Pressemitteilungen
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Arbeit |
Soziales
Horstmann: „Es ist wichtig, Menschen ganzheitlich zu unterstützen“Debatte zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt
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Gesundheit |
Wirtschaft |
Wissenschaft
Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion zur „Erfolgsgeschichte Biotechnologie“Rehak-Nitsche: „In Rheinland-Pfalz liegen enorme Potenziale“
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Frauen und Gleichstellung
Susanne Müller bezeichnet neues Selbstbestimmungsgesetz als einen Meilenstein„Unterschiede sollten uns bereichern, nicht trennen“
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Innen
Landtag will Zugang für Fraktionsmitarbeitende mit extremistischem Hintergrund einschränkenBätzing-Lichtenthäler: „Guter erster Schritt“
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Petitionen
Jahresbericht der Bürgerbeauftragten zeigt erneut Zunahme bei PetitionenKropfreiter: „Wir wollen diese Form der Partizipation weiter fördern“
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Fraktion |
Jugend
SPD-Fraktion gründet Kinder- und Jugendpolitischen BeiratSimon: „Wir wollen den Kindern und Jugendlichen im Land eine stärkere Stimme geben“
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Demokratie |
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Braune Sümpfe aus Hass und Hetze trockenlegen“Aktuelle Debatte zum Anstieg rechtsextremistischer Straftaten
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Frauen und Gleichstellung
„Für mehr Gerechtigkeit, für mehr Gleichstellung, für eine moderne solidarische Gesellschaft“Susanne Müller zum Weltfrauentag
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Innen |
Rechtsextremismus
Hüttner: „Hass und Hetze setzen sich in die Tat um“Rechtsextremistisch motivierte Straftaten in Rheinland-Pfalz um 68 Prozent gestiegen
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Innen
„Rheinland-Pfalz ist und bleibt ein sehr sicheres Bundesland“Klinkel zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2023
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Haushalt und Finanzen |
Innen
Noss/Stein: „Ein wichtiger Baustein zur Stärke und Stabilität unserer kommunalen Familie“Auswertung der Expertenanhörung zum LFAG
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Innen
Hüttner: „Ich sehe auch die Banken in einer zentralen Position“Ampel-Antrag zu Automatensprengungen drängt auf starke Prävention
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Arbeit |
Soziales
Horstmann: „Am Geld darf eine Ausbildung nicht scheitern“Aktuelle Debatte zum Erfolg der Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen
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Bildung
Teuber: „Das ist ein Meilenstein für Kinder, Familien und Lehrkräfte“Landtag debattiert über Startchancen-Programm von Bund und Ländern
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Antisemitismus |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Konkrete Arbeit für den Frieden“Jüdisch-arabische Begegnungsstätte Givat Haviva zu Gast bei SPD-Fraktion
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler/Oster: „Ihrem Engagement gebührt Respekt“Mehr als 120 Teilnehmende bei Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Der Untersuchungsauftrag ist eindeutig und abschließend erfüllt“Untersuchungsausschuss beschließt Ende der Beweisaufnahme
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Medien
Ampel-Fraktionen beantragen Anhörung zu Vorschlägen des ZukunftsratsSchäffner: „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist Stütze unserer Demokratie“
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Innen
Klinkel/Oster: „Euer Dienst verdient allergrößten Respekt“SPD-Fraktion dankt allen Einsatzkräften zur Straßenfastnacht
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Innen
Klinkel: „Novelle des POG erhöht die Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger sowie für unsere Polizei“Änderungen bei Bodycams und Fußfessel
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Fraktion |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Entscheidung zu AfD-Verbotsverfahren darf nicht endlos vertagt werden“AfD-Experte Schroeder zu Gast bei SPD-Fraktion
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Kultur |
Landtag
Klinkel: „Aus der Vergangenheit lernen, um unsere Zukunft zu schützen“Landtags-Sondersitzung zum Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus
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Innen |
Justiz
