Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer jüngsten Themen-Woche, in der regelmäßig aktuelle politische Themen in den Fokus gerückt, analysiert und im Austausch mit Expertinnen und Experten besprochen werden, mit dem Schwerpunkt „Innovation in Handwerk und Mittelstand“ befasst. Im Kern stand die Veröffentlichung eines Strategiepapiers, das sich hauptsächlich aus den Erfahrungen von 20 Unternehmensbesuchen im ganzen Land speist.
Des Weiteren fand ein Fachgespräch im Landtag sowie ein intensiver Austausch innerhalb der Fraktion im Format „30 mit 39“ statt. Außerdem wird nächste Woche mit den Koalitionspartnern ein thematisch eng angegliederter Antrag zum Thema Fachkräftesicherung ins Plenum eingebracht.
„Handwerk und Mittelstand in Rheinland-Pfalz sind einerseits Treiber der Innovation, andererseits können sie auch in besonderem Maße davon profitieren. Das wollen wir weiter fördern. Denn der Mittelstand in unserem Land ist nicht nur wichtige Stütze der Wirtschaft und Arbeitgeber, er hat sich auch als besonders resilient in den Krisen und ihren Folgen erwiesen“, betonte Dr. Anna Köbberling, wirtschaftspolitische Sprecherin und Vorsitzende des AK Wirtschaft und Verkehr, der federführend sowohl die Themen-Woche betreut als auch das Strategiepapier erarbeitet hat.
In diesem Strategiepapier sind neben der Analyse des Ist-Zustands und der Herausforderungen für Handwerk und Mittelstand auch politische Ziele der SPD-Landtagsfraktion festgeschrieben. Dazu betonte Köbberling: „Neben der fortwährenden Unterstützung der 2014 veröffentlichten und zuletzt 2021 fortgeschriebenen Innovationsstrategie des Landes sehen wir die Innovationsagentur und den weiteren Ausbau der Kampagne „Rheinland-Pfalz.GOLD“ gerade mit Blick auf ausländische Fachkräfte als Kernpunkte an. Des Weiteren wollen wir uns als SPD-Fraktion basierend auf den Rückmeldungen aus Handwerk und Mittelstand insbesondere dem Abbau von Bürokratie sowie der möglichen Vereinfachung von Gesetzen und Vorschriften, der Minderung des Fachkräftemangels und der Bereitstellung von wichtigem Wagniskapital widmen. Kurzum: Weniger Bürokratie, mehr Fachkräfte – das sind unsere politischen Ziele.“
All das waren Themen, die auch im jüngsten Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion unter Moderation von Köbberling mit Susanne Wingertszahn, Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland, Karsten Tacke, Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU), Timo Ziegler, Geschäftsführer des Koblenzer Softwareunternehmens „Brickmakers“, und Dennis Schulmeyer, Geschäftsführer der „LADE“ GmbH, angesprochen wurden. Die Expertinnen und Experten stellten dabei jeweils ihre Top-5-Handlungsnotwendigkeiten vor. Im Kern ging es um Themen wie die Verkürzung von Genehmigungsverfahren, Vereinheitlichung von Regelungen und „Ermöglichungsmentalität“, die Digitalisierung bei Verwaltungen sowie die Erfordernisse der Transformation.
Komplettiert wurde die Themen-Woche durch den Austausch während der jüngsten Fraktionssitzung mit Prof. Dr.-Ing. Matthias Vette-Steinkamp vom Umweltcampus Birkenfeld. Im Format „30 mit 39“ – 30 Minuten mit 39 SPD-Landtagsabgeordneten - ging es im Kern um Chancen der Kreislaufwirtschaft am Beispiel der Hochvoltbatterien. Diese kommen vor allem als Energiequellen in E-Autos oder als stationärer Speicher für beispielsweise Photovoltaikanlagen zur Anwendung. Beides Themenfelder, die nicht nur zukunftsträchtig sind und die in Rheinland-Pfalz besonders gefördert werden, sondern die auch Handwerk und Mittelstand Wachstumschancen beispielsweise mit Blick auch aufs Recycling eröffnen – und somit ein weiteres Beispiel für die Möglichkeiten sind, die das Thema Innovation im Mega-Thema der laufenden Transformation unserer Wirtschafts- und Arbeitswelt bietet.
Hintergrund:
Aufbauend auf der Besuchsreihe „Was heißt hier Transformation?" und dem sich daraus ergebenden Strategiepapier der SPD-Landtagsfraktion, das verschiedene Impulse zur Transformationspolitik in Rheinland-Pfalz in den Vordergrund rückte, besuchte der Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr von Juli 2022 bis Juni 2023 erneut 20 Unternehmen und Organisationen in ganz Rheinland-Pfalz. Während zuvor beim Thema „Transformation" vor allem Großbetriebe und Industrieunternehmen im Fokus standen, konzentrierte sich der Arbeitskreis im Rahmen der diesjährigen Besuchsreihe insbesondere auf mittelständische und Handwerksbetriebe. Ein Ergebnis dieser Besuchsreihe ist das Strategiepapier „Innovation in Handwerk und Mittelstand: Leitlinien für eine vorausschauende Wirtschafts- und Innovationspolitik in Rheinland-Pfalz", das Sie hier zum Download finden.
