Pressemitteilungen
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Innen
„Vertuschung ist nicht erkennbar“Bätzing-Lichtenthäler, Klinkel und Steinbach äußern sich zu Abschlussbericht der Revisionsgruppe
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Innen
Ein Treffen der „Ersten“Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel sprechen mit Polizistin und GdP-Chefin über Frauen in unserer Polizei und Gesellschaft
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Haushalt und Finanzen
STARK DURCH DIE KRISEN, KRAFTVOLL IN DIE ZUKUNFTHANDOUT ZUR GEMEINSAMEN PRESSEKONFERENZ DER KOALITIONSFRAKTIONEN VON SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP ZUM DOPPELHAUSHALT 2023/2024
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Wissenschaft
Teuber: „Der Wohnraum für Studierende muss weiter ausgebaut werden“SPD-Fraktion setzt Themen-Woche zu Studieren in Rheinland-Pfalz fort
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Tourismus |
Wirtschaft
Köbberling: „Mit Rheinland-Pfalz.Gold Fachkräfte anwerben“Wirtschaftsministerium beantwortet Kleine Anfrage der SPD-Fraktion
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Fraktion |
Wissenschaft
Themen-Woche: SPD-Fraktion startet neues Dialog-FormatBätzing-Lichtenthäler: „Parlamentarische Arbeit nicht nur im geschlossenen Raum“
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel zum Urteil im Polizistenmord: „Deutliches Signal unseres Rechtsstaats“Gedenken an „Zwei von uns“
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Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „KIPKI fördert Klimaschutz und Kommunen kraftvoll“Viel Zuspruch für das Konzept „Klimaschutz für alle“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Abläufe in Verwaltungsstab für Experten nicht verwunderlich“Untersuchungsausschuss befragt Zeugen zu Arbeit der Einsatzleitung
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Bildung
Teuber: „Ganztagsschule ist in Rheinland-Pfalz extrem beliebt und weiter im Aufwind“Landtag debattiert Große Anfrage der SPD-Fraktion
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Einen solchen gewaltigen Sprung gab es noch nie in der Geschichte des Landes“Neues LFAG macht Kommunen zukunftsfest
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Frauen und Gleichstellung
„Jede Frau weltweit muss ein menschenwürdiges und selbstbestimmtes Leben führen können“Susanne Müller zum Tag gegen Gewalt an Frauen
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Demokratie |
Jugend
Ampel-Fraktionen wollen mit Verfassungsänderung Wählen ab 16 ermöglichenBätzing-Lichtenthäler: Junge Menschen aktiv wie nie zuvor
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Energie
„Rheinland-Pfalz-Power kann uns durch die Energiekrise tragen“Bätzing-Lichtenthäler zeigt im Landtag Erfolge im Kampf gegen die Energiekrise auf
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Enquete-Kommission wertete Anhörungen zu Hochwasserschutz ausSpies: „Gesamter Risikomanagementkreislauf muss abgedeckt sein"
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Demokratie |
Jugend
Ampel-Fraktionen mit Antrag zur Verfassungsänderung fürs Wählen ab 16 JahrenBätzing-Lichtenthäler/Schellhammer/Fernis: „Wollen der Jugend eine Stimme geben“
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Kultur |
Medien
Medien und Kultur besonders in Krisenzeiten fördernSprecher*Innen für Medien und Kultur der SPD-Fraktionen tagen in Mainz
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Bildung
Abgeordnete auf der Schulbank: SPD-Fraktion mit mehr als 100 Terminen beim SchulbesuchstagTeuber: „Ermuntern zu politischer Partizipation“
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Bildung
IQB-Studie zeigt: Stärkung der Kernkompetenzen der Schülerinnen und Schüler ist Schlüssel für Zukunftserfolge -
Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Hilfe nach Katastrophe schnell in koordinierte Bahnen gelenkt“Zeuge schildert Abstimmung zwischen Bundeswehr und Landesebene
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Bildung
„Schlechtreden wird den Leistungen der Schüler*Innen und Lehrkräfte nicht gerecht“Teuber kritisiert Reaktionen der Opposition auf IQB-Studie
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss fordert einvernehmlich weitere Unterlagen nachSteinbach: „Erst der heutige Beschluss deckt eine Beiziehung ab“
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Innen |
Landtag
SPD-Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Michael EblingErnennung und Vereidigung zum Innenminister
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Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Dieser Ampel-Haushalt ist auch ein Haushalt für die Kommunen“Beratung im Landtag zu Landeshaushaltsgesetz 2023/2024
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Haushalt und Finanzen
„Dieser Haushalt lindert Krisenfolgen und stellt das Land zukunftsfähig auf“Markus Stein begrüßt im Landtag eingebrachten Entwurf
