Ihre Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz

55116 Mainz
- Telefon: 06131 208 3150
54634 Bitburg
- Telefon: 06561 6049 500
Nico Steinbach
- Wahlkreis 21, Bitburg-Prüm
- Vorsitzender des Arbeitskreis Umwelt und Forsten
- Umwelt- und Forstpolitischer Sprecher
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Innen |
Klima |
Umwelt
Ministerpräsidentin berichtet dem Untersuchungsausschuss über Flutnacht und KatastrophenbewältigungSteinbach: „Fragen umfassend geklärt“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss befasst sich mit Gutachten zur Einsatzleitung der ADDSteinbach: „Gutachter hält fest: Handelnde haben Großes geleistet“
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Forsten |
Klima
Mackensen-Geis und Steinbach: „Neues Programm klimaangepasstes Waldmanagement ist ein Erfolg für Rheinland-Pfalz“Spitze bei Förderung
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Klima |
Umwelt
Spies: „Katastrophenvorsorge muss kommunale Grenzen überwinden“Enquete-Kommission besichtigt Wiederaufbau und Prävention in der Eifel
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Wiedererrichtung der Grundversorgung in bemerkenswertem Tempo“Untersuchungsausschuss befragt Zeugen der ADD
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss befragt Staatsanwaltschaft zu ErmittlungenSteinbach: „Versagen des Ex-Landrats hatte schwerwiegende Folgen“
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Haushalt und Finanzen
Landtag setzt Haushaltsberatungen fortSPD-Abgeordnete betonen Schwerpunkte wie Resilienz, Klimaschutz und Innovation im Etat
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Innen
„Vertuschung ist nicht erkennbar“Bätzing-Lichtenthäler, Klinkel und Steinbach äußern sich zu Abschlussbericht der Revisionsgruppe
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Abläufe in Verwaltungsstab für Experten nicht verwunderlich“Untersuchungsausschuss befragt Zeugen zu Arbeit der Einsatzleitung
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Hilfe nach Katastrophe schnell in koordinierte Bahnen gelenkt“Zeuge schildert Abstimmung zwischen Bundeswehr und Landesebene
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss fordert einvernehmlich weitere Unterlagen nachSteinbach: „Erst der heutige Beschluss deckt eine Beiziehung ab“
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Umwelt |
Verkehr
Steinbach zur Kerosin-Messstelle in der Eifel: „Frage der Gerechtigkeit für die Eifel“ -
Innen |
Kommunen
Steinbach: Warnungen und Evakuierungen liefen bereits, als Innenminister Hubschrauber-Infos erhielt -
Innen |
Klima |
Umwelt
„Keine neuen Fakten nach Befragung des Innenministers“SPD-Obmann Steinbach zieht Bilanz zu Sitzung im Untersuchungsausschuss
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Meldungen gaben tatsächliche Dimension der Lage in Flutnacht nicht wieder“Untersuchungsausschuss hat Zeugen der ADD befragt
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Innen |
Klima |
Umwelt
„Der ADD war es nicht möglich, ein realistisches Lagebild zu erhalten“Steinbach zieht Zwischenfazit zur Sitzung im Untersuchungsausschuss
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Innen |
Klima
„Die CDU-Opposition hat sich in meinen Augen blamiert“Obmann Steinbach zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Steinbach: „Experte bestätigt: Ohne umfassende Kenntnis der Lage kein Übergang der Einsatzleitung“Anhörung in Untersuchungsausschuss
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Gutachten zeigt: Einsatzleitung lag klar beim Kreis Ahrweiler“SPD-Obmann findet Korrektur des Zeugen Willig zu Aussage „beachtlich“
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Ehrenamt |
Klima |
Kommunen
Ampel-Fraktionen betonen: „Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer dürfen im Untersuchungsausschuss nicht unter Generalverdacht geraten“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Priorität lag auf privaten Belangen statt auf dem Schutz der Bevölkerung“Untersuchungsausschuss befragt Zeugen zur Rolle Pföhlers
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Fehlender Verwaltungsstab ist schweres Versäumnis des Landrats“Untersuchungsausschuss befragt Zeugen des Kreises Ahrweiler
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Innen |
Klima |
Umwelt
Zentrale Position in der Einsatzleitung des Kreises Ahrweiler wohl teilweise unbesetztSteinbach: „Das könnte weiteres Puzzleteil sein, warum die Flut gerade im Kreis Ahrweiler so verheerende Folgen haben konnte“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Technische Einsatzleitung hat Ausmaß der Flutkatastrophe lange unterschätzt“Untersuchungsausschuss befragt TEL-Mitglieder
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Befragung im Untersuchungsausschuss zu Altenahr zeigt: Ex-Landrat Pföhler ist frühzeitig gewarnt worden und hat trotzdem nichts unternommen -
Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss befragt Wehrleute und Bürgermeister aus AdenauSteinbach dankt Rettungskräften: „Unglaubliche Leistungen in Flutnacht“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Das ist eine singuläre Bewertung abstrakter und theoretischer Fragen“Untersuchungsausschuss befasst sich mit Rechtsgutachten
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss legt gravierende Mängel beim BBK in Bezug auf Warn-Apps offenSteinbach: „Am Rande eines handfesten Skandals“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss befragt kommunale Zeugen zur FlutkatastropheSteinbach: „Vergleich zeigt mögliche Versäumnisse im Kreis Ahrweiler auf“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss lehnt Ausschluss von Braun abBeweisantrag der Ampel-Fraktionen zur Vernehmung Pföhlers angenommen
