Pressemitteilungen

Bätzing-Lichtenthäler äußert sich zur CDU-Fraktionsklausur

Dank an Braun für erfolgreiche Zusammenarbeit

Bätzing-Lichtenthäler/ Kusch: „Gute medizinische Versorgung in Stadt und Land ist unser Ziel“

Sabine Bätzing-Lichtenthäler äußert sich zum Rücktritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden

Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Abbild unserer sozialen, klimaneutralen und zukunftsorientierten Politik“

SPD-Abgeordnete betonen Schwerpunkte wie Resilienz, Klimaschutz und Innovation im Etat

„Unrecht und Töten müssen enden“

SPD-Landtagsabgeordnete stellen sozialdemokratische Schwerpunkte des Etats 23/24 heraus

Bätzing-Lichtenthäler zeigt Stärken des Doppelhaushalts und Schwächen der Oppositionsvorstöße auf

Produktion in Deutschland forcieren

Markus Stein zum Ende der Kostenheranziehung in Kinder- und Jugendhilfe

AfD-Fraktionschef soll sich von Verharmlosung distanzieren

Bätzing-Lichtenthäler, Klinkel und Steinbach äußern sich zu Abschlussbericht der Revisionsgruppe

Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel sprechen mit Polizistin und GdP-Chefin über Frauen in unserer Polizei und Gesellschaft

HANDOUT ZUR GEMEINSAMEN PRESSEKONFERENZ DER KOALITIONSFRAKTIONEN VON SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP ZUM DOPPELHAUSHALT 2023/2024

SPD-Fraktion setzt Themen-Woche zu Studieren in Rheinland-Pfalz fort

Wirtschaftsministerium beantwortet Kleine Anfrage der SPD-Fraktion

Bätzing-Lichtenthäler: „Parlamentarische Arbeit nicht nur im geschlossenen Raum“

Gedenken an „Zwei von uns“

Viel Zuspruch für das Konzept „Klimaschutz für alle“

Untersuchungsausschuss befragt Zeugen zu Arbeit der Einsatzleitung

Landtag debattiert Große Anfrage der SPD-Fraktion

Neues LFAG macht Kommunen zukunftsfest

Susanne Müller zum Tag gegen Gewalt an Frauen

Bätzing-Lichtenthäler: Junge Menschen aktiv wie nie zuvor

Bätzing-Lichtenthäler zeigt im Landtag Erfolge im Kampf gegen die Energiekrise auf

Spies: „Gesamter Risikomanagementkreislauf muss abgedeckt sein"

Bätzing-Lichtenthäler/Schellhammer/Fernis: „Wollen der Jugend eine Stimme geben“

Sprecher*Innen für Medien und Kultur der SPD-Fraktionen tagen in Mainz

Teuber: „Ermuntern zu politischer Partizipation“

Zeuge schildert Abstimmung zwischen Bundeswehr und Landesebene

Teuber kritisiert Reaktionen der Opposition auf IQB-Studie

Steinbach: „Erst der heutige Beschluss deckt eine Beiziehung ab“

Ernennung und Vereidigung zum Innenminister

Beratung im Landtag zu Landeshaushaltsgesetz 2023/2024

Markus Stein begrüßt im Landtag eingebrachten Entwurf

Bätzing-Lichtenthäler zum Rücktritt von Roger Lewentz

Enquete-Kommission befasst sich mit Hochwasservorsorge und -schutz

Spies: „Wichtige Bausteine für zukünftigen Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz“

Oster lobt „moderne und nachhaltige Verkehrspolitik“

SPD-Obmann Steinbach zieht Bilanz zu Sitzung im Untersuchungsausschuss

Untersuchungsausschuss hat Zeugen der ADD befragt

Steinbach zieht Zwischenfazit zur Sitzung im Untersuchungsausschuss

Bätzing-Lichtenthäler kontert Anwürfe gegen Untersuchungsausschussvorsitz

Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Gesetzentwurf zur milliardenschweren Entlastung

SPD-Fraktion besucht Special-Olympics in Koblenz

Bätzing-Lichtenthäler: „Enger Austausch mit Kommunen über parlamentarische Arbeit ist unverzichtbar“

SPD-Landtagsfraktion zum Internationalen Kindertag

Obmann Steinbach zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses

Debatte zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zu Geburtshilfe

Fraktionsvorsitzende betont Zusammenspiel von Regierung und Parlament

Noss sieht in Landesfinanzausgleichsgesetz eine gute Nachricht für kommunale Familie

Bätzing-Lichtenthäler und Stein begrüßen kraftvollen Haushaltsentwurf in unsicheren Zeiten

Spies: „Prävention funktioniert nur im engen Zusammenspiel“

Bätzing-Lichtenthäler: „Wichtig für Gerechtigkeit gegenüber der jungen Generation“

Arbeitskreise der SPD-Fraktion in Klausur zu Jugend- und Bildungspolitik

SPD-Fraktion erarbeitet Strategiepapier zur Transformation

Anhörung in Untersuchungsausschuss

Bätzing-Lichtenthäler und Noss begrüßen Entwurf zum Landesfinanzausgleichsgesetz

Susanne Müller soll den Vorsitz im Landtagsausschuss für Bildung übernehmen

Bätzing-Lichtenthäler zu Reaktionen der Opposition in Sachen Katastrophenschutz

Teuber sieht die Schulgemeinschaft im Land gut für Herausforderungen aufgestellt

Noss und Spies begrüßen Pläne der Landesregierung und sehen Einklang mit Enquete

Claus Schick rückt nach

Bätzing-Lichtenthäler: „Wir besuchen Held*Innen des demokratischen Alltags“

Tests abgeschlossen

„Vor Abschluss des Stresstests schon Entscheidungen zu fordern ist kontraproduktiv“