Pressemitteilung

Schweitzer zeigt sich in Sorge wegen Frankreich-Wahl

Fraktionsvorsitzender spricht auf Symposium in Brüssel

„Wenn Marine Le Pen in Frankreich Präsidentin werden sollte, wird sie einen Nationalismus propagieren, wie es ihn in Westeuropa seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der Wahl, die in dem rheinland-pfälzischen Nachbarstaat in diesem Frühjahr stattfindet. Schweitzer sagt:

„Wir in Rheinland-Pfalz leben mit und von der guten Nachbarschaft mit Frankreich. Rheinland-Pfalz ist wie kaum ein anderes Bundesland mit dem Export von Waren und Dienstleistungen erfolgreich. Sollte Le Pen Grenzen wieder errichten und Frankreich aus der EU herauslösen, hätte das gravierende Folgen. Eine solche Entwicklung wäre für Deutschland und Rheinland-Pfalz ein schwerer Schlag, insbesondere nach dem Brexit-Votum in Großbritannien.“ Schweitzer betont: „Wir müssen uns entschieden dagegen aussprechen, wenn der Front National in Frankreich, wenn Rechtsradikale und Rechtspopulisten in Europa Stimmung gegen die Europäische Union machen. Wir brauchen mehr Europa, nicht weniger. Die europäische Einigung ist im Sinne der Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz. Europa muss eine Region von Freiheit und Frieden, von Sicherheit und Demokratie, von Toleranz und Respekt bleiben.“

Schweitzer wird an diesem Freitag in Brüssel auf einem Symposium sozialdemokratischer und sozialistischer Parteien Europas reden. Es sprechen Politikerinnen und Politiker aus Frankreich, Tschechien, den Niederlanden und Deutschland. Themen sind die in diesen Staaten stattfindenden Wahlen in diesem Jahr. Auf dem Symposium geht es unter anderem um Populismus in Europa, Fake News sowie rassistische und nationalistische Tendenzen.


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