Pressemitteilung

Alexander Schweitzer spricht in SPD-Bundestagsfraktion

„AfD radikalisiert sich in Parlamenten“

Zu ihrer heutigen Klausursitzung hat die SPD-Bundestagsfraktion Alexander Schweitzer als Gastredner eingeladen. Im Berliner Reichstagsgebäude spricht der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende über parlamentarische Erfahrungen im Umgang mit der AfD. Alexander Schweitzer erklärt dazu:

„Verschiedentlich wird die These vertreten, dass sich die AfD mit dem Einzug in Parlamente anpasse und zu einer gewöhnlichen politischen Kraft mutiere. Meines Erachtens ist das Gegenteil der Fall: Wie etwa in Rheinland-Pfalz zu beobachten ist, radikalisiert sich die AfD zunehmend in den Parlamenten. Während AfD-Politiker vor Landtags-Einzug versucht hatten, ein traditionell konservatives Gesicht zu wahren, treten ihre radikalen Ansichten mittlerweile offen zutage. Der rheinland-pfälzische AfD-Fraktionsvorsitzende schreckt etwa nicht mehr vor offen rassistischen Bemerkungen zurück. Ein Grund für die Radikalisierung ist: Die AfD sucht die gezielte Konfrontation in den Parlamenten, um ihre Aktionen für die AfD-Öffentlichkeitsarbeit in den sozialen Medien zu verwenden und dort Stimmungen anzuheizen. Hierzu werden auch anerkannte Organisationen, Persönlichkeiten und Politiker öffentlich und bewusst diffamiert. Als SPD-Landtagsfraktion begegnen wir dem in einer sachlich klaren Auseinandersetzung und mit einer gewissen Gelassenheit; die gezielten Provokationen sollen ins Leere laufen.“


Mehr Erfahren:

  • Rechtsextremismus
  • Rheinland-Pfalz