Pressemitteilung.

Spies: „Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger mit Wissen ausstatten“

Enquete-Kommission tagt ein letztes Mal zu Experten-Anhörungen

Ein Schlüssel zu effektivem baulichen Hochwasserschutz ist, dass Bürgerinnen und Bürger sehr gut informiert werden: Dies ist ein Fazit, das Christoph Spies, stellvertretender Vorsitzender und Obmann der SPD-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“, in der heutigen Sitzung des Gremiums gezogen hat.

Dabei wurden jüngste Expertenanhörungen ausgewertet – eine zum Thema Zweckverbände und kommunale Kooperationen im Hochwasserschutz sowie eine zur Anpassung an Extremwetterereignisse in der Siedlungsentwicklung sowie Dorf- und Stadtplanung. Die heutige Sitzung war dabei die letzte thematische des Gremiums, bevor der Abschlussbericht erstellt wird. Einen Zwischenbericht mit dem Schwerpunkt Katastrophenschutz hatte das Gremium im Oktober 2022 verabschiedet. In der zweiten Phase der Sitzungen stand dann das Thema Hochwasservorsorge und -schutz im Fokus.

„Aus Sicht der Experten kann gerade durch Bauvorsorge eine Schadensminderung mit Blick auf künftige Ereignisse erreicht werden“, sagte Spies beim Rückblick auf die vergangene Anhörung. Dazu müsste die „Selbstwirksamkeitsüberzeugung“ gestärkt werden. „Das heißt, wir müssen die Bürgerinnen und Bürger mit Wissen ausstatten, damit sie über die Wirksamkeit des eigenen Handelns gut informiert sind“, betonte Spies. Darüber hinaus sei es laut den Expertinnen und Experten nötig, zur jeweiligen Gefährdung sehr konkrete Informationen bereitzustellen. „Wir brauchen Daten zur jeweiligen Schadensanfälligkeit des Gebäudes und natürlich auch sehr individuelle Anpassungslösungen“, betonte der SPD-Obmann und stellvertretende Vorsitzende.

Ein Kernthema der zweiten nun ausgewerteten Expertenanhörung war der Punkt Wasserverbände als Mittel der Hochwasservorsorge. Dazu zitierte Spies einen der befragten Experten, der uneingeschränkt die Gründung solcher Verbände empfahl. Mit Blick auf deren Gestaltung zitierte Spies einen weiteren Experten der vergangenen Sitzung: „Wasser kennt bekanntlich keine Grenzen. Von daher kann man für Verbände vernünftigerweise keine andere Struktur vorschlagen als die, die sich am Einzugsgebiet eines Flusses orientiert.“


Mehr Erfahren: