Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „An historische Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz erinnern“ verabschiedet. In der Debatte sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Demokratie ohne Demokratinnen und Demokraten kann nicht funktionieren. Demokratie ist mehr als die Gesamtheit der Regeln, die wir uns als Gesellschaft für das Zusammenleben gegeben haben. Demokratie ist auch immer die Gemeinschaft von Orientierungen, Werten und Überzeugungen. Sie wurde von Generationen vor uns erkämpft und muss in der heutigen Zeit wieder neu erkämpft und verteidigt werden. Wenn wir auf die Entwicklungen in den USA und Osteuropa schauen, dann sind wir in einer Situation, in der Demokratie Gefahr läuft, einem Burnout entgegenzugehen.“
„In Rheinland-Pfalz können wir stolz darauf sein, dass sich hier mit der Bergzaberner Republik, der späteren Mainzer Republik und dem Hambacher Fest bedeutende Stätten der deutschen und europäischen Demokratiegeschichte befinden. Wir können stolz sein auf unsere demokratischen Freiheiten und Traditionen, wir müssen sie aber immer wieder mit Leben füllen. Als Demokratinnen und Demokraten werden wir es aushalten, dass heute versucht wird, das Hambacher Fest zu instrumentalisieren und neu rechts aufzuladen. Mit der Tradition des Hambacher Fests hat das nichts zu tun. Das steht nicht für Traditionsempfinden, sondern für den Bruch mit Traditionen.“
