„Mit diesem Zwischenbericht und den darin enthaltenden Empfehlungen leistet die Enquete-Kommission ihren wichtigen Beitrag, um den Katastrophenschutz im Land gut für die Zukunft aufzustellen. Damit hat die Kommission einen Teilabschnitt ihrer für alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer so wichtigen Arbeit zu einem – wie ich finde – guten, fundierten und erkenntnisreichen Abschluss gebracht. Landesregierung und Parlament werden im vorliegenden Zwischenbericht wichtige Anregungen identifizieren können.“ Dieses Fazit zum heute verabschiedeten Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ des Landtags zieht Christoph Spies, stellvertretender Kommissions-Vorsitzender und Obmann der SPD-Landtagsfraktion.
Aus der Vielzahl der Erkenntnisse des Zwischenberichts zum Schwerpunkt Katastrophenschutz hebt Spies – im Einklang mit der Mehrheit der Enquete-Kommission – einige Punkte besonders hervor. „Wichtig ist aus meiner Sicht zuallererst die Anregung zur Schaffung einer Landesoberbehörde für den Katastrophenschutz. Eine solche Behörde sieht auch das Innenministerium des Landes als wichtigen Baustein für den kommenden Katastrophenschutz an. Darüber hinaus ist für mich die Stärkung der Kompetenzen vor Ort zu betonen, die sich aus der Novellierung des LBKG ergeben soll. Ein dritter Punkt sind verpflichtende und wiederkehrende Übungen aller beteiligter Akteure im Katastrophenschutz und die Überarbeitung von Warnungen“, erläuterte Spies.
„Eine Erkenntnis dieser Katastrophe ist, wie riesig in deren Folge die Hilfsbereitschaft war – abzulesen an den zehntausenden von Freiwilligen, die aus ganz Deutschland ins Ahrtal gekommen sind“, ergänzte Spies. „Ich sehe es daher auch als wichtig an, wie im Zwischenbericht vermerkt, daran zu arbeiten, diese Form der Hilfsbereitschaft künftig möglichst zielgerichtet zu organisieren.“
Als weiteren Punkt stellte Spies die Bedeutung des mit Hochdruck laufenden Wiederaufbaus heraus. „Gerade hier ist es entscheidend, den Vorsorge- und Resilienzaspekt zu berücksichtigen. Es geht nicht darum, eins zu eins wiederaufzubauen, sondern möglichst zukunftssicher und nachhaltig. Dies geschieht im Ahrtal, wie wir vor Ort begutachten konnten“, so Spies.
Abschließend bemerkte der SPD-Obmann: „Diese Flut war die schlimmste Naturkatastrophe, die Rheinland-Pfalz je heimgesucht hat. Sie hatte tragische Folgen. Aufgabe dieser Enquete-Kommission ist es, dazu beizutragen, dass sich ein solch enormer Schaden niemals wiederholt. Deswegen ist es angemessen, aber nichtsdestotrotz sehr erfreulich, dass in diesem Gremium alle demokratischen Fraktionen des Landtags vertrauensvoll und konstruktiv zusammenarbeiten. Es gibt ein erkennbares gemeinsames Bestreben. Dafür möchte ich an dieser Stelle Danke sagen.“ Der stellvertretende Enquete-Vorsitzende ergänzte: „Ich möchte aber auch einen riesigen Dank aussprechen, an all die Menschen, die in der Katastrophe und auch lange danach noch geholfen haben. Die ganz konkret gerettet haben, die alles für einen schnellen Wiederaufbau gegeben haben. Diese Leistungen sind nicht hoch genug einzuschätzen, das wurde sowohl beim Vor-Ort-Besuch im Ahrtal als auch im Verlauf der vielen Sitzungen immer wieder überdeutlich.“
