Pressemitteilung

"Es darf kein Schlussstrich gezogen werden!"

Schweitzer zum Holocaust-Gedenktag

Anlässlich des heutigen Holocaust-Gedenktags erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Schweitzer:

„Heute vor 75 Jahren befreiten Angehörige der Roten Armee der Sowjetunion das deutsche Vernichtungslager Auschwitz, in dem mehr als eine Million Menschen, viele davon Juden, ermordet wurden und das zum Symbol des Terrorregimes des Nationalsozialismus geworden ist. Als Deutsche tragen wir auch heute noch die Verantwortung, der ungeheuerlichen Gräueltaten aus der Zeit des Nationalsozialismus zu gedenken und die Erinnerung wach zu halten. Als Deutsche tragen wir die Verantwortung, Antisemitismus stets mit größtmöglicher Entschlossenheit zu bekämpfen. Als Deutsche müssen wir gerade in diesen Zeiten immer wieder wachrütteln – gegen Hass, gegen Rassismus und gegen Antisemitismus. Dabei muss uns insbesondere erschrecken, dass in Deutschland Antisemiten wieder verstärkt öffentlich hetzen, zu Taten anstacheln und Gewalttaten verübt werden. Neben einem wehrhaften Staat, neben verschiedenen politischen und zivilgesellschaftlichen Initiativen ist für mich besonders wichtig, die Gedenk- und Präventivarbeit bei Jugendlichen zu verstärken. Ein Ziel kann sein, dass jede Schülerin und jeder Schüler in Rheinland-Pfalz einmal während seiner Schulzeit eine NS-Gedenk- oder Informationsstätte besucht. Es darf nicht vergessen werden.“

Weiter sagt Schweitzer, der bei der bewegenden Plenarsitzung des Landtags in der Gedenkstätte KZ Osthofen dabei war: „Die heutige Gedenkfeier stand in Rheinland-Pfalz erstmals im Zeichen homosexueller Menschen, die während des Nationalsozialismus kastriert, interniert und in Konzentrationslagern ermordet wurden. Vor 85 Jahren wurde von dem NS-Regime der Paragraph 175 des Reichsstrafgesetzbuch verschärft; erst Jahrzehnte später, 1994, wurde der Paragraph vollständig abgeschafft. Dies verdeutlicht: Die Aufarbeitung der Vergangenheit und die Befassung mit den historischen Spuren darf nie als abgeschlossen gelten. Es darf kein Schlussstrich gezogen werden! Wir müssen uns weiter damit befassen, erforschen und erinnern, welche Gräueltaten geschahen, woraus sie erwuchsen und welche Ideologien und Diskriminierungen bis heute andauern. Entsprechend haben die Koalitionsfraktionen einen von der CDU-Fraktion unterstützten Antrag „Opfer des Nationalsozialismus: Gedenken aufrechterhalten – Verantwortung leben – Homosexuellenverfolgung weiter aufarbeiten“ in den Landtag eingebracht.“


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