Pressemitteilungen
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Innen
Klinkel: „Zeichen der Wertschätzung für unsere Polizei"Polizeipolitische Sprecherin lobt angekündigte Erhöhung der Polizeizulage
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Innen
„Weitere Scherbe im Mosaik der Radikalisierung“Bätzing-Lichtenthäler zu Berichten über Bollingers Teilnahme an umstrittenem AfD-Empfang
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Kultur
Liguori gratuliert Landesausstellung „Der Untergang“ zu Red Dot Design-Award„Kulturelles Erbe möglichst vielen Menschen zugänglich machen“
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Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neue Landtagsabgeordnete Guthier und JenssenBätzing-Lichtenthäler: „Erfahrung aus Kommunalpolitik stärkt uns weiter“
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Landwirtschaft
„Es muss darum gehen, unsere Landwirtschaft grundsätzlich zukunftsfest aufzustellen“Bätzing-Lichtenthäler spricht bei Bauerndemo in Mainz
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Innen
„Ein neuerliches Zeichen der Radikalisierung“Hüttner zum Umgang der AfD-Fraktion mit MdL Paul und der Entwicklung am Zentrum Rheinhessen
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Haushalt und Finanzen
Tarifabschluss für Beschäftigte der Länder wird auf Beamtinnen und Beamte übertragenBätzing-Lichtenthäler: „Verdiente Wertschätzung“
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Landwirtschaft
Rauschkolb: „Streichung von Steuervergünstigungen für Landwirtschaft kommt sehr plötzlich und zur Unzeit“Austausch mit Bauernverbänden
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Bildung
Teuber: „Großer Schritt für die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft“52 neue „Schulen der Zukunft“
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Bildung
Bätzing-Lichtenthäler/Teuber: „Investition in Zukunft und Bildungsgerechtigkeit“40 Millionen Euro zusätzlich für mehr Kita-Plätze im Land
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Klima |
Umwelt
Müller/Spies: „Wichtiger Beitrag zu Schutz gegen Naturkatastrophen“Abschlussbericht der Enquete „Katastrophenschutz“ im Landtag
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Innen
Hüttner: „Hier wird gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung agiert“Debatte zu AfD-nahem Zentrum und Entwicklung in AfD-Fraktion
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Fraktion |
Landtag
Kathrin Anklam-Trapp zur Landtags-Vizepräsidentin gewählt„Es ist mir eine große Ehre, das Amt der Landtags-Vizepräsidentin zu übernehmen"
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Fraktion |
Landtag
SPD-Fraktion nominiert Kathrin Anklam-Trapp für das Amt der Landtags-VizepräsidentinAstrid Schmitt scheidet zum Jahresende aus Landtag aus
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Gesundheit |
Wissenschaft
„Großer Fortschritt für Medizinerinnen- und Mediziner-Ausbildung“Rehak-Nitsche und Kusch begrüßen Pläne für Medizincampus Koblenz
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir brauchen ein Nah bei de Leut‘ 2.0“Info- und Feedback-Kampagne „Hier und jetzt, konkret vor Ort" beendet
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Medien
„Für unser Gemeinwohl benötigen wir eine kraftvolle Presse“Bätzing-Lichtenthäler im Sonderplenum
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Ehrenamt
„Das Ehrenamt verdient unsere unbedingte, politische Unterstützung“Bätzing-Lichtenthäler/Kropfreiter zum Internationalen Tag des Ehrenamts
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Haushalt und Finanzen
Haushaltsausschuss schafft finanzielle Grundlage für kommunales KraftpaketBätzing-Lichtenthäler: „Entlastung wirkt direkt vor Ort“
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Gesundheit
Kusch: „Wir brauchen bei Organspende mehr bewusste Entscheidungen“SPD-Landtagsfraktion schließt erfolgreiche Info- und Diskussionsreihe ab
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Fraktion
Astrid Schmitt legt Ende des Jahres Landtagsmandat niederBätzing-Lichtenthäler: „Wir werden ihre freundliche und wertschätzende Art vermissen“
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Ehrenamt
Ehemalige SPD-Abgeordnete Brede-Hoffmann erhält BundesverdienstkreuzBätzing-Lichtenthäler: „Unschätzbarer Dienst an unserer Gesellschaft“
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Innen |
Klima |
Kommunen
Steinbach: „Ein erschütterndes Bild des Versagens des ehemaligen Landrats“Gutachten zum Agieren im Kreis vor Untersuchungsausschuss
