über alternative AntriebstechnologienSchweitzer: Es kommt auf einen Technologie- und Antriebsmix an
-
Demokratie
Schweitzer warnt vor „Burnout“ der Demokratie„Rechte Instrumentalisierung des Hambacher Fests steht für Bruch mit Traditionen“
-
Wirtschaft
Schweitzer reist nach Peking und Tianjin„China ist ein unentbehrlicher Partner“
-
Soziales und Arbeit
Einstellungspraxis bei Deutscher Post ist inakzeptabelSPD-Fraktion sucht Gespräch mit Post-Mitarbeitern
-
Wirtschaft
Stabwechsel bei der BASF – Schweitzer gratuliert BrudermüllerErste Berichte stimmen sehr positiv
-
Soziales und Arbeit
SPD-Fraktion veranstaltet „2. Fachgespräch Arbeitnehmervertretungen“Schweitzer: „Betriebliche Mitbestimmung ist unverzichtbar“
-
Kultur
200 Jahre Karl Marx: Gesamtschau wirft Blick auf Leben und Werk im Spiegel der Zeit -
Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neue Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-NitscheSchweitzer: SPD-Fraktion erneuert sich stetig
-
Europa
Abgeordnete besuchen EuropaschulenSchweitzer: Die SPD steht für einen Aufbruch in Europa
-
Landtag
Landtag wählt Astrid Schmitt zur Landtags-VizepräsidentinBarbara Schleicher-Rothmund als Bürgerbeauftragte verpflichtet
-
Frauen und Gleichstellung
Girls´ Day 2018: Schülerinnen fühlen SPD-Politikerinnen auf den Zahn -
Digitalisierung |
Medien |
Mobilfunk
Große Fortschritte beim BreitbandausbauSchweitzer begrüßt Digitalstrategie und regt Modellregionen an
-
Rechtsextremismus
AfD-Fraktion radikalisiert sich zunehmendPolitiker der AfD betreiben rechtsradikale Hetze
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Schweitzer zum Kerosin-Notablass: „Jetzt ist Bundesverkehrsminister Scheuer am Zug“Kerosin-Studie soll im Herbst 2018 vorliegen
-
Wirtschaft
200 Jahre Raiffeisen: „Genossenschaftsidee ist moderner denn je“Gemeinsame Große Anfrage lenkt Blick auf Chancen und Herausforderungen
-
Wirtschaft
Schweitzer: „Vertrauen in Opel-Führung hat tiefe Kratzer bekommen“ -
Fraktion
Parlamentarismus braucht starke Opposition – Schweitzer gratuliert Baldauf -
Kirche und Religion
SPD-Fraktion trauert um Karl Kardinal LehmannEr war das Gesicht einer menschennahen Kirche
-
Bildung |
Fraktion |
Mobilität
SPD-Fraktion fordert Rechtsanspruch auf Ganztagsplatz in SchulenAbgeordnete halten Fraktionsklausur ab
-
Mobilität |
Umwelt
Ampel-Koalition unterstützt Städte und den öffentlichen NahverkehrFahrverbote müssen vermieden werden
-
Verfassungsschutz |
Innen |
Rechtsextremismus
Schweitzer: "Verfassungsschutz – das sind wir alle!“ -
Soziales und Arbeit
Schweitzer debattiert mit Armutsforscher Butterwegge -
Menschen
Schweitzer: Politisches Wirken von Malu Dreyer wird ausgezeichnet -
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Schweitzer: „Menschen gegen Antisemitismus und Hass immunisieren“ -
Europa
Alexander Schweitzer zu 55 Jahre Élysée-Vertrag„Gute Zukunft für Deutschland und Frankreich liegt in Europa“
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Fast Verdreifachung bei Kerosin-Regen - Rheinland-Pfalz besonders betroffenSchweitzer: Weitgehende Studie ist unumgänglich
-
Medien |
Menschen
Schweitzer zum Tod von Thomas LeifJournalismus hat kluge, streitbare Persönlichkeit verloren
-
Rheinland-Pfalz
Schweitzer: Malu Dreyer ist ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz -
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Kerosinablass-Fälle dürfen nicht verheimlicht werdenSchweitzer: Neues Schreiben offenbart Ignoranz des Bundesministeriums
-
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Schweitzer: Wir müssen alle Formen des Antisemitismus bekämpfenNeuer Beauftragter hat wichtige Aufgabe
-
Soziales und Arbeit
Deutsche Post beendet TestversuchSchweitzer: Die tägliche Postzustellung darf nicht angetastet werden
-
Rheinland-Pfalz
SPD-Fraktion gratuliert Barbara Schleicher-Rothmund -
Soziales und Arbeit
SPD-Fraktion freut sich auf engen Austausch mit Alexander Wilhelm -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Regierung plant Modernisierung des KFAKommunen erhalten mehr Geld
