Pressemitteilung

Alexander Schweitzer zum Europatag: „Schuman-Plan prägt Europa bis heute“

Perspektive für Grenzöffnungen notwendig

Anlässlich des Europatags am 9. Mai sowie des 70. Jubiläums des Schuman-Plans erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Schweitzer:

„Nur fünf Jahre nach Kriegsende legte Robert Schuman am 9. Mai 1950 mit seiner Erklärung den Grundstein für das europäische Integrationsprojekt. Seine Vision von einem friedlichen, vereinten, solidarischen und wirtschaftlich eng vernetzten Europa prägt die Europäische Union bis heute. Seine als „Schuman-Plan“ in die Geschichtsbücher eingegangene Erklärung war zugleich ein großer Schritt für die deutsch-französische Aussöhnung – die daraus entstandene Freundschaft ist bis heute zentraler Motor der Europäischen Integration. Das 70. Jubiläum der Schuman-Erklärung erinnert uns daran, welche große zivilisatorische Errungenschaft die europäische Einigung ist. Die europäische Integration hat uns in Europa über Jahrzehnte Frieden, Sicherheit und Wohlstand gebracht. Daran hat Robert Schuman einen maßgeblichen Anteil.

Dass sich die EU-Bürger innerhalb der europäischen Grenzen frei bewegen, niederlassen und eine Arbeit annehmen können, hat die Beziehungen der Europäerinnen und Europäer zueinander seit jeher intensiviert und bereichert. Dass die Personenfreizügigkeit im Zuge der Corona-Pandemie dramatisch eingeschränkt wurde, darf nicht zum Dauerzustand werden. Die Entwicklung des Infektionsgeschehens sowie die Lockerungen diesseits und jenseits der deutschen Grenzen lassen es zu, die Grenzkontrollen zu Frankreich und Luxemburg schrittweise weiter abzubauen. Warum Bundesinnenminister Horst Seehofer einseitig an den Grenzschließungen festhält, ist nicht nachvollziehbar. Für die Grenzen zu Frankreich und Luxemburg braucht es jetzt zügig eine Öffnungsperspektive noch vor dem 15. Mai.“ 

Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Scharfenberger, ergänzt: „Die europäische Integration ist und war nie ein Selbstläufer, sie steht und fällt mit der Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger – dabei muss sie immer wieder verteidigt und neu ausgestaltet werden. Die Corona-Pandemie führt uns eindrücklich vor Augen, dass Europa eine Schicksalsgemeinschaft ist. Globale Krisen wie die Corona-Pandemie lassen sich nur meistern, wenn wir in Europa solidarisch zusammenstehen. Für uns Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer war es daher selbstverständlich, dass wir französische Corona-Patienten in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern aufgenommen haben.“


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