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Frauen und Gleichstellung
„Wir werden in unserem Kampf nicht nachlassen“Susanne Müller zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
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Fraktion
„Die Wölfe haben sich ihres Schafspelzes entledigt“SPD-Fraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler kommentiert aktuelle Vorgänge in AfD-Fraktion
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Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion verabschiedet Erklärung zur Schuldenbremse im Bund„Eine Schuldenbremse muss Sicherheit bringen, keinen Stillstand“
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Bildung
Teuber: „Lesen ist der Schlüssel für den Zugang zur Gesellschaft“SPD-Landtagsabgeordnete beteiligen sich an bundesweitem Vorlesetag
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Gesundheit |
Pflege
Anklam-Trapp: „Schulgeldfreiheit in Gesundheitsberufen wirkt“SPD-Fraktion begrüßt weiteren Ausbau finanzieller Unterstützung
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Das ist ein Kraftpaket für die Kommunen“Gesetzespaket bringt kommunaler Familie 200 Millionen Euro zusätzlich
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Fraktion |
Kultur
„Kultur ist ein Baustein für Toleranz und Verständnis“SPD-Fraktion beendet Themen-Woche Kultur mit Austausch zu jüdischem Leben im Land
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Familie |
Jugend
Müller: „Mehr Unterstützung für pflegende Kinder und Jugendliche“SPD-Fraktion bringt mit Ampel-Partnern Antrag in Landtag ein
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Bildung
Teuber: „Schutzkonzepte als Schutzschild für unsere Kinder“Antrag der demokratischen Fraktionen zu Schutz vor sexueller Gewalt und Missbrauch
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Antisemitismus |
Bildung
„Rassismus und Antisemitismus an Schulen?“Diskussionsrunde der SPD-Landtagsfraktion vor mehr als hundert interessierten Teilnehmenden
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Antisemitismus
„Mit aller Härte gegen Antisemitismus“SPD-Fraktion betont im Plenum die volle Solidarität mit Israel sowie Jüdinnen und Juden in Rheinland-Pfalz
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Fraktion
„Hier und jetzt, konkret vor Ort“: Info und Feedback-Kampagne der SPD-FraktionBroschüre zeigt Erfolge und Vorhaben zur Halbzeit der Legislatur
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Rheinland-Pfalz: sozial gerecht, klimaneutral und wirtschaftlich erfolgreichBilanz und Ausblick der Ampel-Fraktionen zur Halbzeit der Legislatur
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Enquete-Kommission verabschiedet Abschlussbericht -
Innen |
Rechtsextremismus
AfD-Politiker lassen bürgerliche Maske fallenIn Mainz darf sich kein bundesweites Zentrum der extremen Rechten etablieren
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Innen |
Kommunen |
Umwelt
Katastrophenschutztechnisches Gutachten zur Einsatzführung im AhrtalErste Hinweise stützen bisherige Erkenntnisse zu Defiziten im Landkreis Ahrweiler
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Wohnen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir fördern nachhaltigen und bezahlbaren Wohnraum“Themenwoche „Wohnen“ der SPD-Landtagsfraktion
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Digitalisierung
Ministerrat beschließt Weiterentwicklung der DigitalstrategieBätzing-Lichtenthäler/Schäffner: „Digitale Zukunftsfähigkeit gestärkt“
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Innen
„Wir stehen an der Seite Israels und der Jüdinnen und Juden in Rheinland-Pfalz“Gemeinsames Statement der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Fraktion |
Innen
SPD-Fraktion tauscht sich an drei Standorten mit Bundeswehr ausBätzing-Lichtenthäler/Lewentz: „Hohe Akzeptanz weiter fördern“
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Kommunen stehen vor großen Herausforderungen, wir stehen dabei eng an ihrer Seite“Gemeinsam Lösungen erarbeiten
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Wirtschaft
Ampel bringt Antrag zur Stärkung der dualen Ausbildung einKöbberling: „Attraktivität des Bachelor professional soll gezielt beworben werden“
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Klima |
Umwelt
Ampel-Fraktionen bringen längere Förderung von Wasserstoffprojekten im KIPKI-Programm auf den WegMüller: „Wir ermöglichen so mehr Innovation“
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Soziales
Anklam-Trapp: „Stärkung der Prävention gegen Einsamkeit ist Stärkung des Zusammenhalts“Arbeit an Strategie und Vernetzung guter Angebote
