Pressemitteilungen
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Rheinland-Pfalz: sozial gerecht, klimaneutral und wirtschaftlich erfolgreichBilanz und Ausblick der Ampel-Fraktionen zur Halbzeit der Legislatur
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Enquete-Kommission verabschiedet Abschlussbericht -
Innen |
Rechtsextremismus
AfD-Politiker lassen bürgerliche Maske fallenIn Mainz darf sich kein bundesweites Zentrum der extremen Rechten etablieren
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Innen |
Kommunen |
Umwelt
Katastrophenschutztechnisches Gutachten zur Einsatzführung im AhrtalErste Hinweise stützen bisherige Erkenntnisse zu Defiziten im Landkreis Ahrweiler
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Wohnen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir fördern nachhaltigen und bezahlbaren Wohnraum“Themenwoche „Wohnen“ der SPD-Landtagsfraktion
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Digitalisierung
Ministerrat beschließt Weiterentwicklung der DigitalstrategieBätzing-Lichtenthäler/Schäffner: „Digitale Zukunftsfähigkeit gestärkt“
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Innen
„Wir stehen an der Seite Israels und der Jüdinnen und Juden in Rheinland-Pfalz“Gemeinsames Statement der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Fraktion |
Innen
SPD-Fraktion tauscht sich an drei Standorten mit Bundeswehr ausBätzing-Lichtenthäler/Lewentz: „Hohe Akzeptanz weiter fördern“
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Kommunen stehen vor großen Herausforderungen, wir stehen dabei eng an ihrer Seite“Gemeinsam Lösungen erarbeiten
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Wirtschaft
Ampel bringt Antrag zur Stärkung der dualen Ausbildung einKöbberling: „Attraktivität des Bachelor professional soll gezielt beworben werden“
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Klima |
Umwelt
Ampel-Fraktionen bringen längere Förderung von Wasserstoffprojekten im KIPKI-Programm auf den WegMüller: „Wir ermöglichen so mehr Innovation“
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Soziales
Anklam-Trapp: „Stärkung der Prävention gegen Einsamkeit ist Stärkung des Zusammenhalts“Arbeit an Strategie und Vernetzung guter Angebote
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Gesundheit |
Wissenschaft
Rehak-Nitsche und Kusch begrüßen personelle Neuaufstellung der Universitätsmedizin„Forschung und Medizin auf höchstem Niveau“
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Fraktion
SPD-Fraktion lädt ehemalige SPD-Abgeordnete zu „Tradition Fraktion“ einBätzing-Lichtenthäler: „Zeichen der Verbundenheit und Wertschätzung“
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Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion stimmt für Erweiterung des Kreditrahmens für UnimedizinBätzing-Lichtenthäler und Stein kritisieren Gegenstimmen der CDU-Fraktion
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Wirtschaft
Strategiepapier zu „Innovation in Handwerk und Mittelstand“Köbberling: „Weniger Bürokratie, mehr Fachkräfte – das sind unsere politischen Ziele“
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Fraktion
SPD-Fraktion beendet Sommertour „Fraktion in Aktion“Bätzing-Lichtenthäler: „Ehrenamt ist unverzichtbar für das Wohl der Gesellschaft“
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Innen
Statement der Ampel-Fraktionen zur heutigen gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtags zum Fall Edenkoben -
Gesundheit
Oliver Kusch: „Jeder muss zum Helfer werden können“SPD-Fraktion beendet Themenwoche „Reanimation“
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Handlungsoptionen sind auch in schwierigen Lagen gegeben“Kommunale Finanzen Thema der SPD-Fraktionssitzung
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Gesundheit |
Soziales
Bundesbeauftragter für Drogen- und Suchtfragen Blienert besucht SPD-FraktionBätzing-Lichtenthäler: „Prävention und Schutz stehen im Fokus“
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Fraktion
Anke Simon legt zum Jahreswechsel ihr Landtagsmandat niederDavid Guthier wird Nachfolge antreten
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Fraktion
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Gregory Scholz als neues Mitglied42-Jähriger aus Ludwigshafen tritt Nachfolge von Heike Scharfenberger an
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Bildung
SPD-Fraktion wünscht der Bildungsfamilie im Land einen guten SchulstartTeuber: „Wir wollen jedes Kind so gut und früh wie möglich unterstützen“