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Innen
„Hochachtung für die wertvolle Arbeit in mehr als einem Jahrzehnt als Innenminister“Bätzing-Lichtenthäler zum Rücktritt von Roger Lewentz
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Klima |
Umwelt
Spies: „Hochwasserschutz gelingt nur als Gemeinschaftsaufgabe“Enquete-Kommission befasst sich mit Hochwasservorsorge und -schutz
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Umwelt |
Verkehr
Steinbach zur Kerosin-Messstelle in der Eifel: „Frage der Gerechtigkeit für die Eifel“ -
Innen |
Kommunen
Steinbach: Warnungen und Evakuierungen liefen bereits, als Innenminister Hubschrauber-Infos erhielt -
Klima |
Kommunen |
Umwelt
Enquete-Kommission verabschiedet ZwischenberichtSpies: „Wichtige Bausteine für zukünftigen Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz“
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Verkehr
Landesregierung stellt mehr als 270 Millionen Euro für Straßenbau zur VerfügungOster lobt „moderne und nachhaltige Verkehrspolitik“
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Innen |
Klima |
Umwelt
„Keine neuen Fakten nach Befragung des Innenministers“SPD-Obmann Steinbach zieht Bilanz zu Sitzung im Untersuchungsausschuss
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Meldungen gaben tatsächliche Dimension der Lage in Flutnacht nicht wieder“Untersuchungsausschuss hat Zeugen der ADD befragt
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Innen |
Klima |
Umwelt
„Der ADD war es nicht möglich, ein realistisches Lagebild zu erhalten“Steinbach zieht Zwischenfazit zur Sitzung im Untersuchungsausschuss
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Innen |
Klima |
Umwelt
„Plumpe und peinliche Nebelkerzen der CDU-Opposition“Bätzing-Lichtenthäler kontert Anwürfe gegen Untersuchungsausschussvorsitz
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Ein historisches Stärkungspaket für unsere Kommunen“Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Gesetzentwurf zur milliardenschweren Entlastung
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Fraktion |
Inklusion |
Sport
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir wollen die hohe integrative Kraft des Sports weiter fördern“SPD-Fraktion besucht Special-Olympics in Koblenz
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Fraktion |
Kommunen
Neue Reihe „Fraktion trifft Fraktion“Bätzing-Lichtenthäler: „Enger Austausch mit Kommunen über parlamentarische Arbeit ist unverzichtbar“
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Familie |
Jugend
„Wir wollen Kindern beste Bedingungen zum Aufwachsen bieten“SPD-Landtagsfraktion zum Internationalen Kindertag
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Innen |
Klima
„Die CDU-Opposition hat sich in meinen Augen blamiert“Obmann Steinbach zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses
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Gesundheit
Kusch: „Hebammenzentralen weiter ausbauen“Debatte zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zu Geburtshilfe
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Innen |
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir sorgen für modernen Katastrophenschutz“Fraktionsvorsitzende betont Zusammenspiel von Regierung und Parlament
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Opposition offensichtlich nicht auf dem neusten Stand“Noss sieht in Landesfinanzausgleichsgesetz eine gute Nachricht für kommunale Familie
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Haushalt und Finanzen
„Investitionen ins Morgen und Lösungen für heute“Bätzing-Lichtenthäler und Stein begrüßen kraftvollen Haushaltsentwurf in unsicheren Zeiten
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Klima |
Umwelt
Enquete-Kommission bespricht Pläne zum HochwasserrisikomanagementSpies: „Prävention funktioniert nur im engen Zusammenspiel“
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Demokratie |
Fraktion |
Jugend
SPD-Fraktion setzt sich weiter für Wählen ab 16 einBätzing-Lichtenthäler: „Wichtig für Gerechtigkeit gegenüber der jungen Generation“
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Bildung |
Familie |
Jugend
Teuber/Rommelfanger: „Wählen ab 16 wäre Gewinn für politische Kultur“Arbeitskreise der SPD-Fraktion in Klausur zu Jugend- und Bildungspolitik
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Arbeit |
Transformation
Den Wandel für Unternehmen und Beschäftigte in Rheinland-Pfalz positiv gestaltenSPD-Fraktion erarbeitet Strategiepapier zur Transformation
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Steinbach: „Experte bestätigt: Ohne umfassende Kenntnis der Lage kein Übergang der Einsatzleitung“Anhörung in Untersuchungsausschuss
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Innen |
Kommunen
„Gute Bedingungen für kraftvolle Kommunen“Bätzing-Lichtenthäler und Noss begrüßen Entwurf zum Landesfinanzausgleichsgesetz