Pressemitteilung

Schweitzer begrüßt Änderung des „Rasse“-Begriffs im Grundgesetz und kündigt Initiative auf Landesebene an

 

Zur geplanten Änderung des „Rasse“-Begriffs im Grundgesetz erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Dass es auf Bundesebene gelungen ist, eine alternative Formulierung zum „Rasse“-Begriff im Grundgesetz zu finden, ist eine Entscheidung mit Signalwirkung auch für Rheinland-Pfalz. Bereits im vergangenen Jahr haben wir uns in der Ampelkoalition auf den Weg gemacht, den „Rasse“-Begriff in der Landesverfassung zu ersetzen und den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags mit einem entsprechenden Gutachten beauftragt. Die Einigung der Großen Koalition stimmt nun zuversichtlich, dass ein solcher Vorstoß auch in Rheinland-Pfalz auf breite Unterstützung aller demokratischen Fraktionen hoffen darf. Als SPD-Landtagsfraktion werden wir dazu in der kommenden Legislaturperiode zügig eine entsprechende Initiative vorlegen.“


Mehr Erfahren:

  • Landtag