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Flutkatastrophe dieses Ausmaßes war am 14. Juli aufgrund der von vor Ort vorliegenden Berichte für Landesregierung nicht abzusehen“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
„ADD hat den Kommunen schon sehr früh Unterstützung angeboten“Steinbach bilanziert erste Befragungen im Untersuchungsausschuss
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ befragt Brand- und Katastrophenschutzinspekteure -
Innen |
Klima |
Umwelt
Ampelfraktionen bringen Antrag zur Befragung hochrangiger Zeugen einSteinbach: „Unerträglicher Zustand nach illegaler Indiskretion muss enden“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Landrat nahm an Fortbildungen zu Katastrophenschutz nicht teil“Fragen zu ausgebliebenen Warnungen im Untersuchungsausschuss
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Steinbach: Ergebnisse der Befragung der ermittelnden Staatsanwaltschaft bestätigen bisherige Erkenntnisse„Etwaige Versäumnisse des ehemaligen Landrats und Alarmierungslücken beim Landkreis müssen kritisch unter die Lupe genommen werden“
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Steinbach: „Untersuchungsausschuss muss nun Kreis Ahrweiler genauer in den Blick nehmen“Warnungen des Landes haben die Kommunen erreicht
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Heutiger Untersuchungsausschuss verstärkt die Frage: Warum hat Kreis Ahrweiler so spät gehandelt?“Befragung zu Warnhinweisen
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Warum hat Kreis Ahrweiler so spät auf Warnungen reagiert?“Experten in Untersuchungsausschuss uneins bei Vorlaufzeit von Prognosen
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach zum Untersuchungsausschuss: „Meteorologen einig: Genaue örtliche Eingrenzung ist bei Extremwetter erst sehr spät möglich“Untersuchungsausschuss befragt Sachverständige
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss besichtigt exemplarische Stationen im AhrtalSteinbach: „Zusammenspiel spezifischer Faktoren löste Katastrophe aus“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Tempo und Gründlichkeit stehen im FokusAmpel-Fraktionen stellen Anträge für kommende Sitzungen des Untersuchungsausschusses vor
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Innen |
Klima |
Umwelt
„Wir stehen für schnelle und fokussierte Aufklärung“Nico Steinbach zur Konstituierung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe muss schnell und fokussiert Antworten finden -
Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Hochwasserkatastrophe – Appell der örtlichen SPD-Abgeordneten: Der Wiederaufbau kann nur gemeinsam gestemmt werden. Darauf kann und muss Verlass sein!„Der Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe wird nur mit gemeinsamen Kräften zu stemmen sein. Es gilt, schnelle und unbürokratische Hilfe für alle bereitzustellen, die diese benötigen. Dies wird Milliardensummen kosten und auch Zeit in Anspruch nehmen."
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Forsten |
Klima
SPD-Fraktion macht sich für Waldprämie starkSteinbach: Der Klimaschützer Wald braucht unseren Schutz
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Landwirtschaft
SPD-Landwirtschaftspolitiker begrüßen rheinland-pfälzische Enthaltung zur Düngeverordnung im Bundesrat„Düngeverordnung geht an der Praxis vorbei“
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Forsten
Im Kampf gegen Borkenkäfer, Dürre und die Folgen von Corona: Landesregierung schnürt umfangreiches Hilfspaket für den WaldSteinbach: „Unser Wald ist Klimaschützer, mit dem Waldpaket schützen wir ihn“
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Landwirtschaft
Landwirtinnen und Landwirte sind unerlässliche Partner beim Klima- und GewässerschutzSteinbach: „Messstellennetz kontinuierlich weiterentwickeln“
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Forsten |
Klima
SPD-Fraktion informiert sich in Wäldern über KlimaschädenSchweitzer: Klöckner muss bei Waldgipfel endlich liefern
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Landwirtschaft
Zuckerrübenanbau in Rheinland-Pfalz erhaltenBund muss Pflanzenschutzmittel fristgerecht zulassen
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Forsten |
Klima
Waldzustandsbericht 2018 kommt zu besorgniserregendem ErgebnisSteinbach: Forstwirtschaft kommt an ihre Grenzen
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Forsten |
Klima
Sorge wegen großer DürreEnger Austausch der Koalition mit betroffenen Unternehmen und Verbänden zahlt sich aus
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Forsten |
Klima
Entscheidung für neues Landeswaldgesetz war richtig, vorausschauend und umsichtigCDU-Fraktion ist auf dem Holzweg
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Forsten |
Klima
Koalition verabschiedet LandeswaldgesetzCDU-Opposition macht sich vom Acker
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Europa |
Landwirtschaft
EU ist Garant für Freiheit und Wohlstand in EuropaGeplante Kürzungen im Agrarbereich sind nicht hinnehmbar
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Landwirtschaft
Steinbach: Die Bundeslandwirtschaftsministerin muss Einschnitte für die ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz abwendenKürzungen im Agrarbudget im Haushaltsentwurf der EU-Kommission
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Landwirtschaft
SPD-Agrarpolitiker fordern Neuausrichtung der Landwirtschaft -
