Pressemitteilung

SPD-Landtagsfraktion tagt in Berlin

Schwerpunkt liegt auf Wirtschafts- und Industriepolitik

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Arbeitsklausurtagung in Berlin einen Schwerpunkt auf Wirtschafts- und Industriepolitik gelegt. Bei den dreitägigen Beratungen in Berlin stehen unter anderem wirtschaftspolitische Herausforderungen im Fokus. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Rheinland-Pfalz zeichnet aus, dass sich ökonomische Stabilität und wirtschaftlicher Wandel die Waage halten. Dass die allermeisten Unternehmen sich mit den Chancen und Risiken der wissensbasierten Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft intensiv auseinandersetzen, ist ein Schlüssel für den Erfolg. Die Bedeutung von Bildung und Forschung wächst zunehmend. Ein mittel- und langfristiges Ziel von Landespolitik muss daher sein, für die Ausbildung von noch mehr Fachkräften zu sorgen und die Beschäftigten im Land zu halten.“ Mit Blick auf die konkreten, wirtschaftspolitischen Herausforderungen wird die SPD-Fraktion ab Ende 2019 mit Vertretern von Unternehmen, Verbänden, Gewerkschaften und Betriebsräten, Kammern und Hochschulvertretern über die Qualitäten des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz diskutieren. Dafür werden zehn Veranstaltungen im ganzen Land zu den Zukunftsfeldern der Wirtschaftspolitik organisiert.

Zweites zentrales Thema auf der Arbeitsklausur ist die Industriepolitik. Für die SPD-Fraktion steht fest, dass die chemische Industrie Leitbranche und Innovationstreiber ist. Mit etwa 69.000 Beschäftigten und einem Anteil von 31 Prozent an den Erlösen der rheinland-pfälzischen Industrie ist sie die umsatzstärkste und bedeutendste Industriebranche in Rheinland-Pfalz. Schweitzer betont: „Die Erzeugnisse der Chemieindustrie werden in fast allen Industriezweigen verwendet. Sie sind von Bedeutung zur Lösung globaler Herausforderungen etwa in den Bereichen Ernährung, Energie und Klimaschutz. Die Chemische Industrie ist auch so stark wegen der traditionell gelebten Sozialpartnerschaft.“ Zentrale Herausforderungen für die Branche seien die unsichere Entwicklung der internationalen Leitmärkte, die sich abkühlende Konjunktur, die Digitalisierung und der sich wandelnde Fachkräftebedarf in Zeiten von Arbeit 4.0.

Im Einzelnen ging es bei der Klausur auch um Entwicklungen bei Opel und die diskutierte Ansiedlung eines Batteriewerks in Kaiserslautern. Die SPD-Landtagsfraktion, Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärten, dass eine Ansiedlung zu begrüßen sei. Ein Batteriewerk könne den Standort aufwerten und wäre im Sinne der Beschäftigten, der Stadt Kaiserslautern und der gesamten Region.

An den Klausurberatungen nahmen die Abgeordneten der rheinland-pfälzischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion teil. Die SPD-Landtagsfraktion und die Landesgruppe mit ihrem Sprecher Thomas Hitschler vereinbarten eine intensivere Zusammenarbeit. Der Fraktionsvorsitzende und der Landesgruppensprecher werden künftig regelmäßig an Sitzungen der Fraktion und der Landesgruppe teilnehmen. Es sind überdies Klausurtagungen vorgesehen, an denen jeweils Vertreter der Fraktion und der Landesgruppe teilnehmen können.

Die SPD-Fraktion tagt von Mittwoch bis Freitag in Berlin. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bildungsministerin Stefanie Hubig, Wissenschaftsminister Konrad Wolf, Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Finanzministerin Doris Ahnen, Innenminister Roger Lewentz und der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Daniel Stich, nehmen teil. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, sprach ein Grußwort.


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