-
Menschen |
Rheinland-Pfalz
Alexander Schweitzer gratuliert Rudolf Scharping zum 70. Geburtstag -
Mobilität
Fachgespräch der SPD-FraktionMobilität der Zukunft sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltig gestalten
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
SPD-Fraktion informiert sich an verschiedenen Orten über Kerosin-AblassSchweitzer: Der Bund ist gefordert ein Informationssystem aufzubauen
-
Mobilität |
Soziales und Arbeit |
Wirtschaft
Alexander Schweitzer zu Opel„Auf mutige Worte müssen mutige Taten folgen“
-
Innen
Alexander Schweitzer zur Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion„Katastrophenschutz, Feuerwehr und Rettungsdienst sind tragende Säulen unserer Sicherheit“
-
Menschen |
Rheinland-Pfalz
Alexander Schweitzer zum 40. Todestag von Wilhelm Dröscher„Seine Menschlichkeit hat die politische Kultur im Land maßgeblich geprägt“
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Schweitzer: Für geplante Studie müssen neue Messungen vorgenommen werdenUmfassende Anhörung zu Kerosin-Ablassen
-
Mobilität |
Soziales und Arbeit |
Wirtschaft
Aufatmen bei OpelSchweitzer: „Zukunftsplan stimmt zuversichtlich“
-
Fraktion
Martin Schulz besucht SPD-Fraktion Rheinland-PfalzIntensiver und tiefgehender Austausch
-
Menschen |
Rheinland-Pfalz
Alexander Schweitzer über Joachim Mertes„Ein großer Mann des Parlamentarismus“
-
Gesellschaft |
Menschen
Schweitzer: Malu Dreyer hat als Bundesratspräsidentin wichtige Impulse gesetztDas Motto „Zusammenhalt“ war goldrichtig
-
Wirtschaft
Schweitzer: „Landesregierung ist Türöffner nach China“Handwerk und Hidden Champions profitieren
-
Fraktion |
Menschen |
Rheinland-Pfalz
Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt über Tod von Joachim MertesSchweitzer: „Ein großer Mann des Parlamentarismus“
-
Fraktion |
Menschen |
Rheinland-Pfalz
Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt über Tod von Joachim MertesSchweitzer: „Ein großer Mann des Parlamentarismus“
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Deutsche Flugsicherung unterstützt Position der SPD-Fraktion zum Kerosin-AblassBundesverkehrsministerium am Zug
-
Rechtsextremismus |
Rheinland-Pfalz
Alexander Schweitzer spricht in SPD-Bundestagsfraktion„AfD radikalisiert sich in Parlamenten“
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
SPD-Fraktion fordert MeldeketteErneuter Kerosin-Ablass über der Westpfalz – Landtagsanhörung im November
-
Wirtschaft
Alexander Schweitzer spricht beim „5. Deutsch-Chinesischen Akademischen Forum“ in Peking -
Menschen |
Rheinland-Pfalz
25. Todestag von Willy BrandtAlexander Schweitzer im Gespräch mit Brigitte Seebacher
-
Gesellschaft |
Demokratie |
Kultur |
Rheinland-Pfalz
Schweitzer zum Tag der Deutschen Einheit„Demokratie jeden Tag aufs Neue mit Leben füllen“
-
Fraktion
Alexander Schweitzer gratuliert Cornelia Willius-SenzerPersönliche Entscheidung Thomas Roths verdient Respekt
-
Menschen
Schweitzer gratuliert Nahles„Ihr wird gelingen, das Profil zu schärfen“
-
Soziales und Arbeit
Schweitzer: „Die Deutsche Post muss den Testversuch beenden“CDU-Fraktion sollte ihre Position revidieren
-
Innen |
Rechtsextremismus
Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet FachdialogSchweitzer: Politische Bildungsarbeit muss Gegengift sein
-
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
Neuer Fall von Kerosin-Regen in Rheinland-Pfalz zeigt: Es muss mehr Transparenz geben75 Tausend Kilogramm Kerosin über Rheinland-Pfalz und dem Saarland abgelassen
-
Menschen |
Rheinland-Pfalz
Schweitzer zum Tod von Heiner GeißlerEin „streitbarer“ Macher und Ideengeber
-
Soziales und Arbeit
Schweitzer: An der täglichen Postzustellung darf nicht gerüttelt werden -
Mobilität |
Umwelt
Schweitzer zum Forum Saubere MobilitätAmpel-Koalition ist Bündnis der schnellen, klugen Entscheidungen
-
Mobilität |
Umwelt |
Wirtschaft
Schweitzer fordert Auto-Industrie zum Handeln aufAutofahrer müssen entschädigt werden
