Pressemitteilungen

Klima | Kommunen | Umwelt
Enquete-Kommission wertete Anhörungen zu Hochwasserschutz aus

Spies: „Gesamter Risikomanagementkreislauf muss abgedeckt sein"

Demokratie | Jugend
Ampel-Fraktionen mit Antrag zur Verfassungsänderung fürs Wählen ab 16 Jahren

Bätzing-Lichtenthäler/Schellhammer/Fernis: „Wollen der Jugend eine Stimme geben“

Kultur | Medien
Medien und Kultur besonders in Krisenzeiten fördern

Sprecher*Innen für Medien und Kultur der SPD-Fraktionen tagen in Mainz

Bildung
Abgeordnete auf der Schulbank: SPD-Fraktion mit mehr als 100 Terminen beim Schulbesuchstag

Teuber: „Ermuntern zu politischer Partizipation“

Bildung
IQB-Studie zeigt: Stärkung der Kernkompetenzen der Schülerinnen und Schüler ist Schlüssel für Zukunftserfolge

Innen | Klima | Umwelt
Steinbach: „Hilfe nach Katastrophe schnell in koordinierte Bahnen gelenkt“

Zeuge schildert Abstimmung zwischen Bundeswehr und Landesebene

Bildung
„Schlechtreden wird den Leistungen der Schüler*Innen und Lehrkräfte nicht gerecht“

Teuber kritisiert Reaktionen der Opposition auf IQB-Studie

Innen | Klima | Umwelt
Untersuchungsausschuss fordert einvernehmlich weitere Unterlagen nach

Steinbach: „Erst der heutige Beschluss deckt eine Beiziehung ab“

Innen | Landtag
SPD-Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Michael Ebling

Ernennung und Vereidigung zum Innenminister

Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Dieser Ampel-Haushalt ist auch ein Haushalt für die Kommunen“

Beratung im Landtag zu Landeshaushaltsgesetz 2023/2024

Haushalt und Finanzen
„Dieser Haushalt lindert Krisenfolgen und stellt das Land zukunftsfähig auf“

Markus Stein begrüßt im Landtag eingebrachten Entwurf

Innen
„Hochachtung für die wertvolle Arbeit in mehr als einem Jahrzehnt als Innenminister“

Bätzing-Lichtenthäler zum Rücktritt von Roger Lewentz

Klima | Umwelt
Spies: „Hochwasserschutz gelingt nur als Gemeinschaftsaufgabe“

Enquete-Kommission befasst sich mit Hochwasservorsorge und -schutz

Umwelt | Verkehr
Steinbach zur Kerosin-Messstelle in der Eifel: „Frage der Gerechtigkeit für die Eifel“

Innen | Kommunen
Steinbach: Warnungen und Evakuierungen liefen bereits, als Innenminister Hubschrauber-Infos erhielt

Klima | Kommunen | Umwelt
Enquete-Kommission verabschiedet Zwischenbericht

Spies: „Wichtige Bausteine für zukünftigen Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz“

Verkehr
Landesregierung stellt mehr als 270 Millionen Euro für Straßenbau zur Verfügung

Oster lobt „moderne und nachhaltige Verkehrspolitik“

Innen | Klima | Umwelt
„Keine neuen Fakten nach Befragung des Innenministers“

SPD-Obmann Steinbach zieht Bilanz zu Sitzung im Untersuchungsausschuss

Innen | Klima | Umwelt
Steinbach: „Meldungen gaben tatsächliche Dimension der Lage in Flutnacht nicht wieder“

Untersuchungsausschuss hat Zeugen der ADD befragt

Innen | Klima | Umwelt
„Der ADD war es nicht möglich, ein realistisches Lagebild zu erhalten“

Steinbach zieht Zwischenfazit zur Sitzung im Untersuchungsausschuss

Innen | Klima | Umwelt
„Plumpe und peinliche Nebelkerzen der CDU-Opposition“

Bätzing-Lichtenthäler kontert Anwürfe gegen Untersuchungsausschussvorsitz

Haushalt und Finanzen | Kommunen
„Ein historisches Stärkungspaket für unsere Kommunen“

Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Gesetzentwurf zur milliardenschweren Entlastung

Fraktion | Inklusion | Sport
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir wollen die hohe integrative Kraft des Sports weiter fördern“

SPD-Fraktion besucht Special-Olympics in Koblenz

Fraktion | Kommunen
Neue Reihe „Fraktion trifft Fraktion“

Bätzing-Lichtenthäler: „Enger Austausch mit Kommunen über parlamentarische Arbeit ist unverzichtbar“