Landwirtschaft |
Weinbau
Anpflanzung des Roten Rieslings kann beginnen -
Landwirtschaft |
Klima
Gefahr durch Afrikanische Schweinepest wächst -
Forsten |
Klima
Landtag debattiert über Waldzustandsbericht 2017 -
Landwirtschaft
SPD-Fraktion begrüßt Vorgehen der LandesregierungAnerkennung von Frostschäden als Elementarereignis ist wichtig
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Landwirtschaft |
Klima
Steinbach: Die Landwirtschaft steht vor großen Herausforderungen -
Landtag |
Klima
Tihange 2 birgt große RisikenSPD-Fraktion zeigt sich besorgt
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Kleine Anfrage
Reparatur der Talsperre „Kronenburger See“Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
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Kleine Anfrage
Ausbau der Windenergie im Eifelkreis Bitburg-Prüm/Darstellung des aktuellen Ausbaustandes in den einzelnen Verbandsgemeinden sowie aktuelle PlanungenKleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandesaufnahmegesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 117)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für den Eifelkreis Bitburg-Prüm und seine kreisangehörigen KommunenKleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
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Kleine Anfrage
Erster dualer Masterstudiengang Weinbau & OenologieKleine Anfrage der Abgeordneten Giorgina Kazungu-Haß, Johannes Klomann, Nico Steinbach und Wolfgang Schwarz (SPD)
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Kleine Anfrage
Anteil der Bewohnerinnen und -bewohner an den Heimkosten für stationäre Versorgung in PflegeheimenKleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
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Antrag
Artenvielfalt in der Landwirtschaft erhalten und fördernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Erhalt der kleinen Krankenhäuser in ländlichen Regionen – Neue Landesverordnung zum Sicherstellungszuschlag nach dem Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG)Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandeswaldgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Absturz eines F-16 Kampfjets in der EifelKleine Anfrage der Abgeordneten Nico Steinbach und Hans Jürgen Noss (SPD)
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Antrag
Tiere sind keine Ware – Online-Handel mit Tieren rechtlich regelnAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Praxiseinführung von Drohnen im Steillagenweinbau fördernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Bundesratsinitiative zur Unterstützung der ForstbetriebeKleine Anfrage der Abgeordneten Nico Steinbach und Michael Hüttner (SPD)
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Antrag
Förderung und Unterstützung der nachhaltigen WaldwirtschaftAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Ablehnung der Zulassung der medicus Eifler Ärzte eG in Bitburg durch die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-PfalzKleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
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Antrag
Schafhaltung mit Naturschutzweidetierprämie unterstützenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Für die Energieversorgung vor Ort: Eigenstromnutzung stärkenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Afrikanische SchweinepestKleine Anfrage der Abgeordneten Nico Steinbach und Andreas Rahm (SPD)
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Antrag
Erhalt der Artenvielfalt und Forschung an invasiven Arten in Zoos ermöglichenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Einführung der Stoffstrombilanz erfolgreich gestaltenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz – Herausforderung für die Kleinhalter und ZüchterAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Importe von Wirtschaftsdünger nach Rheinland-PfalzKleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
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Kleine Anfrage
Niederlassung von jungen Ärzten auf dem LandKleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
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Kleine Anfrage
Mit Fipronil belastete Eier in Rheinland-PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Nico Steinbach und Ingeborg Sahler-Fesel (SPD)
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Antrag
Digitalisierung in der Landwirtschaft – Entwicklungsmöglichkeiten für Betriebe fördernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Versicherungen gegen Elementarschäden in Landwirtschaft und WeinbauKleine Anfrage der Abgeordneten Nina Klinkel und Nico Steinbach (SPD)
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Gesetzentwurf
Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Ortsgemeinden Brimingen und HiselGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Ausbau der Windenergie im Eifelkreis Bitburg-Prüm/Darstellung des aktuellen Ausbaustandes in den einzelnen Verbandsgemeinden sowie aktuelle PlanungenKleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
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Antrag
Sicherstellung des Pflanzenschutzes in unseren SonderkulturenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Unwetter im Sommer 2016 und ihre FolgenKleine Anfrage der Abgeordneten Hans Jürgen Noss und Nico Steinbach (SPD)
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Kleine Anfrage
Landesgartenschau 2022Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
- Haushalts- und Finanzausschuss
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