Zur heutigen Veröffentlichung der beabsichtigten Leistungsgruppenzuweisungen für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, und der gesundheitspolitische Sprecher, Dr. Oliver Kusch:
„Die Landesregierung setzt konsequent und transparent um, was wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Gesundheitsminister Clemens Hoch und sein Ministerium liefern. Sie gestalten die Gesundheitsversorgung für die Zukunft. Rheinland-Pfalz ist das erste Bundesland, das die beabsichtigte Verteilung der Leistungsgruppen offenlegt.
Uns ist wichtig, dass wir das richtig einordnen: Hinter den Entscheidungen stehen keine politischen Bauchgefühle. Grundlage sind 1.325 Gutachten des Medizinischen Dienstes, eine breite, fachlich fundierte Basis. Rheinland-Pfalz hat unterschiedliche Regionen mit jeweils eigenen Gegebenheiten. Diese nehmen wir mit Blick auf jeden einzelnen Standort ernst.
Und gleichzeitig gilt: Künftig wird nicht mehr jedes Krankenhaus jede Leistung anbieten können. Komplexe Medizin braucht die entsprechenden Fachkräfte, die Infrastruktur und die Erfahrung.
Das darf aber nicht bedeuten, dass Menschen auf dem Land schlechtere Wege zur medizinischen Versorgung haben. Das ist für die SPD-Landtagsfraktion eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Deswegen haben wir die Regiokliniken als zentrales Element im Koalitionsvertrag verankert. Sie verbinden ambulante und stationäre Angebote, schaffen Anlaufstellen für Alltagsnotfälle und orientieren sich am tatsächlichen Bedarf vor Ort.
Den nächsten Schritt der Reform geht das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit nun gemeinsam mit den Krankenhäusern und ihren Trägern. Deren Stellungnahmen werden sorgfältig geprüft.“
