Die SPD-Fraktion veranstaltet am heutigen Donnerstag ein Fachgespräch zum Thema „Mobilitätskonsens für Rheinland-Pfalz“. Über die Verkehrssituation in Rheinland-Pfalz, aktuelle Entwicklungen und Mobilitätskonzepte der Zukunft sprechen der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster, der Leiter des Instituts für Mobilität und Verkehr der TU Kaiserslautern, Prof. Dr.-Ing. Wilko Manz, und Andy Becht, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mobilität bedeutet Lebensqualität. Die Frage, wie die Mobilität der Zukunft sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltig gestaltet werden kann, ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Eine gute Verkehrsinfrastruktur ist Voraussetzung für einen starken Wirtschaftsstandort. Unter sich wandelnden Vorzeichen wie Digitalisierung, Klimawandel und demografischem Wandel gilt es, die individuelle Mobilität der Menschen in den Städten und in den ländlichen Räumen zu erhalten. Neue technologische Entwicklungen wie Digitalisierung, alternative Antriebe oder autonomes Fahren bieten Chancen, Mobilitätsanagebote zukünftig besser zu vernetzen, die Schadstoffemissionen des Verkehrssektors zu senken und Sharing-Angebote zu entwickeln. Um diesen Prozess klug zu gestalten, braucht es eine Verständigung über die Leitlinien einer nachhaltigen Verkehrspolitik. Im Koalitionsvertrag hat die Ampelkoalition die Erarbeitung eines „Mobilitätskonsens 2021“ vereinbart. Mit einem eigenen Arbeitsprogramm wird sich die SPD-Landtagsfraktion aktiv in die Diskussion einbringen.“
Benedikt Oster ergänzt: „Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind in Rheinland-Pfalz kontinuierlich gestiegen. Der Erhalt des Straßennetzes kann dabei nur ein Baustein einer integrierten Verkehrsplanung sein. Mit dem Rheinland-Pfalz-Takt wurde ein attraktives Nahverkehrsangebot geschaffen, das nun weiter gestärkt wird. Gerade in Städten und deren Einzugsgebieten bietet der Radverkehr großes Potenzial. Für eine ernst gemeinte Verkehrswende und eine langfristig angelegte Modernisierung des Verkehrssektors braucht es deutlich mehr Geld vom Bund. Um drohende Diesel-Fahrverbote abzuwenden, benötigen die Kommunen unmittelbare und flexible Unterstützung.“
Andy Becht sagt: „Wir brauchen in Rheinland-Pfalz einen gut aufeinander abgestimmten Mix der Verkehrsträger mit leistungsfähigen Schnittstellen. Wir brauchen gute Straßen, einen guten Öffentlichen Nahverkehr und Fernverkehr und auch Radwege. Der Verkehr von Morgen wird anders aussehen. Mit der Digitalisierung, innovativen Antriebe auf Basis regenerativ erzeugter Energie und autonomen Fahrzeugen stehen wir am Beginn einer Verkehrswende, mit der wir den Klimaschutz voranbringen und Emissionsprobleme des Verkehrs lösen werden. Mit dem Mobilitätskonsens für Rheinland-Pfalz werden wir darüber einen breit angelegten Beteiligungsprozess beginnen.“
Zum Hintergrund:
Mit dem Fachgespräch „Mobilitätskonsens für Rheinland-Pfalz“ möchte die SPD-Fraktion einen breiten Dialog über die Mobilität der Zukunft in Rheinland-Pfalz anstoßen und einen Beitrag zur Erarbeitung des „Mobilitätskonsens 2021“ der Landesregierung leisten. Mit dem Fachgespräch startet die SPD-Landtagsfraktion in einen intensiven Arbeitsprozess zum Thema „Mobilität“, der im Jahr 2018 mit Experten-Workshops fortgesetzt wird.