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Gesundheit |
Wissenschaft
Rehak-Nitsche und Kusch begrüßen personelle Neuaufstellung der Universitätsmedizin„Forschung und Medizin auf höchstem Niveau“
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Fraktion
SPD-Fraktion lädt ehemalige SPD-Abgeordnete zu „Tradition Fraktion“ einBätzing-Lichtenthäler: „Zeichen der Verbundenheit und Wertschätzung“
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Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion stimmt für Erweiterung des Kreditrahmens für UnimedizinBätzing-Lichtenthäler und Stein kritisieren Gegenstimmen der CDU-Fraktion
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Wirtschaft
Strategiepapier zu „Innovation in Handwerk und Mittelstand“Köbberling: „Weniger Bürokratie, mehr Fachkräfte – das sind unsere politischen Ziele“
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Fraktion
SPD-Fraktion beendet Sommertour „Fraktion in Aktion“Bätzing-Lichtenthäler: „Ehrenamt ist unverzichtbar für das Wohl der Gesellschaft“
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Innen
Statement der Ampel-Fraktionen zur heutigen gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtags zum Fall Edenkoben -
Gesundheit
Oliver Kusch: „Jeder muss zum Helfer werden können“SPD-Fraktion beendet Themenwoche „Reanimation“
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Handlungsoptionen sind auch in schwierigen Lagen gegeben“Kommunale Finanzen Thema der SPD-Fraktionssitzung
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Gesundheit |
Soziales
Bundesbeauftragter für Drogen- und Suchtfragen Blienert besucht SPD-FraktionBätzing-Lichtenthäler: „Prävention und Schutz stehen im Fokus“
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Fraktion
Anke Simon legt zum Jahreswechsel ihr Landtagsmandat niederDavid Guthier wird Nachfolge antreten
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Fraktion
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Gregory Scholz als neues Mitglied42-Jähriger aus Ludwigshafen tritt Nachfolge von Heike Scharfenberger an
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Bildung
SPD-Fraktion wünscht der Bildungsfamilie im Land einen guten SchulstartTeuber: „Wir wollen jedes Kind so gut und früh wie möglich unterstützen“
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Fraktion |
Umwelt
“Wiederansiedlung des Wolfes in Rheinland-Pfalz - zeitgemäßer Artenschutz und konsequentes Bestandsmanagement“Positionspapier der SPD-Landtagsfraktion
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Haushalt und Finanzen |
Innen
SPD-Fraktion begrüßt Spielraum für Kommunen in besonders schwierigen LagenBätzing-Lichtenthäler: „Land steht eng an Seite der Kommunen“
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Fraktion
Zu Fuß, mit dem Rad und im Boot: SPD-Fraktion startet Sommertour „Fraktion in Aktion“Bätzing-Lichtenthäler: „Vielfalt im Land erkunden“
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Gesundheit
Bätzing-Lichtenthäler/Kusch: „Wir setzen uns für Sicherung medizinischer Versorgung und Arbeitsplätze ein“Eigenverwaltungsverfahren beim DRK
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Fraktion
Heike Scharfenberger legt zum 2. August ihr Landtagsmandat niederFraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler dankt für jahrelangen Einsatz
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Energie |
Klima
Müller: „Klima schützen und soziale Gerechtigkeit berücksichtigen“Ampel-Fraktionen wollen Solar-Ausbau im Land beschleunigen
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Wissenschaft
Rehak-Nitsche „Forschung made in RLP trägt erheblich zur Verbesserung der Lebensqualität bei"Aktuelle Debatte zu Wissenschaftsförderung
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Innen |
Klima |
Umwelt
„Der Wiederaufbau ergibt ein vielschichtiges Bild“Bätzing-Lichtenthäler blickt auf Erfolge, Herausforderungen und Entwicklungen im Ahrtal
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Spies: „Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger mit Wissen ausstatten“Enquete-Kommission tagt ein letztes Mal zu Experten-Anhörungen
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Frauen und Gleichstellung
„Gerechte Familienbesteuerung und ernst gemeinte Gleichstellungspolitik“Susanne Müller unterstützt Vorstoß zu Reform des Ehegattensplittings
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Landwirtschaft
Themen-Woche "Landwirtschaft" der SPD-FraktionRauschkolb: „Die heimische Landwirtschaft muss wieder mehr Wertschätzung erhalten“