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Fraktion |
Umwelt
“Wiederansiedlung des Wolfes in Rheinland-Pfalz - zeitgemäßer Artenschutz und konsequentes Bestandsmanagement“Positionspapier der SPD-Landtagsfraktion
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Haushalt und Finanzen |
Innen
SPD-Fraktion begrüßt Spielraum für Kommunen in besonders schwierigen LagenBätzing-Lichtenthäler: „Land steht eng an Seite der Kommunen“
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Fraktion
Zu Fuß, mit dem Rad und im Boot: SPD-Fraktion startet Sommertour „Fraktion in Aktion“Bätzing-Lichtenthäler: „Vielfalt im Land erkunden“
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Gesundheit
Bätzing-Lichtenthäler/Kusch: „Wir setzen uns für Sicherung medizinischer Versorgung und Arbeitsplätze ein“Eigenverwaltungsverfahren beim DRK
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Fraktion
Heike Scharfenberger legt zum 2. August ihr Landtagsmandat niederFraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler dankt für jahrelangen Einsatz
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Energie |
Klima
Müller: „Klima schützen und soziale Gerechtigkeit berücksichtigen“Ampel-Fraktionen wollen Solar-Ausbau im Land beschleunigen
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Wissenschaft
Rehak-Nitsche „Forschung made in RLP trägt erheblich zur Verbesserung der Lebensqualität bei"Aktuelle Debatte zu Wissenschaftsförderung
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Innen |
Klima |
Umwelt
„Der Wiederaufbau ergibt ein vielschichtiges Bild“Bätzing-Lichtenthäler blickt auf Erfolge, Herausforderungen und Entwicklungen im Ahrtal
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Spies: „Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger mit Wissen ausstatten“Enquete-Kommission tagt ein letztes Mal zu Experten-Anhörungen
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Frauen und Gleichstellung
„Gerechte Familienbesteuerung und ernst gemeinte Gleichstellungspolitik“Susanne Müller unterstützt Vorstoß zu Reform des Ehegattensplittings
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Landwirtschaft
Themen-Woche "Landwirtschaft" der SPD-FraktionRauschkolb: „Die heimische Landwirtschaft muss wieder mehr Wertschätzung erhalten“
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Transformation |
Wirtschaft
SPD-Fraktion veranstaltet Fachgespräch zu IndustriestrompreisBätzing-Lichtenthäler/Köbberling: „Wir brauchen einfache und spürbare Hilfe“
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Bildung
Schulelternbeiräte der Ludwigshafener Grundschulen und SPD-Landtagsfraktion tauschen sich ausIntensives Gespräch an der Grundschule Gräfenau in Hemshof
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
„Wir sind in Gedanken weiter bei Ihnen“Bätzing-Lichtenthäler zum zweiten Jahrestag der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz
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Gesundheit
„Prävention und Information sind der richtige Weg zum Schutz der Bevölkerung“Kusch begrüßt Eckpunkte zu Hitzeaktionsplan des Landes
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Fraktion |
Kommunen |
Umwelt
„Beim Wiederaufbau geht es voran – hier wird Großartiges geleistet“Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Susanne Müller zum Austausch im Ahrtal
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Gesundheit
Kusch: „Die Geburtshilfe im Land wird weiter gestärkt“SPD-Fraktion begrüßt zusätzliche Förderung für hebammengeleitete Kreißsäle
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Antisemitismus |
Integration |
Rechtsextremismus
Anke Simon: „Stärkung im Kampf gegen rechte Gewalt“Neue Anlaufstelle von m*power in Ludwigshafen eröffnet
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Wissenschaft
Wie aus Forschung praktischer Nutzen wirdSPD-Fraktion beendet ihre Besuchsreihe „Wissenschaft für Dich“ mit Diskussion und Dokumentation
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Fraktion
SPD-Fraktion trauert um ehemaligen Innenstaatssekretär Randolf Stich -
Klima |
Kommunen
KIPKI startet: 250 Millionen Euro für Klimaschutz und Kommunen im LandBätzing-Lichtenthäler/Müller: „Ein doppelter Gewinn für Rheinland-Pfalz“
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Bildung |
Fraktion
Themen-Woche „Chancengerechtigkeit in der Bildung“ der SPD-FraktionTeuber: „Allen Kindern und Jugendlichen gleiche Möglichkeiten bieten“
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Wissenschaft
