Pressemitteilung

„Rundum gelungenes Experiment“

Abgeordnete befragen erstmals die Ministerpräsidentin

Zur heutigen Befragung der Ministerpräsidentin erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Als erstes Landesparlament hat der rheinland-pfälzische Landtag mit der Befragung der Ministerpräsidentin ein bisher völlig neues Debattenformat eingeführt. Mit dem schnellen und direkten Fragemodus haben sich die Landtagsfraktionen auf ein spannendes Experiment eingelassen. Heute steht fest: Es ist ein rundum gelungenes Experiment. Durch die hohe Geschwindigkeit der Fragen und Antworten ist ein munteres, erfrischendes Plenarformat entstanden, das dem rheinland-pfälzischen Landtag gut zu Gesicht steht. Pointiert, schlagfertig und stets souverän parierte Malu Dreyer die Fragen der Abgeordneten – zur Sicherung der gesundheitlichen Versorgung im ländlichen Raum, digitaler Bildung, Europapolitik und Herausforderungen für das Ehrenamt. Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer können sich freuen eine Ministerpräsidentin zu haben, die in allen Themengebieten zuhause ist und dabei stets die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick hat. Das Thema des Berichts der Ministerpräsidentin zu Beginn der Befragung war klug gewählt: Viele Menschen spüren, dass tiefgreifende Transformationsprozesse in ihrer persönlichen Arbeitswelt im Gange sind. Damit Rheinland-Pfalz als Gewinner aus der Transformation der Arbeitswelt hervorgeht, sollen im neuen Transformationsrat der Ministerpräsidentin Anpassungsstrategien für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz entwickelt werden.“

Zum neuen Plenarformat sagt Schweitzer: „Es war eine gute Idee, durch die Einführung eines zusätzlichen Plenarformats die Politik der Ministerpräsidentin noch stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Das von SPD, CDU, Grünen und FDP gemeinsam entwickelte Konzept für die Befragung der Ministerpräsidentin ist optimal: Es ermöglicht ein kurzweiliges Frage-Antwort-Spiel, in dem Bürgerinnen und Bürgern ein Querschnitt aktueller landespolitischer Themen präsentiert wird. Als landespolitisches Schaufenster ist die Befragung der Ministerpräsidentin ein geeignetes Mittel, das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an Landespolitik und das Vertrauen in den demokratischen Prozess zu stärken. Als SPD-Fraktion freuen wir uns, dass es im kommenden Jahr zwei weitere Gelegenheiten zur Befragung der Ministerpräsidentin geben wird.“

Die SPD-Fraktion setzte in der Fragerunde auf das Thema Digitale Bildung. Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, fragte nach Initiativen der Landesregierung, mit denen digitale Bildung an Schulen in Rheinland-Pfalz forciert wird. „Erfreulich ist, dass die Umsetzung des DigitalPakt Schule zügig voranschreitet. In dieser Woche konnte der erste Förderbescheid an eine Schule im Westerwald übergeben werden, wie die Ministerpräsidentin ausführte. Mit den 21 Informatik-Profil-Schulen (IPS) ist zudem ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur digitalen Schule erreicht worden“, so Schweitzer.


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