Pressemitteilung

Schweitzer/Klomann: Ein guter Tag für den Universitätsstandort Rheinland-Pfalz

Landesregierung und Hochschulen vereinbaren Weg zur Strukturreform

Heute haben die Landesregierung sowie die Leitungen der Technischen Universität Kaiserslautern und der Universität Koblenz-Landau ihren gemeinsamen Weg für die Umsetzung der Hochschulstrukturreform vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer:

„Als SPD-Fraktion begrüßen wir den vereinbarten Weg zur Umsetzung der Hochschulstrukturreform. So können alle Ziele umgesetzt werden, die Wissenschaftsminister Konrad Wolf zum Start des Diskussionsprozesses formuliert hat: Die Universitätsstandorte Koblenz, Kaiserslautern und Landau können durch die Hochschulstrukturreform gestärkt, international noch sichtbarer und konkurrenzfähiger werden. Zudem bleiben sie in ihren Regionen stark verankert und werden diese Stärke noch weiter ausbauen können. Heute ist damit ein guter Tag für den Universitätsstandort Rheinland-Pfalz: Einem erfolgreichen, konstruktiven Prozess steht nichts im Wege.“

Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Klomann, ergänzt: "Der in vielen Gesprächen entwickelte gemeinsame Weg gewinnt seine Stärke durch die vielen Ideen und Anregungen aller Beteiligten. Ich danke allen, dass sie sich konstruktiv eingebracht haben. Wir haben als Fraktion ebenfalls eine Reihe von Gesprächen geführt. Konrad Wolf hat als zuständiger Minister den Prozess so strukturiert, so dass alle Interessen zusammengebunden werden konnten."

Schweitzer und Klomann verwiesen auf die Pläne der Landesregierung, nun zügig ein Umstrukturierungsgesetz auf den Weg zu bringen. "Die SPD-Fraktion wird dieses Gesetz im parlamentarischen Verfahren eng begleiten mit dem Ziel, dass die Universitäten rasch die notwendigen organisatorischen und rechtlichen Grundlagen für den weiteren Fortgang vorliegen haben. Wir streben an, dass das Gesetz im Sommer 2020 in Kraft treten kann.“


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