Rehak-Nitsche: „Studierendenwerke fördern die Chancengerechtigkeit im Studium“SPD-Fraktion begrüßt zusätzliche Förderung durch Ministerium
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Arbeit |
Soziales
Rehak-Nitsche: „Weiterbildung öffnet Türen“SPD-Fraktion fordert mit demokratischen Fraktionen in Antrag Erhalt der Umsatzsteuerbefreiung
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Integration
Simon: „Wir gehen Herausforderungen im Schulterschluss mit Kommunen an“Debatte über die Verteilung von Mitteln für Aufnahme Geflüchteter
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Bildung
Teuber: „Wir machen Kinder stark“Aktuelle Debatte „Mehr Lesen, Schreiben und Rechnen“ der SPD-Landtagsfraktion im Plenum
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Soziales
Antrag der Ampel stärkt Finanzierung von Housing-First-ProjektenAnklam-Trapp: „So kann Wohnungslosigkeit wirksam bekämpft werden“
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Haushalt und Finanzen
Landtag verabschiedet Gesetz zur stärkeren Entlastung von gestiegenen EnergiekostenStein: „Versorgungsempfänger*Innen sind uns wichtig“
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Forsten |
Klima |
Umwelt
Landtag debattiert über WaldbrandpräventionBätzing-Lichtenthäler: „Ampel sorgt kurz-, mittel- und langfristig für hohe Resilienz der Wälder“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Enquete-Kommission tagt zu Prävention gegen ExtremwetterschädenMüller: „Forst- und Landwirtschaft spielen wichtige Rolle beim Schutz“
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Justiz
Besserer Schutz für Menschenrechtsverteidiger*Innen weltweitSpies: „Wichtiges Vorhaben aus Koalitionsvertrag umgesetzt“
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Fraktion
SPD-Fraktion zu dreitägiger Klausur in HamburgBätzing-Lichtenthäler: „Unterschiede von Stadtstaat und Flächenland bringen neue Perspektiven“
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Digitalisierung
Schäffner: „Gigabitausbau stringent fortgeführt, Windhundrennen bleiben aus“Kleine Anfrage des AK Digitalisierung zur neuen Förderrichtlinie 2.0
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Bildung
Teuber: Neun-Punkte-Plan für GrundschulenBeste Förderung und gleiche Bildungschancen
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Bätzing-Lichtenthäler fordert die sofortige Freilassung des im Iran inhaftierten und schwer verletzten Shoaib Mirbaluchzehi Rigi -
Innen
„Wir tragen Sorge für eine wehrhafte Demokratie“Michael Hüttner äußert sich zum aktuellen Verfassungsschutzbericht des Landes
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Digitalisierung |
Medien
SPD-Landtagsfraktion veranstaltet Themenwoche „Digitales und Medien“Schäffner: „Chancen des digitalen Wandels konsequent nutzen“
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Fraktion
Vertrauensvolle Arbeit mit viel GestaltungskraftBätzing-Lichtenthäler, Schellhammer und Fernis ziehen Bilanz zu zwei Jahren Ampel im Land
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Demokratie |
Fraktion |
Innen
Prof. Masala spricht bei Veranstaltung der SPD-Fraktion zu Wehrhaftigkeit von Demokratie und Bundeswehr„Wir müssen resilienter werden“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Wefelscheid muss Vorwürfe entkräften“Reaktion auf Berichte zu Verbindungen der Fraktion Freie Wähler im „Fluthelfer-Streit“
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Pflege
Anklam-Trapp: „Zahl der Pflegefachpersonen steigt in Rheinland-Pfalz seit 2013 kontinuierlich an“Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Pflege
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Demokratie
Hering: „Demokratie muss stets lebendig sein und verteidigt werden“Landtag debattiert über Antrag zu „Demokratieland Rheinland-Pfalz“
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Bildung |
Inklusion
Teuber: „Wir stärken die Bildungschancen für alle Kinder im Land“Ampel-Koalition beschließt Antrag zur Förderung des inklusiven Unterrichts
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Jugend
Aktuelle Debatte zu Junger Alternative als „Sammelbecken völkischer Verfassungsfeinde“Michael Simon zu AfD-Fraktion: „Sie sind entlarvt“
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Demokratie |
Innen |
Jugend
Wählen ab 16: Ampel will Verfassung ändernBätzing-Lichtenthäler: „Koalition des Fortschritts gegen Opposition der Vergangenheit“
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Sport
SPD-Landtagsabgeordneter Michael Hüttner an die Spitze des Behinderten- und Rehabilitations-Sportverbands Rheinland-Pfalz gewählt