-
Mobilität |
Umwelt
Schweitzer: „Diesel-Betrug darf nicht zulasten von Verbrauchern und Beschäftigten gehen“ -
Mobilität |
Wirtschaft
Hahn-Verkauf in trockenen TüchernSchweitzer: „Gutes Zeichen für private Zukunft des Flughafens“
-
Bildung |
Digitalisierung
Schweitzer: „Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen“ -
Innen
Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Einsatzkräften gebührt großer Dank -
Integration |
Jugend
Schweitzer: Große Verwunderung über CDU-Angriffe -
Innen
Gespräch mit Bundespolizisten, die in Hamburg im Einsatz warenSchweitzer: sehr differenzierter Austausch
-
Kultur |
Rheinland-Pfalz |
Tourismus
SPD-Fraktion gratuliert Annweiler35. Rheinland-Pfalz-Tag wird unter dem Trifels gefeiert
-
Kultur |
Rheinland-Pfalz |
Tourismus |
Wirtschaft
Alexander Schweitzer besucht die Regionen von Rheinland-Pfalz -
Gesellschaft |
Frauen und Gleichstellung
Die "Ehe für Alle" kommtSchweitzer: "Symbol der Diskriminierung gehört der Vergangenheit an" - Erfolg auch für Rheinland-Pfalz
-
Fraktion |
Ländlicher Raum |
Medien
SPD-Fraktion verabschiedet Diskussionspapier für ländliche RäumeKlausur in Berlin: Besuche auch bei Medienkonzernen
-
Menschen |
Rheinland-Pfalz
Schweitzer zum Tod von Franz Schwarz -
Kerosin |
Mobilität |
Umwelt
SPD-Fraktion fordert Aufklärung zum Kerosin-Ablassen in Rheinland-PfalzSchweitzer beklagt „eklatanten Mangel an Informationen“
-
Menschen |
Rheinland-Pfalz
Schweitzer zum Tod von Helmut Kohl„Ein besonderes politisches Leben ist zu Ende gegangen“
-
Haushalt und Finanzen
Schweitzer zur Neuordnung des PensionsfondsVGH-Urteil wird klar und konsequent umgesetzt
-
Digitalisierung |
Medien |
Netzpolitik
Rheinland-Pfalz wird zum Musterland für DigitalisierungSPD-Fraktion besucht Digital-Gipfel in Ludwigshafen
-
Innen
Tausende feiern bei Rock am RingSchweitzer: „Die Sicherheit ist nicht verhandelbar“
-
Haushalt und Finanzen
Schweitzer: Einigung bei Bund-Länder-Finanzen schafft PlanungssicherheitWarnung vor Automatismus in Bund-Länder-Beziehungen
-
Haushalt und Finanzen
Landtag wählt Jörg Berres zum neuen RechnungshofpräsidentenAusgewiesener Experte übernimmt das Ruder
-
Rheinland-Pfalz
Schweitzer: Rheinland-Pfalz ist ein gelungenes Integrationsprojekt -
Demokratie |
Landtag |
Rheinland-Pfalz
Ein Jahr AmpelkoalitionDie Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick
-
Digitalisierung |
Soziales und Arbeit
Die digitale Arbeitswelt braucht starke betriebliche Mitbestimmung -
Soziales und Arbeit
Langzeitarbeitslosigkeit ganzheitlich bekämpfenWestpfalz-Strategie kann bundesweites Vorbild sein
-
Frauen und Gleichstellung
Girls‘ Day: „Politik braucht starke Frauen“ -
Kirche und Religion |
Menschen
Schweitzer gratuliert neuem Mainzer Bischof Professor Dr. Peter Kohlgraf -
Wirtschaft
Geschäftsführender Fraktionsvorstand besucht BASFWerkssicherheit im Fokus
-
Haushalt und Finanzen
Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf einSchweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“
-
Wirtschaft
Schweitzer: Opel-Beschäftigte brauchen klare Zusagen über 2018 hinaus -
Haushalt und Finanzen
Koalition geht beim Pensionsfonds planvoll vorFür die Zukunft des Fonds gilt der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“
-
Soziales und Arbeit |
Wirtschaft
Solidarität mit Arbeitnehmern bei OpelÜbernahme kann Chance für beide Marken sein
-
Soziales und Arbeit |
Wirtschaft
SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Debatte zu OpelSchweitzer: „Sozialpartner müssen in Verhandlungen eingebunden werden“
-
Fraktion
SPD-Fraktion ist Kraft der ErneuerungNeue Sprecherinnen und Sprecher bestimmt
-
Demokratie |
Menschen
„Er ist der Richtige!“: SPD-Fraktion freut sich über Wahl von Frank-Walter Steinmeier -
Europa |
Rechtsextremismus
Schweitzer zeigt sich in Sorge wegen Frankreich-WahlFraktionsvorsitzender spricht auf Symposium in Brüssel
-
Fraktion |
Medien
SPD-Fraktion gratuliert SWR-Intendanten Boudgoust zu seiner Wiederwahl -
Fraktion |