Klinkel: „Wir sehen euch. Wir danken euch für euren Dienst.“Aktuelle Debatte der SPD-Landtagsfraktion zur Erhöhung der Polizeizulage im Land
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Bildung |
Demokratie |
Innen
Teuber: „Wir alle müssen Antisemitismus klar und deutlich widersprechen“Gemeinsamer Antrag aller demokratischen Fraktionen gegen Israelhass
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Diese Menschen sorgen für Hoffnung und für Helligkeit“Aktuelle Debatte zu „Mutmach-Protesten“ in Rheinland-Pfalz
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Fraktion
SPD-Landtagsfraktion wählt Nina Klinkel zur neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „2024 wird zum Demokratie-Schwerpunktjahr“Gut besuchter Themenabend zu Demokratie und Frieden mit Autor Tijan Sila
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Innen
Klinkel: „Zeichen der Wertschätzung für unsere Polizei"Polizeipolitische Sprecherin lobt angekündigte Erhöhung der Polizeizulage
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Innen
„Weitere Scherbe im Mosaik der Radikalisierung“Bätzing-Lichtenthäler zu Berichten über Bollingers Teilnahme an umstrittenem AfD-Empfang
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Kultur
Liguori gratuliert Landesausstellung „Der Untergang“ zu Red Dot Design-Award„Kulturelles Erbe möglichst vielen Menschen zugänglich machen“
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Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neue Landtagsabgeordnete Guthier und JenssenBätzing-Lichtenthäler: „Erfahrung aus Kommunalpolitik stärkt uns weiter“
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Landwirtschaft
„Es muss darum gehen, unsere Landwirtschaft grundsätzlich zukunftsfest aufzustellen“Bätzing-Lichtenthäler spricht bei Bauerndemo in Mainz
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Innen
„Ein neuerliches Zeichen der Radikalisierung“Hüttner zum Umgang der AfD-Fraktion mit MdL Paul und der Entwicklung am Zentrum Rheinhessen
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Haushalt und Finanzen
Tarifabschluss für Beschäftigte der Länder wird auf Beamtinnen und Beamte übertragenBätzing-Lichtenthäler: „Verdiente Wertschätzung“
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Landwirtschaft
Rauschkolb: „Streichung von Steuervergünstigungen für Landwirtschaft kommt sehr plötzlich und zur Unzeit“Austausch mit Bauernverbänden
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Bildung
Teuber: „Großer Schritt für die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft“52 neue „Schulen der Zukunft“
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Bildung
Bätzing-Lichtenthäler/Teuber: „Investition in Zukunft und Bildungsgerechtigkeit“40 Millionen Euro zusätzlich für mehr Kita-Plätze im Land
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Klima |
Umwelt
Müller/Spies: „Wichtiger Beitrag zu Schutz gegen Naturkatastrophen“Abschlussbericht der Enquete „Katastrophenschutz“ im Landtag
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Innen
Hüttner: „Hier wird gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung agiert“Debatte zu AfD-nahem Zentrum und Entwicklung in AfD-Fraktion
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Fraktion |
Landtag
Kathrin Anklam-Trapp zur Landtags-Vizepräsidentin gewählt„Es ist mir eine große Ehre, das Amt der Landtags-Vizepräsidentin zu übernehmen"
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Fraktion |
Landtag
SPD-Fraktion nominiert Kathrin Anklam-Trapp für das Amt der Landtags-VizepräsidentinAstrid Schmitt scheidet zum Jahresende aus Landtag aus
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Gesundheit |
Wissenschaft
„Großer Fortschritt für Medizinerinnen- und Mediziner-Ausbildung“Rehak-Nitsche und Kusch begrüßen Pläne für Medizincampus Koblenz
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir brauchen ein Nah bei de Leut‘ 2.0“Info- und Feedback-Kampagne „Hier und jetzt, konkret vor Ort" beendet
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Medien
„Für unser Gemeinwohl benötigen wir eine kraftvolle Presse“Bätzing-Lichtenthäler im Sonderplenum
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Ehrenamt
„Das Ehrenamt verdient unsere unbedingte, politische Unterstützung“Bätzing-Lichtenthäler/Kropfreiter zum Internationalen Tag des Ehrenamts
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Haushalt und Finanzen
Haushaltsausschuss schafft finanzielle Grundlage für kommunales KraftpaketBätzing-Lichtenthäler: „Entlastung wirkt direkt vor Ort“
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Gesundheit
