Eine Woche nach deren Einsatz beim G20-Gipfel in Hamburg haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, heute in Mainz zu einem Gespräch mit Polizistinnen und Polizisten der rheinland-pfälzischen Bereitschaftspolizei getroffen. Alexander Schweitzer sagt:
„Viel ist in den vergangenen Tagen über die G20-Krawalle in Hamburg zu lesen gewesen. Als SPD-Fraktion war es uns daher ein großes Anliegen, uns im direkten Gespräch mit rheinland-pfälzischen Polizistinnen und Polizisten ein umfassendes Gesamtbild der Einsatzlage in Hamburg zu verschaffen. Für ihren in jeder Hinsicht belastenden, anstrengenden und herausfordernden Einsatz gebührt den rheinland-pfälzischen Einsatzkräften großer Dank. Den 32 beim Einsatz verletzten Beamtinnen und Beamten aus Rheinland-Pfalz wünschen wir eine rasche Genesung. Positiv ist, dass Innenminister Roger Lewentz für die rheinland-pfälzischen Einsatzkräfte umgehend einen dreitägigen Sonderurlaub verfügt hat.“
Schwarz ergänzt: „Die Aufarbeitung der Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg ist noch lange nicht abgeschlossen. Für das Vertrauen in den Rechtstaat ist es unabdinglich, dass die G20-Krawalle umfassend aufgearbeitet werden. Dazu gehört die konsequente Strafverfolgung derer, die durch Gewalt und blinde Zerstörungswut mutwillig das Leben der Hamburgerinnen und Hamburger, aber auch der Polizistinnen und Polizisten aufs Spiel gesetzt haben. Auf europäischer Ebene und in enger Zusammenarbeit der Bundesländer gilt es nun, kluge Strategien zur Prävention von Gefährdungslagen durch Linksextremismus zu entwickeln.“
