Pressemitteilung

Schweitzer: „Wieder mehr Normalität wagen“

Landesregierung stellt Zukunftsperspektive für Rheinland-Pfalz vor

Die Landesregierung hat heute ihre „Zukunftsperspektive für Rheinland-Pfalz“ während der Corona-Pandemie vorgestellt. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Nach den für uns alle harten Einschränkungen der vergangenen Wochen in Folge der Corona-Pandemie können wir in Rheinland-Pfalz wieder mehr Normalität wagen. Mit der „Zukunftsperspektive für Rheinland-Pfalz“, die die Landesregierung heute vorgestellt hat, soll sich das öffentliche Leben in allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen wieder entfalten können. In der Abwägung zwischen dem nach wie vor notwendigen Gesundheitsschutz, der Wahrung von Freiheitsrechten und der Stärkung der Wirtschaft hat die Landesregierung einen klugen Fahrplan vorgelegt. Die weiteren Öffnungsschritte sind klar begründet und folgen transparenten, nachvollziehbaren Kriterien. Dabei bleibt weiterhin klar: Wir alle tragen mit unserem Verhalten Verantwortung dafür, das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu halten.

Mit großer Disziplin haben die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sich an die Corona-Auflagen gehalten und die Abstands- und Hygieneregeln verinnerlicht. Die erfreuliche Entwicklung des Infektionsgeschehens hat bereits weitgehende Lockerungen ermöglicht: Die Kontaktmöglichkeiten konnten auf zwei Haushalte ausgeweitet werden, Schulen und Kitas werden schrittweise geöffnet, Handel und Gastronomie werden wieder angekurbelt. Im nächsten Schritt soll in Rheinland-Pfalz nun wieder das gesellschaftliche und kulturelle Leben Einzug halten. Im Fokus der nächsten Lockerungsphase stehen daher Freizeitaktivitäten und Veranstaltungen, die bisher noch nicht wieder möglich waren. Maßgeblich bei den weiteren Lockerungsschritten ist, ob Aktivitäten im Freien oder in geschlossen Räumen stattfinden und ob die Anzahl der Personen begrenzt und Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden können. Unter Auflagen können Bürgerinnen und Bürger ab dem 27. Mai wieder in Fitnessstudios, Tanzschulen und Freibädern trainieren. Ebenso können Kinos, Theater, Konzertsäle und Spielbanken ihre Türen wieder öffnen. Auch Flohmärkte im Freien sind dann wieder möglich. Unter strengen Auflagen können zudem Freiluftveranstaltungen mit bis zu 100 Personen wieder stattfinden. Ab dem 10. Juni folgen weitere Lockerungen für Freizeitparks, Hallenbäder, Messen und Veranstaltungen. Unternehmen, Veranstaltungsbetriebe und Kultureinrichtungen erhalten damit eine klare Perspektive, ab wann sie wieder mit Umsätzen rechnen können.

Die weitgehende Öffnung des gesellschaftlichen Lebens wird durch einen Sicherheitsmechanismus flankiert, der bei einem erneuten Anstieg der Infektionszahlen greift. Unser Gesundheitssystem hat der Belastungsprobe durch die Corona-Pandemie bisher standgehalten. Sollte sich das Infektionsgeschehen wieder verändern, sind unsere Krankenhäuser in der Lage, ihre Kapazitäten zur Behandlung von Corona-Erkrankten schnell wieder hochzufahren. Mit der Teststrategie der Landesregierung kann zudem gezielt und effizient auf Veränderungen des Infektionsgeschehens reagiert werden. Durch eine anlassbezogene Populationstestung sollen insbesondere Menschen mit erhöhtem Infektions- oder Erkrankungsrisiko geschützt und eine Ausbreitung des Coronavirus in größeren Personengruppen verhindert werden.


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