Kusch: „Wir brauchen bei Organspende mehr bewusste Entscheidungen“SPD-Landtagsfraktion schließt erfolgreiche Info- und Diskussionsreihe ab
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Fraktion
Astrid Schmitt legt Ende des Jahres Landtagsmandat niederBätzing-Lichtenthäler: „Wir werden ihre freundliche und wertschätzende Art vermissen“
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Ehrenamt
Ehemalige SPD-Abgeordnete Brede-Hoffmann erhält BundesverdienstkreuzBätzing-Lichtenthäler: „Unschätzbarer Dienst an unserer Gesellschaft“
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Innen |
Klima |
Kommunen
Steinbach: „Ein erschütterndes Bild des Versagens des ehemaligen Landrats“Gutachten zum Agieren im Kreis vor Untersuchungsausschuss
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Frauen und Gleichstellung
„Wir werden in unserem Kampf nicht nachlassen“Susanne Müller zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
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Fraktion
„Die Wölfe haben sich ihres Schafspelzes entledigt“SPD-Fraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler kommentiert aktuelle Vorgänge in AfD-Fraktion
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Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion verabschiedet Erklärung zur Schuldenbremse im Bund„Eine Schuldenbremse muss Sicherheit bringen, keinen Stillstand“
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Bildung
Teuber: „Lesen ist der Schlüssel für den Zugang zur Gesellschaft“SPD-Landtagsabgeordnete beteiligen sich an bundesweitem Vorlesetag
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Gesundheit |
Pflege
Anklam-Trapp: „Schulgeldfreiheit in Gesundheitsberufen wirkt“SPD-Fraktion begrüßt weiteren Ausbau finanzieller Unterstützung
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Das ist ein Kraftpaket für die Kommunen“Gesetzespaket bringt kommunaler Familie 200 Millionen Euro zusätzlich
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Fraktion |
Kultur
„Kultur ist ein Baustein für Toleranz und Verständnis“SPD-Fraktion beendet Themen-Woche Kultur mit Austausch zu jüdischem Leben im Land
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Familie |
Jugend
Müller: „Mehr Unterstützung für pflegende Kinder und Jugendliche“SPD-Fraktion bringt mit Ampel-Partnern Antrag in Landtag ein
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Bildung
Teuber: „Schutzkonzepte als Schutzschild für unsere Kinder“Antrag der demokratischen Fraktionen zu Schutz vor sexueller Gewalt und Missbrauch
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Antisemitismus |
Bildung
„Rassismus und Antisemitismus an Schulen?“Diskussionsrunde der SPD-Landtagsfraktion vor mehr als hundert interessierten Teilnehmenden
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Antisemitismus
„Mit aller Härte gegen Antisemitismus“SPD-Fraktion betont im Plenum die volle Solidarität mit Israel sowie Jüdinnen und Juden in Rheinland-Pfalz
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Fraktion
„Hier und jetzt, konkret vor Ort“: Info und Feedback-Kampagne der SPD-FraktionBroschüre zeigt Erfolge und Vorhaben zur Halbzeit der Legislatur
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Rheinland-Pfalz: sozial gerecht, klimaneutral und wirtschaftlich erfolgreichBilanz und Ausblick der Ampel-Fraktionen zur Halbzeit der Legislatur
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Enquete-Kommission verabschiedet Abschlussbericht -
Innen |
Rechtsextremismus
AfD-Politiker lassen bürgerliche Maske fallenIn Mainz darf sich kein bundesweites Zentrum der extremen Rechten etablieren
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Innen |
Kommunen |
Umwelt
Katastrophenschutztechnisches Gutachten zur Einsatzführung im AhrtalErste Hinweise stützen bisherige Erkenntnisse zu Defiziten im Landkreis Ahrweiler
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Wohnen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir fördern nachhaltigen und bezahlbaren Wohnraum“Themenwoche „Wohnen“ der SPD-Landtagsfraktion
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Digitalisierung
Ministerrat beschließt Weiterentwicklung der DigitalstrategieBätzing-Lichtenthäler/Schäffner: „Digitale Zukunftsfähigkeit gestärkt“
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Innen
„Wir stehen an der Seite Israels und der Jüdinnen und Juden in Rheinland-Pfalz“Gemeinsames Statement der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Fraktion |
Innen
SPD-Fraktion tauscht sich an drei Standorten mit Bundeswehr ausBätzing-Lichtenthäler/Lewentz: „Hohe Akzeptanz weiter fördern“