Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer startet heute mit anderen SPD-Politikerinnen und SPD-Politikern zu einer fünftägigen China-Reise. Hierzu teilt Schweitzer mit:
„Die Volksrepublik China ist ein unentbehrlicher Partner für Deutschland, Europa und die Welt. Wer Antworten auf globale Fragen wie die Zukunft der Mobilität und globales, ökologisches Wirtschaftswachstum finden möchte, muss einen intensiven deutsch-chinesischen Austausch pflegen. Auch die großen, internationalen Konflikte können nur mit der Weltmacht China angegangen werden. Aus rheinland-pfälzischer Sicht ist der direkte Kontakt zu chinesischen politischen Entscheidern unerlässlich. Der rheinland-pfälzischen Wirtschaft bieten sich auf dem chinesischen Markt große Chancen; das Wohlstandsmodell in China ähnelt unserem – entfaltet jedoch seine Dynamik im Zeitraffer. Im Rahmen der deutsch-chinesischen Freundschaft sind bestehende Differenzen, etwa in Menschenrechtsfragen, anzusprechen.“
Schweitzer reist mit einer Delegation, die von dem stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel angeführt wird, ab Mittwoch nach Peking und Tianjin. In Peking kommen deutsche Politiker und hochrangige Vertreter der Kommunistischen Partei (KP) Chinas zum „5. deutsch-chinesischen Nachhaltigkeitsdialog“ zusammen. Die Konferenz, auf der auch Schweitzer sprechen wird, steht unter dem Titel „40 Jahre Reform und Öffnung Chinas und der Weg zur nachhaltigen Entwicklung“. Überdies sind Gespräche und Vor-Ort-Termine geplant zu den deutsch-chinesischen Beziehungen, zum Dialog zwischen SPD und der KP, zu industriepolitischen Plänen Chinas im Verkehrsbereich sowie zur intelligenten Verkehrssteuerung. Im Rahmen einer mehrtägigen Delegationsreise unter Führung des rheinland-pfälzischen Wirtschafts- und Verkehrsministers Volker Wissing besuchte Schweitzer im April bereits China und Vietnam.