Familie | Jugend
„Wir wollen Kindern beste Bedingungen zum Aufwachsen bieten“

SPD-Landtagsfraktion zum Internationalen Kindertag

Innen | Klima
„Die CDU-Opposition hat sich in meinen Augen blamiert“

Obmann Steinbach zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses

Gesundheit
Kusch: „Hebammenzentralen weiter ausbauen“

Debatte zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zu Geburtshilfe

Innen | Klima | Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir sorgen für modernen Katastrophenschutz“

Fraktionsvorsitzende betont Zusammenspiel von Regierung und Parlament

Haushalt und Finanzen | Kommunen
„Opposition offensichtlich nicht auf dem neusten Stand“

Noss sieht in Landesfinanzausgleichsgesetz eine gute Nachricht für kommunale Familie

Haushalt und Finanzen
„Investitionen ins Morgen und Lösungen für heute“

Bätzing-Lichtenthäler und Stein begrüßen kraftvollen Haushaltsentwurf in unsicheren Zeiten

Klima | Umwelt
Enquete-Kommission bespricht Pläne zum Hochwasserrisikomanagement

Spies: „Prävention funktioniert nur im engen Zusammenspiel“

Demokratie | Fraktion | Jugend
SPD-Fraktion setzt sich weiter für Wählen ab 16 ein

Bätzing-Lichtenthäler: „Wichtig für Gerechtigkeit gegenüber der jungen Generation“

Bildung | Familie | Jugend
Teuber/Rommelfanger: „Wählen ab 16 wäre Gewinn für politische Kultur“

Arbeitskreise der SPD-Fraktion in Klausur zu Jugend- und Bildungspolitik

Arbeit | Transformation
Den Wandel für Unternehmen und Beschäftigte in Rheinland-Pfalz positiv gestalten

SPD-Fraktion erarbeitet Strategiepapier zur Transformation

Klima | Kommunen | Umwelt
Steinbach: „Experte bestätigt: Ohne umfassende Kenntnis der Lage kein Übergang der Einsatzleitung“

Anhörung in Untersuchungsausschuss

Innen | Kommunen
„Gute Bedingungen für kraftvolle Kommunen“

Bätzing-Lichtenthäler und Noss begrüßen Entwurf zum Landesfinanzausgleichsgesetz

Bildung | Fraktion
SPD-Landtagsfraktion wählt vier neue Sprecher*Innen

Susanne Müller soll den Vorsitz im Landtagsausschuss für Bildung übernehmen

Innen | Klima | Umwelt
„Wissen CDU und Freie Wähler so ganz genau, was sie wollen?“

Bätzing-Lichtenthäler zu Reaktionen der Opposition in Sachen Katastrophenschutz

Bildung
„Schulstart mit Freude und Optimismus angehen“

Teuber sieht die Schulgemeinschaft im Land gut für Herausforderungen aufgestellt

Innen | Kommunen
„Wichtige und gute Entscheidungen für Katastrophenschutz“

Noss und Spies begrüßen Pläne der Landesregierung und sehen Einklang mit Enquete

Fraktion
Giorgina Kazungu-Haß scheidet aus Landtag aus

Claus Schick rückt nach

Demokratie | Fraktion
SPD-Fraktion setzt Sommertour „Demokratische Vielfalt“ fort

Bätzing-Lichtenthäler: „Wir besuchen Held*Innen des demokratischen Alltags“

Verkehr
Bätzing-Lichtenthäler/Oster: „Bundesverkehrsministerium muss Rheinvertiefung mit hohem Tempo vorantreiben“

Tests abgeschlossen

Energie
Müller zur aktuellen Debatte um Streckbetrieb

„Vor Abschluss des Stresstests schon Entscheidungen zu fordern ist kontraproduktiv“

Innen | Klima | Umwelt
Steinbach: „Gutachten zeigt: Einsatzleitung lag klar beim Kreis Ahrweiler“

SPD-Obmann findet Korrektur des Zeugen Willig zu Aussage „beachtlich“

Fraktion
Sommertour „Demokratische Vielfalt“ der SPD-Fraktion startet

Bätzing-Lichtenthäler: „Wir besuchen Held*Innen des demokratischen Alltags“

Klima | Kommunen | Umwelt
Enquete-Kommission befasst sich mit Einsatzmitteln und Wiederaufbau

Spies: „Ausstattung für spezifische Lagen vor Ort ist wichtiges Thema“

Transformation | Wirtschaft
„Nur gemeinsam finden wir gute Lösungen“

SPD-Fraktionsmitglieder tauschen sich mit Schott zu drohendem Gasmangel und Transformation aus

