„Technisch gesehen geht es um Umsatzsteuer - tatsächlich geht es uns jedoch um die Menschen. Wenn wir heute über das wichtige Thema Umsatzsteuerbefreiung für die Weiterbildung sprechen, geht es vor allem um Teilhabe.“ Auf diesen Kernpunkt hat die weiterbildungspolitische Sprecherin Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) den Antrag „Weiterbildung stärken – Teilhabe ermöglichen“ gebracht, der initiiert von der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen ins Plenum eingebracht wurde.
In diesem wird die Landesregierung aufgefordert, sich weiterhin beim Bund für eine europarechtskonforme Regelung einzusetzen, die eine Umsatzsteuerbefreiung von Erwachsenenbildungsangeboten auch künftig gewährleistet. Dafür müssen die Bildungsträger unter anderem explizit im Gesetz aufgeführt werden. Hintergrund für den Antrag sind Änderungen in der EU-Gesetzgebung in Sachen Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsangebote. „Wir brauchen diese Rechtssicherheit, damit Weiterbildung und Teilhabe nicht teurer und damit schwieriger werden“, betonte Rehak-Nitsche in ihrer Rede im Plenum.
Anhand einiger fiktiver Beispiele führte Rehak-Nitsche eindrucksvoll aus, was es unter anderem für Alleinerziehende oder Rentner*Innen bedeuten kann, wenn sich beispielsweise VHS-Kurse durch eine neue Umsatzsteuerpflicht von 165 auf bis zu 200 Euro oder von 140 auf knapp 170 Euro verteuern. In der Konsequenz würden manche Kurse sicherlich nicht gebucht – und damit Teilhabe sowie weitere positive Folgen entfallen. „Weiterbildung verändert Leben. Weiterbildung öffnet Türen. Weiterbildung muss niederschwellig, günstig und für alle erreichbar bleiben“, betonte Rehak-Nitsche daher zum Ende ihrer Rede. Sie dankte in diesem Kontext dem zuständigen Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung für die stets vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und Weiterbildungsträgern, die Sicherstellung eines leistungsstarken und flächendeckenden Weiterbildungsangebots im Land und vor allem das klare Bekenntnis, dass die Teilnahme an Weiterbildungen in Rheinland-Pfalz auch künftig bezahlbar bleiben soll.
