Pressemitteilung

SPD-Landtagsfraktion aus Kiel informiert sich in Rheinland-Pfalz

Durch engen Austausch wichtige Impulse für die Sozialdemokratie setzen

Die SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein informiert sich vom 19. bis zum 22. November in Mainz, Ludwigshafen und Umgebung über Rheinland-Pfalz und landespolitische Themen.

Die Abgeordneten, darunter der Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner und die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli, besuchen unter anderem den Landtag Rheinland-Pfalz und das SPD-Quartierbüro in Ludwigshafen. Sie waren zudem am Betriebs- und Personalräteforum der Landesregierung in der Opel Arena in Mainz dabei, und nahmen am heutigen Mittwoch an der Fraktionssitzung der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion teil.

Der rheinland-pfälzische Fraktionschef Alexander Schweitzer erklärte: „In engem Austausch und mit vereinter Kraft können die SPD-Fraktionen in den Bundesländern wichtige Impulse für die Sozialdemokratie geben und dafür sorgen, dass auch auf Bundesebene die Interessen der Länder und Kommunen hohe Priorität haben. Ein gemeinsames Ziel ist dabei immer: Es müssen gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land geschaffen oder gesichert werden. Dies betrifft vor allem die Themen Infrastruktur, Wirtschaftsentwicklung, Bildung und Sicherheit.“

Ralf Stegner sagte: „In Rheinland-Pfalz ist politisch betrachtet vieles so, wie wir uns das in Schleswig-Holstein auch wünschen würden. Ein Beispiel ist die Bildungspolitik. In Rheinland-Pfalz hat die SPD-geführte Landesregierung viel früher als andere Landesregierungen für Beitragsfreiheit in den Kindertagesstäten gesorgt. In Schleswig-Holstein tut sich leider in Richtung Gebührenfreiheit gar nichts.“ Mit Blick auf das heutige Betriebs- und Personalräteforum sagte Stegner: „Es hat sich gezeigt, dass die SPD Rheinland-Pfalz eine große Nähe zu den Gewerkschaften hat. Von der rheinland-pfälzischen SPD kann man viel lernen – etwa wie wichtig es ist, sich für gute Arbeit einzusetzen und genau zu wissen, was in den Betrieben los ist.“


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