Sport
„Wir müssen einen Sport-Lockdown für unsere Kinder verhindern“

Bätzing-Lichtenthäler regt Solidarpakt von Profi- und Nachwuchssport an

Fraktion
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Manuel Liguori als neues Mitglied

42-Jähriger aus Nassau tritt Nachfolge von Jörg Denninghoff an

Frauen und Gleichstellung | Kommunen
Müller: „Ein Zustand, den wir so weder akzeptieren können noch wollen“

Paritätsbericht belegt weiter niedrigen Frauenanteil in Kommunalpolitik

Bildung
Teuber zu Schulen der Zukunft: Mit Doppelstrategie ans bildungspolitische Ziel

Wichtiges Projekt des Koalitionsvertrags wird mit Leben gefüllt

Fraktion
Jörg Denninghoff tritt Landrats-Amt im Rhein-Lahn-Kreis an und verlässt die SPD-Landtagsfraktion

Manuel Liguori rückt nach

Klima | Kommunen | Umwelt
SPD-Landtagsfraktion gedenkt am Jahrestag Opfer der Flutkatastrophe

Bätzing-Lichtenthäler/Müller: „Die Menschen im Ahrtal sind nicht alleine“

Ehrenamt | Klima | Kommunen
Ampel-Fraktionen betonen: „Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer dürfen im Untersuchungsausschuss nicht unter Generalverdacht geraten“

Innen | Klima | Umwelt
Steinbach: „Priorität lag auf privaten Belangen statt auf dem Schutz der Bevölkerung“

Untersuchungsausschuss befragt Zeugen zur Rolle Pföhlers

Gesundheit
Kusch: „Es gibt einen ausgeprägten Spenderorganmangel“

Landtag debattiert Anfrage der SPD-Fraktion zu Organspende in Corona-Zeiten

Bildung | Demokratie
Teuber: „Wir müssen unsere Werte wieder mehr ins Bewusstsein rufen“

Ampel-Fraktionen bringen Antrag auf mehr Demokratiebildung ein

Mobilität
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir müssen die Mobilitätswende hinbekommen“

SPD-Fraktion bringt Pendler-Stress und Reise-Chaos als Debatte in Landtag

Energie
„Mehr Unabhängigkeit durch weniger Energieverbrauch: Das müssen wir offen sagen“

Müller benennt nötige Reaktion auf drohenden Gasmangel

Klima | Kommunen | Umwelt
„Das Ahrtal wird wieder aufblühen“

Bätzing-Lichtenthäler zieht Bilanz zu bisherigem Wiederaufbau und warnt vor Schwarze-Peter-Spiel

Haushalt und Finanzen
„Entgleisung und Schlag ins Gesicht engagierter ISB-Mitarbeitenden“

Stein erwartet Entschuldigung von CDU-Fraktionsvorsitzendem Baldauf

Klima | Kommunen | Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler: „Was gemeinsam erreicht wurde, ist ein kleines Wunder nach der großen Katastrophe“

Bilanz zu ein Jahr Wiederaufbau

Innen | Klima | Umwelt
Steinbach: „Fehlender Verwaltungsstab ist schweres Versäumnis des Landrats“

Untersuchungsausschuss befragt Zeugen des Kreises Ahrweiler

Bildung
Ein Jahr Kita-Zukunftsgesetz in Rheinland-Pfalz

Teuber: „Eine Stärkung der Kitas für Kinder, Eltern und Fachkräfte“

Klima | Umwelt
Enquete-Kommission besichtigte Wiederaufbauprojekte im Ahrtal

Spies: „Anregungen von vor Ort sind wichtig für weitere Arbeit“

Energie | Soziales
„Hilfen für die, die durch steigende Energiepreise besonders betroffen sind“

Bätzing-Lichtenthäler zu Abfederung sozialer Folgen des Gaspreises

Fraktion
Sicherheit und sozialer Frieden: SPD-Fraktion arbeitet bei Klausur an Antworten auf Ukraine-Krieg

Resolution zu Bundeswehr und US-Armee

Demokratie | Innen
„Wir werden diese verachtenswerten Äußerungen nicht hinnehmen“

Bätzing-Lichtenthäler lobt Ermittlungserfolge gegen Hate Speech

Arbeit | Fraktion | Wirtschaft
Bätzing-Lichtenthäler/Köbberling: „Handwerk hat für Rheinland-Pfalz eine hohe Bedeutung“

SPD-Fraktion tauscht sich mit Handwerkskammern aus