Landtag |
Umwelt
SPD-Fraktion hält Runden Tisch zu Unwetterschäden in der Pfalz ab -
Europa |
Fraktion |
Landtag
Nach Brexit: Koalitionsfraktionen beantragen Sondersitzung des Europa- und Wirtschaftsausschusses -
Europa |
Fraktion |
Landtag |
Rheinland-Pfalz
Schweitzer: „Brexit-Entscheidung stimmt traurig“„Die EU wird sich neu finden müssen“
-
Demokratie |
Fraktion |
Landtag |
Soziales und Arbeit
Bonn muss bundespolitisches Zentrum bleibenSPD-Fraktion regt Resolution an
-
Ehrenamt |
Fraktion |
Jugend
SPD-Abgeordnete jobben beim „Tag für Afrika“ -
Fraktion |
Rheinland-Pfalz |
Umwelt
SPD-Fraktion informiert sich über UnwetterschädenEinladung zu Rundem Tisch
- Entscheidung von Gauck löst Bedauern und Respekt aus
-
Innen |
Wirtschaft
Hahn-Verkauf eröffnet Flughafen gute Zukunftsperspektiven -
Kirche und Religion |
Rheinland-Pfalz
Wahlen in LandeskirchenSPD-Fraktion gratuliert Oelschläger und Wagner
-
Bildung |
Haushalt und Finanzen |
Rheinland-Pfalz
Schweitzer: Die Ampel-Koalition setzt auf „Befähigungspolitik“ -
Fraktion
SPD-Fraktion bestimmt Sprecher und AusschussvorsitzeSchweitzer: „Viel Zutrauen in junge Abgeordnete“
-
Fraktion |
Landtag |
Rheinland-Pfalz
Schweitzer gratuliert DreyerMalu Dreyer ist „Glücksfall für Rheinland-Pfalz“
-
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des BestattungsgesetzesÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
-
Kleine Anfrage
Auftritte rechtsextremer Bands in der PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Schweitzer, Wolfgang Schwarz und Michael Hüttner (SPD)
-
Kleine Anfrage
Grenzüberschreitender SchienenverkehrKleine Anfrage der Abgeordneten Benedikt Oster und Alexander Schweitzer (SPD)
-
Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des BestattungsgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kinderarmut bekämpfen – Chancen für jedes Kind durch Kindergrundsicherung sicherstellenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
-
Antrag
Transparenz und Verantwortungsbewusstsein vom Bund einfordernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
-
Kleine Anfrage
Förderanträge aus dem Bereich der Verbandsgemeinden Bad Bergzabern, Landau-Land, Herxheim, Offenbach an der Queich, Kandel sowie Annweiler am TrifelsKleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Schweitzer (SPD)
-
Antrag
Qualität der Post-Universaldienstleistungen erhalten – Tariflöhne stärkenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
-
Antrag
An historische Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz erinnern und unsere Demokratie gemeinsam weiterentwickelnAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
-
Kleine Anfrage
Kerosin-Notablass über der Pfalz im Februar 2018Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Schweitzer und Martin Haller (SPD)
-
Kleine Anfrage
Kerosin-Schnellablass aus FrachtflugzeugKleine Anfrage der Abgeordneten Martin Haller und Alexander Schweitzer (SPD)
-
Antrag
Steuerung und Kontrolle von Landesbeteiligungen und Landesbetrieben stärkenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
-
Kleine Anfrage
Erneuter Fall von Treibstoff-Ablass über der WestpfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Schweitzer und Martin Haller (SPD)
-
Kleine Anfrage
Erneuter Kerosin-Notablass in großen Mengen über der PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Schweitzer und Martin Haller (SPD)
-
Kleine Anfrage
Ablassen von Kerosin über der PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Martin Haller, Daniel Schäffner und Alexander Schweitzer (SPD)
-
Antrag
Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz wirksam begegnenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
-
Antrag
Anlagerichtlinien für Rheinland-Pfalz wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltig gestaltenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Haushalts- und Finanzausschuss
55116 Mainz
- Telefon: 06131 208 3224
76829 Landau
- Telefon: 06341 9456 26
Themen
- Haushalt und Finanzen