Enquete-Kommission wertete Anhörungen zu Hochwasserschutz aus - Spies: „Gesamte Risikomanagementkreislauf muss abgedeckt sein
Die Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ des Landtags hat in ihrer heutigen Sitzung die jüngsten Experten-Anhörungen rund um das Themengebiet Hochwasser ausgewertet. Im Fokus standen Themen wie Risikobewusstsein, technischer Hochwasserschutz, natürliche Hochwasservorsorge und Wasserrückhalt. In seiner Rede betonte Christoph Spies, Obmann der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission, vor allem die Komplexität des Themengebiets und die daraus folgenden Herausforderungen für die Prävention: „Die Aussagen der Experten haben gezeigt: Das Themengebiet ist vielschichtig und detailreich. Ein einseitiger Blick auf technischen Hochwasserschutz reicht bei Weitem nicht aus. Und: Hochwasserrisikomanagement ein Prozess im ständigen Wandel.“
Spies stellte in seiner Rede zu den Anhörungen vom 13. September und 20. Oktober verschiedene wichtige Aussagen der Experten heraus. „Wir haben gehört: Der gesamte Risikomanagementkreislauf muss abgedeckt sein. Und es muss uns klar sein, dass wir uns nur bis zu einem bestimmten Level vor Hochwasser technisch schützen können. Egal, wie hoch das Level liegt, es besteht jedes Jahr die Möglichkeit, dass es überschritten wird“, betonte er. „Die Experten raten uns daher, das Bewusstseinslevel hochzuhalten, was durch Beschäftigung und üben, üben, üben ermöglicht werden kann.“ Spies blickte auch auf das Thema Erwartungshaltung: „Die Experten mahnten, dass es immer heißt, das ist ein Hochwasser, das statistisch alle 50 Jahre vorkommt. Das ist statistisch im Mittel alle 50 Jahre. Aber das im Mittel wird aus Sicht der Anzuhörenden gerne vergessen.“ Auch mit Blick darauf sollte die Verantwortung bei Hochwasserpartnerschaften und Solidargemeinschaft verbindlicher gestaltet werden: „Der Unterlieger hat etwas davon, wenn der Oberlieger etwas macht. Aus Sicht der Experten muss daher das Thema Solidargemeinschaft innerhalb eines Gewässereinzugsgebiets viel mehr ins Bewusstsein rücken.“
